EU-Radler Selmayr und Schmidt treffen Landeshauptfrau Mikl-Leitner

EU-Kommission und Österreichische Gesellschaft für Europapolitik sind im Rahmen der EU-Zukunftsdebatte quer durch Niederösterreich unterwegs

Wien (OTS) – Im Zuge ihrer EU-Zukunftstour sind Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), am Dienstag nach St. Pölten geradelt. Dort haben sie sich mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Martin Eichtinger darüber ausgetauscht, was sich Niederösterreich von Europa erwartet und welche Herausforderungen dringend gemeinsam angegangen werden müssen. Im Rucksack hatten die EU-Radler eine Meinungsumfrage, wie die Bürgerinnen und Bürger in Niederösterreich die EU sehen und welche Themen sie als prioritär erachten. Auch ein Besuch des neuen Europe-Direct-Zentrums Niederösterreich im Bürgerbüro des NÖ Landhauses stand auf dem Programm.

In den vergangenen Monaten waren Selmayr und Schmidt bereits in Tulln, Krems, Dürnstein, Mödling und Wiener Neustadt unterwegs. Und auf Einladung des EU-Abgeordneten Alexander Bernhuber ging es mit dem Rad von Bischofstetten über den EU-geförderten Radweg Krumpe durch das Mostviertel bis zum Almhaus Hochsteinberg. Die Anregungen, welche die EU-Radler in ihren vielen Gesprächen – auf Marktplätzen ebenso wie in Gasthäusern, Rathäusern und dem Landhausplatz 1 – gesammelt haben, fließen in die laufende EU-Zukunftsdebatte ein.

„Es ist eine Tatsache, dass die globalen Herausforderungen zunehmen, wenn ich etwa an die gemeinsame Bewältigung der Corona-Pandemie oder neue Gefährdungen wie die Sicherheitslage oder den Klimawandel denke. Und je mehr diese globalen Herausforderungen zunehmen, desto mehr braucht es Orientierung und Sicherheit im Land sowie starke Partner und Netzwerke über die Landesgrenzen hinaus. Wir in Niederösterreich haben in der Vergangenheit stark vom Beitritt zur Europäischen Union und deren Erweiterungen profitiert, sind zu einer dynamischen und lebenswerten Region im Herzen Europas gewachsen. Dieses Bewusstsein gilt es zu fördern und zu stärken, weil eine Gemeinschaft immer mehr bewegen kann als einzelne“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

Laut Meinungsumfrage – beauftragt von der ÖGfE und der Europäischen Kommission mit Unterstützung des Zukunftsfonds der Republik Österreich – wird die EU-Mitgliedschaft Österreichs vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie von knapp der Hälfte der Befragten in Niederösterreich (46 Prozent) als Vorteil empfunden. Ein Fünftel (21 Prozent) vertritt die gegenteilige Ansicht. Ein knappes Viertel (24 Prozent) meint, dass die EU-Mitgliedschaft in dieser Frage keinen Unterschied macht.

EU-Botschafter Selmayr sagte dazu: „Niederösterreich hat stark von der europäischen Integration profitiert, bringt sich als Region aktiv in die Europapolitik ein und betreibt viele erfolgreiche grenzüberschreitende Projekte mit Tschechien und der Slowakei. Und dennoch steht ein hoher Prozentsatz der Menschen im Land der EU-Mitgliedschaft negativ oder gleichgültig gegenüber. Das ist ein klarer Auftrag, gerade jetzt genau zuzuhören, wo die Menschen der Schuh drückt, und gemeinsam mit Gemeinderäten, Bürgermeistern und Landespolitikern Europa besser und stärker zu machen.“

Fast drei Viertel der befragten Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sind an europäischen Entwicklungen interessiert, davon 17 Prozent „sehr“ und 55 Prozent „eher“. Ungefähr ebensoviele könnten sich eine Beteiligung an der seit 9. Mai europaweit laufenden Debatte über die Zukunft Europas vorstellen. 27 Prozent sind sich dessen sicher, 44 Prozent machen es von der Aussicht abhängig, dass die Europa-Debatte zu konkreten Ergebnissen und Reformen führt.

„In schwierigen Zeiten ist neben der Kritik auch das Interesse an europäischen Entwicklungen besonders stark ausgeprägt“, betonte ÖGfE-Generalsekretär Schmidt. „Darauf sollten wir gerade jetzt mit weiteren Gesprächsangeboten und Dialogmöglichkeiten reagieren. Entscheidend für ein nachhaltig positives EU-Meinungsbild ist, dass es letztlich in den zentralen europäischen Fragen, wie etwa der Corona-Pandemie und dem Klimawandel, gemeinsame, europäische Erfolge vorzuweisen gibt, die für alle Menschen erkennbar und spürbar sind.“

Bekämpfung der Corona-Pandemie Top-EU-Priorität

Worum soll sich die Europäische Union nun künftig ganz besonders kümmern? Für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher hat die Eindämmung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen höchste Priorität (63 Prozent). An zweiter Stelle findet sich der Klima- und Umweltschutz (60 Prozent), gefolgt von einer gemeinsamen EU-Asyl- und Migrationspolitik (54 Prozent) und dem Wunsch nach der Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich (48 Prozent). Als etwas weniger dringlich erachten die Befragten die Stärkung der Demokratie auf EU-Ebene sowie eine prominentere Rolle der Regionen innerhalb der EU und ein stärkeres Europa auf der Weltbühne.

Wenn es um politische Entscheidungen geht, welche die persönliche Zukunft betreffen, genießt die Politik in Niederösterreich das größte Vertrauen (57 Prozent), während die nationale, aber auch die europäische Ebene als weiter entfernt empfunden werden: Ihr schenken 16 Prozent beziehungsweise 7 Prozent das größte Vertrauen. „Das zeigt, wie wichtig es ist, Europa gemeinsam mit den Bundesländern vor Ort zu vermitteln, wie wir es z. B. mit dem Europe-Direct-Zentrum in St. Pölten tun“, unterstrich Selmayr.

[Alle Ergebnisse der Studie] (https://www.ots.at/redirect/oegfe20)

Link zur EU-Zukunftsdebatte: [https://futureu.europa.eu]
(http://mailer.oegfe.at/t/r-l-trmltc-dtjhjjjddi-i/)

Hintergrund:
Die aktuelle Umfrage der ÖGfE und der Europäischen Kommission wurde – mit Unterstützung des [Zukunftsfonds der Republik Österreich]
(http://mailer.oegfe.at/t/r-l-trmltc-dtjhjjjddi-d/) – von market
([www.market.at] (http://mailer.oegfe.at/t/r-l-trmltc-dtjhjjjddi-h/)) in der Zeit von 30. September bis 5. Oktober 2021 durchgeführt. Befragt wurden 600 Personen in Niederösterreich. Online-Erhebung, Niederösterreichische Bevölkerung, 16 bis 79 Jahre, repräsentativ für Alter, Geschlecht, Region und Bildung. Maximale statistische Schwankungsbreite ca. +/- 4,1 Prozent.

Weitere Bilder in der [APA-Fotogalerie]
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