LPD-EF: Versammlungslage am 23. Mai 2020 in Thüringen

Erfurt (ots) – Am heutigen Tag fanden thüringenweit Versammlungen statt. Insgesamt zählte die Thüringer Polizei 16 Versammlungen, von denen die überwiegende Zahl angemeldet war.

Die Polizei geht insgesamt von ca. 850 Teilnehmern aus. Die größten Versammlungen fanden in Erfurt (440 TN bei sechs Versammlungen im gesamten Stadtgebiet), Gera (120 TN) und Nordhausen (120 TN) statt.

Die Erfurter Versammlung mit ca. 350 Teilnehmern und Zuschauern auf dem Domplatz war durch die Versammlungsbehörde der Stadt Erfurt als Standkundgebung genehmigt. Entgegen den mehrfachen Aufforderungen der Polizei, dieser Auflage Folge zu leisten, unternahmen kleinere Personengruppen den Versuch, einen sogenannten Hygienespaziergang über die Markt- und Schlösserstraße und den Anger durchzuführen. Dabei kam es zu Widerstandshandlungen gegenüber den eingesetzten Beamten und daraus folgend zu Identitätsfeststellungen. Insgesamt wurden 4 Anzeigen (3 mal Widerstand, 1 mal Volksverhetzung) erstattet und 73 Platzverweise im Stadtgebiet ausgesprochen.

In Gera wurde ein Aufzug genehmigt, nachdem sich ein Versammlungsleiter erklärte. 120 Personen nahmen ohne nennenswerte Zwischenfälle an der Kundgebung teil. Es wurden zwei Anzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz erstattet.

In Nordhausen nahmen ebenfalls 120 Teilnehmer an einer genehmigten Versammlung teil. Diese wurde durch die Versammlungsleiterin beendet, nach dem es zu Differenzen mit den Teilnehmern hinsichtlich des Tragens des MNS kam. Auf Grund einer Verweigerung der Namensangabe wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige aufgenommen.

Die übrigen kleineren Versammlungen in Thüringen verliefen unter geringer Teilnehmerzahl störungsfrei.

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