Liberal-Konservative Reformer setzen vor EU-Gipfel ihre Hoffnungen auf Sebastian Kurz / Bernd Lucke (LKR): “Kurz hat Recht”

Berlin (ots) – Die Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR) vertritt in Deutschland als einzige ein EU-Reformprogramm, wie es sich der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz vorstellt. Kurz hatte sich vor dem wichtigen Gipfel im rumänischen Sibiu für eine EU-Reform ausgesprochen, die auch auf aktuelle Herausforderungen wie etwa bei Euro, Migration, Klimawandel und beim Brexit reagiert. Einmal aufgestellte Regeln sollten auch angewendet werden, Ausnahmen der Vergangenheit angehören. Bernd Lucke sagte hierzu: “Es wäre ein riesiger Fortschritt, wenn die EU bestehende Regeln tatsächlich anwenden würde. Herr Kurz hat Recht, wenn er etwa fordert, dass alle Mitgliedsstaaten die Verschuldungsobergrenzen einhalten müssen. Die EU hat hier ein massives Glaubwürdigkeitsproblem.”

Weiter sagte Bernd Lucke:

“Es ist wichtig, dass wir uns auf die Prinzipien von Subsidiarität und Eigenverantwortung zurückbesinnen. Nur so ist in den Euro-Krisenländern überhaupt eine Rückkehr zum Wirtschaftswachstum möglich. Das Problem der wachsenden EU-Ablehnung werden wir erst in den Griff bekommen, wenn es gute Lebenschancen für jeden Einzelnen überall in Europa gibt.”

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Johannes Willi Knaup
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