„Hohes Haus“ über ein Parlament fast wie gehabt

Am 26. April um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 26. April 2020, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Parlament fast wie gehabt
Der sogenannte Schulterschluss war gestern: Im Parlament wird gestritten wie vor der Covid-Krise. Ein Grund mag sein, dass sich, wie Umfragen zeigen, die Krise für die Kanzlerpartei ÖVP als starker Rückenwind erweist und sich die Opposition gleichsam gegen den Wind abstrampeln muss. Ein anderer Grund sind sicherlich die immer deutlicher zu Tage tretenden sachlichen Differenzen. So verlangt die Opposition in einer aktuellen Stunde der NEOS mehr Transparenz von der Regierung, diese wiederum stößt sich schon am Titel „Wer nichts weiß, muss alles glauben. Transparenz und Information jetzt, Herr Bundeskanzler!“ Zahlreiche Entschließungsanträge der Oppositionsparteien wurden von den Regierungsparteien abgelehnt. Alles wie immer? Susanne Däubel hat die Plenarsitzung am Mittwoch mitverfolgt.

Gast im Studio ist FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer.

Gesetzgebung am Sunset Boulevard
Was sonst in der österreichischen Gesetzgebung nur in ganz wenigen Ausnahmen praktiziert wird, ist in der aktuellen Krisenzeit, zumindest vorübergehend, zur Gesetzesnorm geworden: die Sunset-Clause, die Sonnenuntergangsklausel. Also die Verfügung, dass Gesetze mit einem automatischen Auslaufdatum versehen werden. Das gab es bisher nur bei wenigen Gesetzen, etwa für spezielle Sonderregelungen und Experimente, zum Beispiel bei Schulversuchen. In Zeiten der Corona-Pandemie geht ohne „Sonnenuntergang“ nichts. Fritz Jungmayr über ein Krisenphänomen auf Gesetzgebungsebene.

Bauen in der Krise
Fast unbemerkt neben Corona gehen die Bauarbeiten am Parlament am Ring weiter, wenn auch nur eingeschränkt. Vorübergehend waren die Arbeiten völlig eingestellt, derzeit geht es auf Sparflamme weiter. Arbeiter aus Osteuropa können nicht über die Grenzen, Material hängt in Italien oder Spanien fest. Das setzt eine Kettenreaktion von Verzögerungen in Gang. Immerhin, der Plenarsaal des Nationalrats hat wieder ein Dach. Doch was bedeutet die Krise hinsichtlich Zeitplans und Kosten des Umbaus? Claus Bruckmann hat sich auf der Baustelle umgesehen und mit Wolfgang Gleissner, dem Geschäftsführer der BIG und mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka gesprochen.

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