2021

Wie hält es die Grazer KPÖ mit Wirtschaft und Kommunismus? Herausgeber der Wirtschaftsnachrichten, Wolfgang Hasenhütl, fordert Antworten. Graz (OTS) - Der überraschende sowie fulminante Sieg der KPÖ bei der Gemeinderatswahl in Graz ist nicht nur Warnung an die etablierten Parteien, sondern muss auch zum Anlass genommen werden, der KPÖ dezitiert einige Antworten abzuringen. Wie hält die KPÖ es mit der Wirtschaft und wie hält sie es mit dem "Kommunismus"? Herausgeber der Wirtschaftsnachrichten, Wolfgang…

Wien (OTS) - Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien zu folgendem Termin ein: Mittwoch, 13. Oktober 2021, 09.00 Uhr Pressekonferenz mit FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz Ort: FPÖ-Medienzentrum, Reichsratsstraße 7, 3. Stock (6. Liftstock), 1010 Wien Thema: Politische Vorhaben FPÖ-TV wird die Pressekonferenz via Livestream anbieten. Etwa 45 Minuten nach deren Ende steht die Komplettaufzeichnung (Cleanfeed) zur Verfügung – eine diesbezügliche Presseaussendung mit Download-Link wird nach…

SPÖ-Justizsprecherin kritisierte Vorgehen von Kurz-Truppe bei Kinderbetreuung und fordert volle Aufklärung der Vorwürfe. Justiz muss ohne Ansagen und politischen Druck arbeiten können Wien (OTS/SK) - „Kurz hat gute Maßnahmen verhindert, um dem eigenen Vizekanzler nur ja keinen Erfolg zu gönnen. So etwa den Ausbau der Kinderbetreuung in der Höhe von 1,2 Mrd. Euro. Verstehen Sie, warum ich manchmal emotional werde, wenn es um Frauen- und Familienpolitik geht? Mit der ÖVP kann es speziell Frauen und Familien…

Mittwochabend begrüßt Corinna Milborn den neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg und den ehemaligen Gesundheits- und Sozialminister Rudi Anschober zu Einzelinterviews Wien (OTS) - „Bundeskanzler Kurz ist nicht mehr amtsfähig“ – dieser Vorwurf des grünen Koalitionspartners besiegelte das Ende der Kanzlerschaft von Sebastian Kurz, der durch Hausdurchsuchungen bei der ÖVP und im Finanzministerium schwer unter Druck geraten war. Am Montag wurde mit Alexander Schallenberg der neue Bundekanzler angelobt. Bei…

Wien (OTS/SK) - Die SPÖ hat am Dienstag eine Dringliche Anfrage an ÖVP-Finanzminister Blümel gerichtet, mit 46 Fragen zum „System Kurz – Missbrauch von Steuergeld zu persönlichen Zwecken und schwerwiegenden Korruptionsvorwürfen“. SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer hat der ÖVP vorgehalten, dass sie „ein System der Korruption in Österreich etabliert“ habe. Die zentralen Protagonisten sieht er in Ex-Kanzler Kurz, Finanzminister Blümel und Ex-ÖBAG-Chef Schmid. Im Ibiza-Video habe man Strache und Gudenus gesehen, wie…

Monitoringausschuss kritisiert behinderungsfeindliche Plakate Wien (OTS) - „Mit einer Behinderung wirst du NICHT gebraucht“ lautet die großflächige Aufschrift auf den Plakaten, die derzeit auf Werbeflächen, unter anderem in den Wartebereichen der öffentlichen Verkehrsmittel, zu finden sind. Dabei soll es sich um eine absichtlich provokante Teaser-Kampagne handeln, deren „Auflösung“ demnächst folgt. „Es ist völlig gleichgültig, wie die Kampagne ,aufgelöst‘ wird, sie verstärkt die noch immer tief…

Ennöckl folgt auf Mag. Roland Meier – Klimaschutzministerin Gewessler freut sich über ausgewiesenen Experten im UBA-Aufsichtsrat Wien (OTS) - Univ-Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. wurde heute durch Klimaschutzministerin Leonore Gewessler in den Aufsichtsrat des Umweltbundesamts nominiert. Ennöckl ist ein ausgewiesener Experte im Bereich Umweltrecht und ist seit 2021 Universitätsprofessor für öffentliches Recht an der Universität für Bodenkultur in Wien. Davor war er als Leiter der Forschungsstelle…

Gewachsener, verjüngter und hochmotivierter Klub wird als Einheit agieren, um den Grünen Erfolgsweg in OÖ zu beschleunigen Linz (OTS) - Nach den erfolgreichen Landtagswahlen haben die Grünen OÖ heute eine maßgebliche personelle Weichenstellung für die Landtagsarbeit in der kommenden Legislaturperiode vorgenommen. In der Sitzung des Grünen Landtagsklubs wurde LAbg. Severin Mayr einstimmig zum Klubobmann gewählt. Die Abgeordneten des Grünen Klubs haben Mayr damit in seiner im Frühsommer übernommen Funktion…

ÖVP-Gesundheitssprecherin betont Vertrauen in den Finanzminister Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Wir arbeiten!“, sagte ÖVP-Abg. Gaby Schwarz, ÖVP-Gesundheitssprecherin und stellvertretende Generalsekretärin. „Denn wir arbeiten das Regierungsprogramm ab. So wird etwa Finanzminister Gernot Blümel morgen im Rahmen seiner Budgetrede die ökosoziale Steuerreform präsentieren, die dafür sorgt, dass jeder und jedem mehr zum Leben bleibt, dass der Arbeits- und Wirtschaftsstandort Österreich abgesichert wird, dass die Familien…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 13. Oktober 2021, tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Aufgrund der nachfolgenden Plenarsitzung des Nationalrates findet kein Pressefoyer statt. Es besteht jedoch die Möglichkeit zu Foto- und Filmaufnahmen zu Beginn der Sitzung im Großen Ministerratssaal. Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 7.30 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/)…