Vorschau auf die 45. Sitzung des Wiener Gemeinderats am 28.11.2018

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Wien (OTS/RK) – Nach der zweitägigen Debatte zum Budget-Entwurf für
das Jahr 2019 geht die Sitzungswoche des Stadtparlaments weiter.
Morgen, Mittwoch, am 28. November 2018, tritt der Wiener Gemeinderat
zu seiner 45. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Beginn
im Rathaus ist um 9 Uhr.

Wie üblich wird mit der Fragestunde begonnen. Bildungsstadtrat
Jürgen Czernohorszky wird eine Anfrage zum „Konzept der Wiener
Bildungsgrätzl“ beantworten; Bürgermeister Michael Ludwig eine
Anfrage zum „Standort Otto-Wagner-Areal für die Central European
University“; die ÖVP stellt eine Anfrage an Wirtschaftsstadtrat Peter
Hanke betreffend „Abschaffung des Sportförderungsbeitrags?“;
Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal beantwortet eine Anfrage der FPÖ
betreffend „Kosten für das Austauschen von Namensschildern an
Gemeindebau-Wohnungen“; in der fünften Anfrage antwortet
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker zum Thema „Wiener Grippeplan –
mögliche Grippewelle 2018/2019“.

Danach folgt die Aktuelle Stunde. Deren Thema geben diesmal die
Grünen vor, es lautet: „Aktuelle Entwicklungen im Bereich Wohnen,
Bildung und Soziale Sicherheit – rot-grün schafft Zukunft“

In der Hauptdebatte geht es um die Bewilligung einer
Projektsubvention für das Jahr 2019 für die MA 57 (Frauenservice
Wien).

Außerdem zum Beschluss durch den Gemeinderat stehen die
Planungsgrundlagen zur Flächenwidmungs-Kategorie „Gebiete für
geförderten Wohnbau“, auf Basis derer künftige Flächenwidmungen
erfolgen sollen. Ebenso zur Abstimmung gelangen u.a. Förderungen an
die „Kunst im Öffentlichen Raum GmbH“, den „Verein Weisser Ring“, dem
„Wiener Familienbund“, dem Verein „wienXtra“ für die außerschulische
Jugendarbeit sowie an die Wiener Volkshochschulen.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die
Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch
via Livestream im Internet verfolgt werden:
https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html

Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf
mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows,
Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und
Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden,
Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und
Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden.
Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern
elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) esl

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