Vorschau auf den 10. Wiener Gemeinderat
Wien (OTS/RK) – Morgen Donnerstag, am 27. Mai 2021, kommt der Wiener Gemeinderat zu seiner 10. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Getagt wird Corona-bedingt im Festsaal des Wiener Rathauses.
Die Sitzung beginnt wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) beantwortet drei Anfragen:
Eine zur „Erstimpfung für alle Wienerinnen und Wiener“; eine weitere zu „Long-COVID-Patienten – Anlauf- und Betreuungsstellen“ sowie eine dritte Anfrage zu „Corona-Hilfsmaßnahmen – Rettungspaket für die Spitäler“. An Vizebürgermeister und Integrationsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) sind zwei Anfragen gerichtet: Zum „Wiener Integrationsrat (W.I.R)“ und zu „Antisemitismusprävention – Angebot der Stadt Wien“.
Im Anschluss an die Fragestunde wird in der „Aktuellen Stunde“ zu „Freiheit für Wien! Keine Corona-Schikanen und Zugangsbeschränkungen!“ debattiert. Eingebracht hat das Thema die FPÖ.
Schwerpunkt der Hauptdebatte sind Förderungen an das „WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser“ sowie Förderung an die „Kunst im öffentlichen Raum GmbH“.
Auf der Tagesordnung stehen außerdem u.a. Debatten und Abstimmungen über: Mittel für die Durchführung der Covid-Schutzimpfungen und die FSME-Impfaktion der Stadt Wien im Austria Center; Förderungen für Kultur-, Theater und Kunstvereine; Förderungen an Integrations-, Bildungs- und Sozialvereine; die Förderung an die Volkshochschulen Wien für „DIE UMWELTBERATUNG“; Flächenwidmungspläne in Liesing sowie Verkäufe von Liegenschaften in der Donaustadt.
Zutrittsbestimmungen für Medien; Presseausweis unbedingt erforderlich
Der Zutritt zum Festsaal ist für berichtende Medien diesmal ausschließlich über die „Feststiege II“ möglich (Rathaus – Eingang Felderstraße).
Aufgrund der geltenden Covid-19-Sicherheits- und Hygienebestimmungen ist maximal 1 Person pro Redaktion und Medium in den Rathaus-Festsaal zugelassen. Im Rathaus als Amtsgebäude der Stadt Wien gilt grundsätzlich FFP2-Maskenpflicht. Bitte halten Sie auch den Mindestabstand von 2 Metern ein.
Der Festsaal ist öffentlich nicht zugänglich. Vertreterinnen und Vertreter der Medien müssen am Eingang einen Presseausweis vorweisen und ihre Kontaktdaten hinterlegen.
Service für Medien
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(Schluss) ato/red
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