Volksbegehren “Asylstraftäter sofort abschieben”
Landesrat Gottfried Waldhäusl startet Bürgerinitiative – Unterschriften ab 15.7.2021 möglich
St. Pölten (OTS) – Die aktuelle Lage ist schnell in Worte verfasst:
Der Bevölkerung reicht es! Und zwar endgültig!
Unsere Bevölkerung hat genug davon, dass unsere Frauen und Kinder vergewaltigt und abgeschlachtet werden und dann – wie im aktuellen Fall – wie ein lästiger Müllsack provokant an einem Baum gelehnt abgeladen werden.
Unsere Bevölkerung hat genug davon, dass sich Innenminister und Justizministerin gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben und nach ein paar Tagen des öffentlichen Bedauerns dem „tragischen Einzelfall“ kurzerhand den EU-Gesetzen Schuld geben, in den Sommerurlaub entfliehen und anschließend schamlos zur Tagesordnung übergehen.
Unsere Bevölkerung hat genug davon, hilflos zusehen zu müssen, wie Woche für Woche weitere junge Männer aus aller Herren Länder illegal ins Land strömen, die ein frauenverachtendes Weltbild innehaben, unsere lasche Gesetzgebung als Freibrief betrachten und unser Sozialsystem bis zum Gehtnichtmehr ausnutzen.
Landesrat Gottfried Waldhäusl: „Mir reicht es jetzt erst recht! Grundsätzlich bin ich ja nicht leicht zu erschüttern. Gehört es doch zu meinem Alltag in Niederösterreich, die regelmäßigen Polizeieinsätze in Asylquartieren zu sichten, denen Gewalttätigkeiten vorausgegangen sind.“ Doch nicht nur in den Unterkünften kommt es zu massiven Übergriffen. Schreckliche Fälle, die den Weg in die Medien finden:
l In Traiskirchen fielen zwei junge Afghanen über eine 72-jährige Pensionistin her, die mit ihrem Hund Gassi ging. Einer vergewaltigte die Frau brutal, sie ist für ihr Leben gezeichnet.
l Eine 55-jährige Frau verlud in Poysdorf am helllichten Tag Ziegelsteine in ihren Wagen, als sie von einem afghanischen Asylwerber angesprochen wurde. Plötzlich zückte er ein Messer, bedrohte die Weinviertlerin und missbrauchte sie. Prompt wurde der Täter vom U-Richter auf freiem Fuß entlassen, weil das geschockte Opfer die Kleidung des Angreifers nicht exakt wiedergeben konnte.
l Ein Asylwerber machte sich in einem Freibad in Wien an einen zehnjährigen Buben heran, zerrte ihn in eine WC-Kabine und verging sich an dem Kind. Begründet hat der Täter den grauenhaften Übergriff damit, „dass er schon seit vier Monaten keinen Sex mehr hatte“.
l Ebenfalls auf einer Toilette (Wien-Praterstern) schlugen und vergewaltigten drei junge Asylwerber aus Afghanistan eine 21-jährige Frau, während ihre Freundin bei einem Bankomaten Geld abhob.
l Ein vierfach vorbestrafter Afghane bedrängte in einer S-Bahn ein zwölfjähriges Mädchen, griff ihr an die Brust und wollte sie küssen. Bei der Festnahme verletzte er Polizisten.
Einige wenige Beispiele aus einer langen Liste von Übergriffen auf Frauen und Kinder aus unserem Land. Weil dies eben keine Einzelfälle sind, wie sie gerne von Türkis-Grün dargestellt werden, hat Landesrat Waldhäusl 2018 eine mit besonderen Sicherheitsvorkehrungen versehene Asylunterkunft in Drasenhofen errichten lassen, wo derartige Intensivtäter untergebracht sein sollten und somit die Bevölkerung Schutz erfährt.
„Die rote Linie ist mit dem Mord an Leonie endgültig überschritten und daher habe ich dieses Volksbegehren ins Leben gerufen. Wir müssen uns gemeinsam zur Wehr setzen. Es braucht jede Stimme, sodass sich dieses Land nicht aufgibt!“, ruft Waldhäusl zur Unterstützung auf! Hintergrundinfo: Es befinden sich derzeit etwa 44.000 Afghanen in Österreich, etwa 4.400 wurden bereits straffällig!
Es muss endlich Schluss sein mit dieser Humanitätsfalle. Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) darf nicht die permanente Ausrede sein, dass straffällige Asylwerber nicht abgeschoben werden können. Es muss weiters Schluss damit sein, das Asylstraftäter mehr Rechte haben als unsere Landsleute. Hier spricht Waldhäusl Klartext:
„In diesem Zusammenhang muss es uns auch egal sein, ob im Heimatland der Täter Folter oder die Todesstrafe warten. Dafür ist Österreich beim besten Willen nicht zuständig!“
Das überparteiliche Volksbegehren „Asylstraftäter sofort abschieben“ kann ab 15. Juli 2021 auf jedem Gemeindeamt oder auch über die Handysignatur unterschrieben werden. „Hilflos und wehrlos und wie die Kaninchen vor der Schlange dazustehen, das muss ein Ende haben. Jede Stimme mehr aus der Bevölkerung ist eine Stimme gegen die schrecklichen Übergriffe von asylwerbenden Intensivtätern, die anstatt Dankbarkeit zu zeigen die Sicherheit und den Zusammenhalt in Österreich gefährden. Wir müssen uns gemeinsam den Asylstraftätern entgegenstellen, um weitere Vergewaltigungen und Morde zu verhindern. “
Landesrat Gottfried Waldhäusl rechnet mit einem Riesenerfolg dieser Bürgerinitiative: „Es reicht nicht, daheim stillen Widerstand zu leisten, im Asylwesen darf kein Stein mehr auf dem anderen bleiben. Im Sinne meiner 13-jährigen Tochter, unser aller Kinder und Enkelkinder. Stehen wir alle auf, setzen wir uns zur Wehr und retten damit unser schönes Österreich!“
Büro Landesrat Gottfried Waldhäusl
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