NEOS: Die Braunauer müssen jetzt Kurz’ und Stelzers Versagen ausbaden

Felix Eypeltauer: „Der ÖVP sind Wähler_innenstimmen wichtiger als ordentliches Pandemie-Management. Jetzt sieht man, wohin das führt – und Braunau ist erst der Anfang.“

Linz (OTS) – „In Braunau zeigt sich jetzt einmal mehr, wohin es führt, wenn die Verantwortlichen in Bund und Land den Sommer komplett verschlafen und sich um ein echtes Pandemie-Management drücken“, sagt der Spitzenkandidat der NEOS für die oö. Landtagswahl Felix Eypeltauer. „Sowohl Kanzler Kurz als auch Landeshauptmann Stelzer waren schlichtweg zu feig, vor der Oberösterreich-Wahl wirksame Maßnahmen umzusetzen und haben den steigenden Infektionszahlen tatenlos zugesehen, nur um keine FPÖ-Wähler zu vergraulen. Die Braunauer müssen jetzt ausbaden, dass die ÖVP das Thema wegen des Wahlkampfes ständig umschifft – und es ist zu befürchten, dass Braunau nur der Anfang ist. Wir sind die einzige Partei in Oberösterreich, die das Thema Corona-Management ehrlich angehen und ehrlich mit den Oberösterreicher_innen ist. Das würde ich mir von der Landesregierung auch endlich wünschen“, so Eypeltauer.

Obwohl Oberösterreich die niedrigste Durchimpfungsrate in ganz Österreich hat, hätte es Stelzer verabsäumt, der Impfmüdigkeit mit niederschwelligen Impfangeboten zu begegnen. „Wir sagen seit Monaten:
Es braucht endlich eine ordentliche Impfkampagne auf Augenhöhe, mit Expert_innen und in den Communities. Die Sozialversicherung soll zudem endlich jedem und jeder einen fixen Impftermin schicken, von dem man sich dann aktiv abmelden muss. Und die Test müssen mittelfristig etwas kosten, ausgenommen jene, die sich nicht impfen lassen können. Alle Wege, die zu einer Erhöhung der Durchimpfungsrate bei den Erwachsenen führen, sind die richtigen – und müssen jetzt angegangen werden. Landeshauptmann Stelzer und die Landesregierung haben hier bislang versagt“, sagt Eypeltauer.

Stattdessen habe Stelzer erst vergangene Woche bei den kostenpflichtigen Corona-Tests wieder einen Rückzieher gemacht, so Eypeltauer – „Diese Hin und Her schafft nur Verunsicherung und schwächt das Vertrauen in die Politik. So bringen wir Oberösterreich sicher nicht aus der Pandemie und so bringen wir Oberösterreich auch in keine gute Zukunft. Das Land braucht vernünftige und mutige Politik, mit dem feigen Herumeiern muss jetzt endlich Schluss sein. Es braucht NEOS endlich als Opposition im Landtag, damit den Regierenden endlich jemand auf die Finger schaut und aufschreit, wenn Stillstand droht – besonders beim Pandemiemanagement.“

NEOS
Julian Steiner
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