2019

Berlin (ots) - Die Entschuldung Berlins kommt nach den Worten von Finanzsenator Matthias Kollatz voran. "Der Haushalt 2019 wird strukturell ausgeglichen sein, die Konsolidierungsvereinbarungen werden wir erfüllen", sagte der Finanzsenator von Berlin der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Man werde nicht mehr einen hohen dreistelligen Millionenbetrag tilgen, sondern eher eine Summe in der Größenordnung von hundert Millionen Euro. Bei der Konsolidierung des immer noch mit 58 Milliarden Euro verschuldeten…

Sömmerda (ots) - Einem Radfahrer wurde es am Sonntagabend in Sömmerda zum Verhängnis, dass er ohne Licht unterwegs war. Polizeibeamte waren so auf ihn aufmerksam geworden. Daraufhin wurde er einer Kontrolle unterzogen. Dabei stellte es sich heraus, dass der Mann mit Haftbefehl gesucht wird. Die Fahrt war für ihn somit beendet und er wurde festgenommen. (FR) Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion Erfurt Polizeiinspektion Sömmerda Telefon: 03634 336 0 E-Mail: pi.soemmerda@polizei.thueringen.de…

Mülheim-Kärlich (ots) - Bereits am 23.12.2019 kam es am späten Nachmittag im Bereich der Jahnstraße 110 in Mülheim-Kärlich zu einer Unfallflucht. Ein auf dem Gehweg fest installierter massiver Poller wurde durch ein unbekanntes Fahrzeug umgefahren und aus der Verankerung gerissen. Das flüchtige Fahrzeug dürfte nicht unerheblich beschädigt sein. Die Polizei Andernach bittet mögliche Zeugen, sich zu melden. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Andernach Am Stadtgraben 19 56626 Andernach T. 02632/921-0 @.…

Hamm-Werries (ots) - Zu einem Einbruch in ein Reihenendhaus kam es am 26. Dezember, in der Zeit zwischen 15 Uhr und 22.40 Uhr, in der Straße Dambergskamp. Unbekannte Täter hebelten das Fenster das Gäste-WC im Erdgeschoss auf und gelangten so in die Wohnung. Teile der Wohnung wurden durch die Einbrecher durchsucht, bevor sie vom Tatort vermutlich durch eine Tür im ersten Obergeschoss durch das Treppenhaus flüchteten. Angaben zum Diebesgut konnten bisher noch nicht gemacht werden. Zeugenhinweise nimmt die Polizei unter…

Gotha (ots) - Am zweiten Weihnachtsfeiertag kam es in der Gothaer Straße der Einheit zu einem dreisten Wohnungseinbruch. Ein bisher unbekannter Mann ist durch Öffnen eines angekippten Fensters in die Wohnung eines älteren Paares gelangt und hat in der Folge Schmuck und Bargeld der 60-jährigen Wohnungsinhaberin und ihres 58-jährigen Partners im Wert von ca. 1500 Euro entwendet. Zur Tatzeit befanden sich die Geschädigten im Wohnzimmer der Wohnung und bekamen von der Tathandlung nach eigenen Angaben nichts mit. Der dreiste…

Osnabrück (ots) - 12,6 Milliarden Euro pro Jahr für ausländische Hartz-IV-Bezieher Ansprüche haben sich laut Bundesregierung seit 2007 fast verdoppelt - AfD warnt vor Spaltung der Gesellschaft Osnabrück. Die Zahlungsansprüche ausländischer Hartz-IV-Bezieher haben sich seit 2007 fast verdoppelt und sind auf knapp 13 Milliarden Euro jährlich angestiegen. Im Jahr 2018 beliefen sie sich insgesamt auf 12,9 Milliarden Euro, im Zeitraum von September 2018 bis August 2019 waren es 12,62 Milliarden Euro. Das geht aus einer…

Osnabrück (ots) - GEW pocht auf Gründung eines Nationalen Bildungsrates Bundesvorsitzende Tepe beklagt Bildungsungerechtigkeit in Deutschland Osnabrück. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hält eine Weiterentwicklung der Kultusministerkonferenz anstelle eines Nationalen Bildungsrates für keine Lösung. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe: "Mein Eindruck ist, dass die Kultusministerinnen und -minister stark unter parteipolitischem Druck stehen. Landesregierungen werden…

Düsseldorf (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das Gründen und die Wahl von Betriebsräten vereinfachen und ihnen mehr Einfluss geben. "Wir wollen dafür sorgen, dass die Gründung und Wahl von Betriebsräten erleichtert wird", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Das vereinfachte Wahlverfahren für alle Betriebe mit fünf bis 100 wahlberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern soll verpflichtend werden", sagte Heil. Bisher liegt die gesetzliche Grenze für das vereinfachte…

Köln (ots) - 8.05 Uhr, Johannes Kahrs, Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Thema: Bonpflicht Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

Innsbruck (OTS) - Tirols Verbotspolitik im Straßengüter- und Individualverkehr ist notwendig. So auch der Zufahrtsstopp zu den Lkw-Diesel-Tankstellen entlang der Transitrouten. Am besten wären jedoch ein mutiger Klimaschutz und eine umweltgerechte Mobilität. Die Energiebilanz des Landes erhält mit dem Verkehr einen großen Dämpfer. Der Endenergieeinsatz ist seit 2005 um 8,5 Prozent gestiegen, 90 Prozent davon ist den fossilen Energieträgern zuzuschreiben. Der vor allem durch den Lkw-Transit und den Individualverkehr…