Jährliches Archiv

2019

Baumann: Debatte im Parlament ist unverzichtbarer Grundpfeiler der Demokratie

Berlin (ots) - Zur Debatte um Nachtsitzungen im Bundestag erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann: "Schon vor Monaten unterbreitete die Fraktion der AfD Vorschläge, wie das Pensum des Bundestags entzerrt werden kann - um allzu lange Nachtsitzungen zu vermeiden. Wir schlugen vor, mehr Sitzungswochen im Jahr abzuhalten. Bislang sind es nur 21 im Jahr 2019, bzw. 22 im Jahr 2020. Auf den Vorschlag gingen die anderen nicht ein, obwohl auch Bundestagspräsident Schäuble

Advent in Baden mit neuem Konzept

Ein Advent-Paradies für Kinder Baden (OTS) - Völlig neue Akzente setzt Baden bei Wien beim Advent 2019. Dabei entsteht vor den Toren Wiens ein wahres Advent-Paradies mit zahlreichen Veranstaltungen, bei dem vor allem für Kinder besonders viele Attraktionen geboten werden. In der Innenstadt werden an drei unterschiedlichen Plätzen Weihnachtsdörfer im Sinne von Charity und Vereinsengagement in Szene gesetzt. Als vierter Platz wird der Kurpark unter dem Motto „Advent im Park – Baden FAIRzaubert“ ganz im

POL-S: Autofahrer flüchtet nach Unfall – Zeugen gesucht

Stuttgart-West (ots) - Ein unbekannter Autofahrer ist am Montagnachmittag (25.11.2019) in der Rotenwaldstraße mit einem Holzzaun kollidiert und geflüchtet. Der rote Renault Twingo war gegen 12.30 Uhr in der Rotenwaldstraße in Richtung Innenstadt unterwegs, als er aus unbekannten Gründen stark abbremste, nach rechts auf den Gehweg ausscherte und auf Höhe der Klugestraße mit einem Holzzaun kollidierte. Zwei dort laufende Fußgänger konnten nur durch einen beherzten Sprung zur Seite einen Zusammenstoß verhindern. Der Twingo

Westdeutsche Zeitung: Kommentar von Ekkehard Rüger: Vernünftiger Verzicht auf Studiengebühren

Düsseldorf (ots) - Das Schwarz-Weiß-Foto ist schon Legende. Christian Lindner, Spitzenkandidat der FDP, lehnt lässig an einer Hörsaalwand und blickt in die vollbesetzten Reihen. Wir sind die Bildungspartei, sollte das im NRW-Wahlkampf 2017 signalisieren. Um "exzellente Studienbedingungen" an den Hochschulen zu sichern, hatte die FDP damals unter anderem diesen Satz in ihr Wahlprogramm geschrieben: "Wir wollen dafür sorgen, dass die Hochschulen wieder die Möglichkeit erhalten, Studienbeiträge einzuführen." Für

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Etatdebatte

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte über den Bundeshaushalt: Angela Merkels ideologische Welt ist einfacher zu beschreiben, als sie das in ihren eigenen Reden tut. Leicht verkürzt: Die Welt ist, wie sie ist, macht auch ein bisschen Arbeit, aber Hauptsache Schwarze Null. Die Kanzlerin hat sie jetzt in der Etatdebatte wieder verteidigt. Dabei steht sie zu allem quer, was der Haushalt in diesen Zeiten leisten müsste: Statt unter dem Vorwand der Nachhaltigkeit die öffentliche Infrastruktur dem

POL-KS: Autofahrer legt Ampel in Trümmer und flüchtet: Ermittler suchen beschädigten VW Passat, Baujahr 1996 bis 2005

Kassel (ots) - (Beachten Sie bitte auch das dieser Pressemitteilung beigefügte Foto von der Unfallstelle.) Kassel-Mitte: Beamte des Polizeireviers Mitte entdeckten bei einer Streifenfahrt in der Nacht zum vergangenen Freitag um 1:50 Uhr im Grünen Weg in Kassel eine umgefahrene und in Trümmern liegende Ampel. Der Autofahrer, der für diesen Schaden von ca. 5.000 Euro verantwortlich ist, hatte jedoch das Weite gesucht. Die Unfallzeit dürfte nach Einschätzung der Streife aufgrund des noch quer über die Straße liegenden

POL-KS: Autofahrer legt Ampel in Trümmer und flüchtet: Ermittler suchen beschädigten VW Passat, Baujahr 1996 bis 2005

Kassel (ots) - (Beachten Sie bitte auch das dieser Pressemitteilung beigefügte Foto von der Unfallstelle.) Kassel-Mitte: Beamte des Polizeireviers Mitte entdeckten bei einer Streifenfahrt in der Nacht zum vergangenen Freitag um 1:50 Uhr im Grünen Weg in Kassel eine umgefahrene und in Trümmern liegende Ampel. Der Autofahrer, der für diesen Schaden von ca. 5.000 Euro verantwortlich ist, hatte jedoch das Weite gesucht. Die Unfallzeit dürfte nach Einschätzung der Streife aufgrund des noch quer über die Straße liegenden

POL-KA: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim und des Polizeipräsidiums Karlsruhe

Pforzheim (ots) - (PF) Pforzheim - Nachtrag zum erneuten Brand auf dem Gelände eines türkischen Fußballvereins Wie bereits berichtet, kam es am späten Samstagabend auf dem Gelände eines türkischen Fußballvereins in Pforzheim zu einem Feuer, bei dem ein Holzunterstand vollständig abbrannte. Nach den bisherigen kriminalpolizeilichen Ermittlungen, insbesondere der Untersuchungsergebnisse der Kriminaltechnik, ist ein technischer Defekt als Brandursache auszuschließen. Es fanden sich jedoch auch keine Hinweise auf

POL-LB: Korntal-Münchingen: Unfallflucht nach Spiegelstreifer

Ludwigsburg (ots) - Am Dienstag gegen 13:45 Uhr kam es in der Bergstraße in Korntal zu einem Verkehrsunfall im Begegnungsverkehr. Ein 69-Jähriger befuhr mit seinem Mercedes Vito die Bergstraße aus Richtung der Zuffenhauser Straße, als ihm an einer Engstelle ein weißer Mercedes Sprinter entgegen kam. Da der Sprinter zunächst anhielt, ging der 69-Jährige vermutlich davon aus, dass ihm der andere Fahrzeugführer die Einfahrt in die Engstelle gewähren wollte. Als sich jedoch der Vito in Bewegung setzte, fuhr der Sprinter

POL-MA: Weinheim/ Rhein-Neckar-Kreis: Die Polizei bittet um Mithilfe bei der Suche nach einem vermissten 57-jährigen Mann

Weinheim/ Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Bereits am 03.07.2019 meldeten sich Angehörige des nunmehr Vermissten Herrn Holger Herbert K. bei der Polizei und wollten diesen als vermisst melden. Zu diesem Zeitpunkt gab es keine Hinweise darauf, dass es sich um einen Vermisstenfall im polizeilichen Sinne handelte. Seit dem 05.11.2019 liegen neue Erkenntnisse der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg, Kriminalkommissariat Mannheim vor. Aufgrund dessen und der darauf folgenden Ermittlungen besteht nunmehr der Verdacht, dass sich