2021

Eindeutig gewaltbereite Gruppen setzen sich an die Spitze der FPÖ-Demo Eindeutig gewaltbereite Gruppen setzen sich an die Spitze der FPÖ-Demo Wien (OTS/SK) - „Es ist inakzeptabel, dass die FPÖ auf ihren Demonstrationen Rechtsextreme duldet, die rücksichtslos auf Polizei und Medienvertreter*innen losgehen. Wieder einmal hat sich ein gewaltbereiter Block an die Spitze der FPÖ-Demonstration gesetzt, angestachelt durch Herbert Kickl, der mit seiner aggressiven Rhetorik dieses übergriffige Verhalten…

Wien (OTS) - Folgende Regeln gelten in Wien ab Sonntag, 12. Dezember, 0 Uhr: Lockdown für Ungeimpfte wird vom Bund um 10 Tage verlängert Grundsätzlich: Der Lockdown für Ungeimpfte wird in der Verordnung des Bundes um weitere 10 Tage verlängert. Alle weiteren Regelungen betreffen Personen, die vom Lockdown für Ungeimpfte nicht umfasst sind. Gastronomie Die Gastronomie bleibt in Wien bis inklusive 19.12.2021 geschlossen. Es ist bis dahin weiter nur Take Away möglich. Eine Konsumation kann wie bisher auch nur in einem…

Kickl nützt Demo als Bühne, um in seiner Rede die Mitglieder der Bundesregierung zu diskreditieren – Keine Distanzierung von gefährlicher Wurmmittel-Empfehlung Wien (OTS) - „Die von der FPÖ seit vielen Monaten offen zur Schau gestellte Verantwortungslosigkeit spiegelt sich auch heute in Herbert Kickls Teilnahme an der Impfskeptiker-Demo in Wien wider. FPÖ-Parteichef Kickl macht damit deutlich, dass er den Ernst der Lage nach wie vor nicht verstanden hat und lieber das Trennende vor das Gemeinsame stellt.…

Schriftliche Aufforderung der Stadt Wien Besetzung zu beenden ist legitimes Mittel im Rechtsstaat Wien (OTS/SPW-K) - Nach den monatelangen Besetzungen der Baustelle der - in allen Instanzen genehmigten - Stadtstraße Aspern hat die Stadt Wien die BesetzerInnen nun auch schriftlich aufgefordert, die Baustelle zu verlassen. „Bei allem Verständnis für Anliegen junger Menschen, aber hier geht es nicht um die Lobau, es geht um keine Autobahn, es geht schlichtweg um eine 3,2 km lange Gemeindestraße. Diese…

Ab Sonntag neue Rahmenordnung für Katholische Kirche - FFP2-Masken und 1-Meter-Mindestabstand verpflichtend bei Gottesdiensten in Kirchen und auch im Freien - Für alle liturgische Dienste gilt zusätzlich 3G-Regel - Chorgesang mit 2G-Nachweis wieder möglich - Diözese Linz hält bis 17. Dezember an bisheriger Rahmenordnung fest Wien (KAP) - Im Zuge der Öffnungsschritte nach Ende des allgemeinen Lockdowns passt die Katholische Kirche ihre Regeln für öffentliche Gottesdienste an. Die wichtigste Änderung ist,…

VP verteidigt Fleckerlteppich – Versäumnisse werden nicht eingestanden Wien (OTS/SK) - SPÖ-Gesundheitssprecher Philipp Kucher resümierte in Reaktion auf das Ö1-Interview mit Ministerin Köstinger, dass die ÖVP offenbar nichts aus den letzten Wochen gelernt habe: „Alles wird den Bundesländern überlassen, der Fleckerlteppich wird verteidigt und das totale Versagen des Corona-Managements im Sommer - wo erklärt wurde, dass die Pandemie gemeistert ist - wird auf das plötzliche Auftauchen neuer Mutationen…

Elisabeth Köstinger möge sich an den ehemaligen Innenminister BK Nehammer wenden – er hat einen Terroranschlag mit 4 Toten zu verantworten! Wien (OTS) - Die heutigen Aussagen von Ministerin Elisabeth Köstinger, wonach sie „sich jetzt schon ein paar Mal gedacht , dass FPÖ-Chef Herbert Kickl eigentlich mittlerweile Blut an den Händen hat“, sind an Dummheit und Menschenverachtung nicht mehr zu überbieten. Sie, Köstinger, steht mitsamt ihrer türkis-schwarzen Regierungsmannschaft mit dem Rücken zur Wand und…

Wien (OTS) - „Nachdem die SPÖ nach Wochen endlich die FPÖ-Forderungen aufgegriffen und Schadenersatzklagen gegen Fridays for Future, Extinction Rebellion und andere arbeitsscheue Profidemonstranten angekündigt hat, ist zu hoffen, dass den Worten auch Taten folgen und der von Experten geschätzte Schaden von 22 Millionen Euro von Ludwig, Sima und Co. auch tatsächlich eingeklagt wird. Die Steuerzahler dürfen nicht für ein paar wohlstandsverwahrloste Bobokinder büßen, die vom Umweltschutz ungefähr ebenso viel Tau haben wie…

Klagen gegen Klimaaktivist*innen sind eines Bürgermeisters nicht würdig Wien (OTS) - „Ich bin entsetzt, dass die Regierung der Stadt Wien mit Einschüchterungsmaßnahmen gegen die Klimagerechtigkeitsbewegung vorgeht und dass die NEOS als Juniorpartner diesen Schritt des SPÖ Bürgermeisters offenbar stillschweigend mittragen“, sagt der Grüne Klimaschutzsprecher Lukas Hammer. „Früher wurden Umweltaktivist*innen niedergeknüppelt, heute werden sie von der rot-pinken Stadtregierung mit existenzbedrohenden Klagen…

Gemeinsames Ziel 90 Prozent Durchimpfungsrate, um weitere Lockdowns zu verhindern – wichtig sind positive Anreize und kreative Vorschläge Wien (OTS/SK) - SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch begrüßt gegenüber dem Pressedienst der SPÖ die heutigen Vorschläge von SPÖ-Vorsitzender Pamela Rendi-Wagner nach ergänzenden kreativen positiven Anreizen, um eine Impfquote von 90 Prozent zu erreichen. „Das gemeinsame Ziel einer hohen Durchimpfungsrate von 90 Prozent ist notwendig, um weitere Lockdowns nachhaltig zu…