Bundesratspräsident Buchmann zu Besuch in Rom

Audienz bei Papst Franziskus und Arbeitsgespräche mit den italienischen ParlamentspräsidentInnen Alberti Casellati und Fico

Wien (PK) – Bundesratspräsident Christian Buchmann beendete gestern seinen zweitägigen Besuch in Rom. Mit den VizepräsidentInnen Doris Hahn und Peter Raggl traf Buchmann zu Beginn zu einem kurzen Informationsaustausch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundesministerin Karoline Edtstadler zusammen.

Am Mittwoch nahm das Präsidium des Bundesrates zunächst an der Audienz mit Papst Franziskus im Damasushof teil. Bundesratspräsident Buchmann übermittelte dabei die Grüße und besten Wünsche der österreichischen Bundesländer und des Bundesrates.

Anschließend traf das Präsidium der österreichischen Länderkammer im Palazzo Madama mit der Präsidentin des italienischen Senats, Maria Elisabetta Alberti Casellati, zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Zentrum stand dabei die Konferenz zur Zukunft Europas. Bundesratspräsident Buchmann betonte dabei, dass Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit in Europa noch zu wenig gelebt würden. „Europa ist noch nicht in den Herzen der Menschen angekommen, wir müssen daher die Chance nutzen, um gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Weiterentwicklung der Europäischen Union, gerade am westlichen Balkan, zu sprechen. Die PräsidentInnen der beiden Kammern stimmten darin überein, dass am Ende der Konferenz eine Stärkung des gemeinsamen Europas stehen sollte.

Zur Sprache kam auch die Situation beider Länder in der COVID-19-Pandemie, insbesondere der Jugendlichen und Frauen, die besonderen psychischen Belastungen ausgesetzt waren. Das Präsidium des Bundesrates brachte zudem zum Ausdruck, dass man auf einen raschen Abbau der pandemiebedingten Hürden an der Brenner-Grenze hoffe. Mit seiner Amtskollegin tauschte sich Buchmann auch über den Aufbau- und Resilienzplan aus. Senatspräsidentin Alberti Casellati hob in diesem Zusammenhang die anstehenden Strukturreformen in Italien hinsichtlich Digitalisierung und Ökologisierung hervor. Bundesratspräsident Buchmann brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, „dass die Menschen unbedingt mitgenommen werden müssen, damit die Programme des Recovery Funds ihr Ziel erreichen.“

Am Donnerstag traf das Präsidium des Bundesrates im Palazzo Montecitorio mit Roberto Fico, dem Präsidenten der Italienischen Abgeordnetenkammer zusammen. Zur Sprache kam dabei zunächst die Situation beider Staaten in der anhaltenden COVID-19-Pandemie und der erste Plenartag zur Konferenz zur Zukunft Europas in Straßburg am 19. Juni. Bundesratspräsident Buchmann brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass am Ende der Zukunftskonferenz „daraus der Föderalismus gestärkt hervorgeht, damit etwas für die Menschen in den Regionen, Städten und Gemeinden spürbar wird.“

Präsident Fico thematisierte die Probleme, die die anhaltende Pandemie insbesondere für Jugendliche und Frauen mit sich gebracht hätte. Zwar hätten die pandemiebedingten Maßnahmen zu einem Digitalisierungsschub in Italien geführt, aber gerade in den Familien und besonders für Frauen wären die Belastungen besonders hoch gewesen.

Thema des Austausches waren auch die Belastungen der Tiroler Bevölkerung durch die verkehrsbedingten Emissionen beim Brenner Basistunnel und das Wiederanlaufen des Tourismus in den beiden Ländern. Zum Schluss informierte Präsident Fico das Bunderatspräsidium über das Zusammenspiel der beiden Kammern des italienischen Parlaments, die mit gleichen Rechten in der Verfassung ausgestattet sind und die Umsetzung der Verfassungsreform zur Verkleinerung der Anzahl der Abgeordneten der beiden Kammern. Bunderatspräsident Christian Buchmann gratulierte dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer „zu diesem System des perfekten Bikammeralismus´“. (Schluss) red

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.

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