FPÖ-Hermann: „Terror-Alarm in Grazer Justizanstalt bestätigt massives Gefahrenpotenzial durch Islamisten“

Verurteilter Jihadist schmiedete erneut Terror-Pläne via Smartphone vom Gefängnis aus; Freiheitliche fordern strengere strafgesetzliche Bestimmungen gegen Islamisten.

Graz (OTS) – Aktuellen Medienberichten zufolge soll Lorenz K., der 2018 aufgrund terroristischer Betätigung in Wien verurteilt worden war und seither in der Justizanstalt Graz-Karlau seine neunjährige Haftstrafe absaß, erneut Terror-Pläne geschmiedet haben. Mittels eines internetfähigen Smartphones kommunizierte der 21-Jährige vom Gefängnis aus unter dem Pseudonym Khalid Intiqami über die sozialen Medien mit mehreren IS-Sympathisanten und betrieb Propaganda für die Terror-Miliz. Unter anderem soll er einen in Deutschland lebenden Mann zu einem Sprengstoffanschlag angestiftet und ihm eine Anleitung zur Herstellung eines Sprengsatzes angeboten haben. Wie ein inhaftierter IS-Terrorist im Gefängnis auf ein Smartphone zugreifen kann, ist den Freiheitlichen unbegreiflich. „Der gegenständliche Fall in der Justizanstalt Graz-Karlau offenbart das enorme Gefahrenpotenzial, das vom Radikalislam ausgeht. Sogar bereits verurteilte und inhaftierte Terroristen schrecken nicht davor zurück, sämtliche Anstrengungen zu unternehmen, um Anschläge zu planen und von IS-Sympathisanten in ganz Europa durchführen zu lassen. Dass diese Extremisten eine massive Gefährdung unserer Bevölkerung darstellen, steht außer Frage. Fraglich ist nur, ob diesen Terroristen eigentlich die Strafe widerfährt, die ihnen gebührt. Offensichtlich haben sie immer noch zu viele Freiheiten in unseren Justizanstalten. Wie sonst kann es sein, dass ein inhaftierter Jihadist zu einem Smartphone kommt, mit dem er sich munter weiter terroristisch betätigen kann?“, fragt sich der freiheitliche Landesparteisekretär LAbg. Stefan Hermann und fordert härteres Vorgehen gegen Islamisten.

Die FPÖ wird jedenfalls eine Anfrage an Justizministerin Alma Zadić einbringen, um diesen Vorfall restlos aufzuklären. Zudem wollen die Freiheitlichen in Erfahrung bringen, ob es auch in anderen steirischen Justizanstalten solcherart Fälle gab und welches Gefahrenpotenzial für die Bevölkerung besteht. Man müsse alles daransetzen, um islamische Extremisten in die Schranken zu weisen – der Schutz der Bevölkerung müsse dabei immer im Vordergrund stehen. „Gut gemeinte Interventionsgespräche, mit denen man eine Abkehr von radikalislamischem Gedankengut bewirken will, sind der völlig falsche Weg. Dass diese Kuscheljustiz rein gar nichts bringt, wurde durch den neuerlichen Terror-Alarm abermals unter Beweis gestellt. Islamisten müssen mit den härtesten Strafen rechnen – strengere strafgesetzliche Bestimmungen gegen den Radikalislam sind ein Gebot der Stunde!“, so Hermann abschließend.

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