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Heimatland

Gödl: Österreich steht im Asyl- und Migrationsbereich für eine Nulltoleranz-Politik

Außerlandesbringungen massiv erhöht – F in FPÖ steht für Flucht aus der Verantwortung, wie "Njet" zu Stopp des Familiennachzugs und Gefährderüberwachung gezeigt hat “Österreich steht im Asyl- und Migrationsbereich für eine Nulltoleranz-Politik. Das zeigt sich an den Zahlen, auch wenn die Freiheitlichen krampfhaft versuchen, hier ein falsches wie realitätsfernes Bild zu zeichnen”, stellt ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl, der auch Bereichssprecher für Sicherheit, Integration und Migration ist, klar. Die

Nationalrat einstimmig für aktiven Beitrag zu Friedensbemühungen in Nahost

Mehrheit will Zentrum für Autonomie- und Minderheitenfragen in Bozen unterstützen Der Nationalrat spricht sich für einen aktiven österreichischen Beitrag zu einem nachhaltigen Friedensprozess im Nahen Osten aus. Auf Basis einer Initiative der Grünen nahmen die Abgeordneten einen entsprechenden Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen einstimmig an. Darin wird die Außenministerin aufgefordert, sich im internationalen Rahmen unter anderem für einen dauerhaften Waffenstillstand, eine Verbesserung der

Innenausschuss berät über Kriminalitätsentwicklung, Verfassungsschutz und Asylwesen

Aktuelle Aussprache mit Innenminister Karner und Staatssekretär Leichtfried Bei einer Aktuellen Aussprache im Ausschuss für innere Angelegenheiten des Nationalrats gaben Innenminister Gerhard Karner und Staatssekretär Jörg Leichtfried Einblicke in die Kriminalitätsstatistik. Kriminalität werde immer jünger und digitaler, sagte Karner. Diskutiert wurde außerdem unter anderem über das Gemeinsame Europäische Asylsystem sowie den Einsatz von Überwachungssoftware innerhalb der Strafverfolgungsbehörden.

Knappe Ressourcen der Datenschutzbehörde Thema im Justizausschuss

Sämtliche Oppositionsanliegen vertagt Im Justizausschuss des Nationalrats stand der aktuelle Tätigkeitsbericht der Datenschutzbehörde zur Diskussion. Behördenleiter Matthias Schmidl und die stellvertretende Leiterin Elisabeth Wagner berichteten den Abgeordneten über knappe Ressourcen angesichts steigender Datenschutzbeschwerden sowie neuer Aufgaben. Auch Justizministerin Anna Sporrer meinte, die Planstellen der Behörde würden künftig nicht ausreichen. Die von den Oppositionsparteien auf die Tagesordnung

Moldauische Kunst am Ringturm: Pavel Brăilas Ringturmverhüllung eröffnet

Die größte Kunstinstallation im öffentlichen Raum Wiens „Your Happiness is in Your Own Hands“ wurde heute Vormittag offiziell der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit der diesjährigen Verhüllung seiner Unternehmenszentrale setzt der Wiener Städtische Versicherungsverein zeitgenössische moldauische Kunst gekonnt in Szene – und für die kommenden Wochen mitten ins Wiener Stadtzentrum. Heute Vormittag wurde die 4.000 Quadratmeter große Ringturmverhüllung „Your Happiness is in Your Own Hands“ vom moldauischen

SPÖ-Seltenheim: „Null Toleranz für ausländische Straftäter – Regierung forciert Erfolgsmodell ‚Haft in der Heimat‘“

Mit Strafvollzugs-Reform setzt Justizministerin Sporrer wichtigen Schritt, um österreichische Haftanstalten und Beschäftigte im Justizvollzug zu entlasten SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt die heute, Mittwoch, von SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer vorgelegte und im Ministerrat beschlossene Reform des Strafvollzugsgesetzes, mit der die Außerlandesbringung ausländischer Straftäter deutlich vereinfacht wird. „Wir verschärfen die Gangart gegenüber ausländischen Kriminellen massiv und bauen das

SOS Mitmensch-Umfrage: Breiter Wunsch nach Einbürgerung trifft auf hohe Hürden

Viele in Österreich lebende Nichtstaatsbürger:innen sehen Österreich als ihre Heimat SOS Mitmensch hat in Österreich lebende Menschen zum Thema Einbürgerung befragt. Mehr als 600 Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft nahmen an der Umfrage teil. Anlass ist die Ankündigung der Bundesregierung, noch heuer eine Staatsbürgerschaftsreform durchführen zu wollen. Die Ergebnisse der Erhebung zeigen einen breiten Wunsch nach Einbürgerung und eine starke Zugehörigkeit zu Österreich. Gleichzeitig werden die

Niedrigster Wert der Asylanträge im April 2026 seit 2014

Illegale Migration weiter gegen Null gedrängt – Umsetzung des Asylpakts sichert diese Entwicklung nachhaltig Im April 2026 gab es lediglich 336 Asyl-Erstanträge. Im April des Vorjahres waren es noch 488 Erstanträge – ein Rückgang um mehr als 30 Prozent zum Vorjahr. „Die Entwicklung ist richtig“, sagt Innenminister Gerhard Karner. „Wir werden illegale Migration weiter reduzieren, denn die Sicherheit der Bevölkerung steht im Mittelpunkt. Es geht um den Kampf gegen Missbrauch und den Schutz des Systems, um

Österreichpremieren in der Landesgalerie Niederösterreich

Erste Museumsausstellung für Greta Schödl in Österreich und „Written Room“ von Parastou Forouhar erstmals in Österreich zu sehen Mit der bereits weltweit realisierten Rauminstallation „WRITTEN ROOM“ VON PARASTOU FOROUHAR und der Ausstellung „GRETA SCHÖDL. SPUREN MEINES LEBENS“ präsentiert die Landesgalerie Niederösterreich zwei herausragende Künstlerinnen, die sich auf unterschiedliche Weise mit Schrift, Sprache und Erinnerung auseinandersetzen. Beide Ausstellungen eröffnen vielschichtige Perspektiven auf

Ringturm feiert moldauische Lebensfreude

Sarmale und Freude in den eigenen Händen: Der moldauische Biennale-Künstler Pavel Brăila verhüllt den Ringturm mit „Your Happiness is in Your Own Hands“. Die Arbeiten an der Außenfassade des Ringturms haben bereits gestartet, und in wenigen Wochen präsentiert dieser auf 4.000 Quadratmetern zeitgenössische Kunst aus der Republik Moldau. „Your Happiness is in Your Own Hands“ lautet der Titel der Verhüllung, gestaltet vommoldauischen Performance-Künstler Pavel Brăila, der 2026 sein Heimatland auch auf der