2021

Hearing mit Themen Online-Nutzungen, Plattformen und Urhebervertragsrecht Wien (PK) - Eine Anpassung an das digitale und grenzüberschreitende Umfeld sowie eine Verbesserung der Lizenzierungspraxis und Gewährleistung eines breiteren Zugangs zu Inhalten hat unter anderem eine aktuelle Urheberrechts-Novelle aus dem Justizressort zum Ziel. Die Abgeordneten schickten nach einem intensiven Hearing mit ExpertInnen im Justizausschuss die Novelle mit den Stimmen von ÖVP und Grünen ins Plenum. Mitbeschlossen haben…

Peking (ots/PRNewswire) - Das demokratische System eines Landes ist tief in seiner Geschichte, Kultur und Tradition verwurzelt, daher gibt es kein „Einheitsmodell" für die Demokratie. Das betonte Shen Haixiong, Präsident der China Media Group (CMG), anlässlich des „International Forum on Democracy: The Shared Human Values" am Samstag. An dem Forum, das in Peking stattfand, nahmen mehr als 500 hochrangige Politiker und Wissenschaftler aus über 120 Ländern und Regionen sowie 20 internationale Organisationen teil. Shen…

Abgeordnete debattiert Anträge der SPÖ und NEOS Wien (PK) - Mit einer Reihe von Oppositionsanträgen beschäftigten sich die Abgeordneten heute im Unterrichtsausschuss. Eines der Hauptthemen war die Stärkung der psychischen und physischen Gesundheit von SchülerInnen. So forderte die SPÖ, speziell vor dem Hintergrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie, die Behebung akuter Mängel in der Kinder- und Jugendpsychiatrie und die NEOS eine integrierte Gesundheits- und Sozialversorgung im Rahmen der vom…

Wien (OTS) - In den Nachmittagsstunden des heutigen Tages hat es ein Treffen zwischen dem neuen Bundeskanzler Karl Nehammer und FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl im Bundeskanzleramt gegeben. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen unter anderem die Corona-Politik sowie die jüngsten Rochaden in der Bundesregierung. FPÖ-Chef Herbert Kickl: „Wir haben unsere unterschiedlichen Standpunkte zu diesen Themen ausgetauscht. Die Positionen der Freiheitlichen Partei dazu sind ohnehin hinlänglich bekannt.“ …

Aktuelle Aussprache im Familienausschuss mit Familienministerin Raab Wien (PK) - Der Familienausschuss hielt heute eine Aktuelle Aussprache mit Familienministerin Susanne Raab. Im Zentrum der Diskussion stand der Familienhärteausgleich und weitere Maßnahmen der Regierung zur Reduktion der Kinderarmut. Während die SPÖ sich für eine Kampagne zur Kinderimpfung stark machte, will Raab prüfen, die Coronaimpfung rund um das 5. Lebensjahr in den Impfplan des Mutter-Kind-Pass einzubeziehen. Änderungen gibt es…

Bundesregierung soll bei Einführung der Impfpflicht die rechtlichen Grundlagen schaffen. Wien (OTS) - Die Österreichische Ärztekammer fordert die Österreichische Bundesregierung auf, sobald wie möglich die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass die COVID-19-Schutzimpfung – entsprechend der Vorgaben und Fristen für die Auffrischungen – als unbedingte Voraussetzung für die ärztliche Berufsausübung in Österreich gilt. Ein entsprechender Antrag wurde im jüngsten ÖÄK-Vorstand angenommen. Die…

Wien (OTS/RK) - Wien impft auch am Feiertag - allerdings nicht in der Impfstelle in der Millennium City. Alle anderen Impf-Standorte haben zu den gewohnten Öffnungszeiten morgen, Mittwoch, 8.12. geöffnet. Ohne Termin ist Impfen am Feiertag in der Lugner City, in der Impfstation im Stephansdom, im HumaEleven , im Auhofcenter und in der TU Wien möglich. Mit Termin über (https://t.co/389v4zzpzq) wird an den Standorten Gasgasse, Kamelitergasse, Amalienbad und Brigittenauerbad geimpft. In Wiens größter Impdstraße im ACV…

Unterrichtsausschuss bringt regelmäßige Sommerschulen auf den Weg Wien (PK) - Als Erfolg wertet der neue Bildungsminister Martin Polaschek die Sommerschule, die im Sommer 2020 startete. Nun werde basierend auf den Vorbereitungen seines Vorgängers Heinz Faßmann dieser freiwillige Förderunterricht erweitert und regelmäßig in den letzten beiden Wochen der Sommerferien abgehalten, so Polaschek heute bei seinem ersten Auftritt im Unterrichtsausschuss des Nationalrats. Nicht nur dem Bedarf, Bildungsrückstände…

Zahlreiche Entschließungsanträge vertagt Wien (PK) - Die Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld wird von 7.300 € auf 7.600 € erhöht, so der heutige Beschluss des Familienausschusses, dem alle Fraktionen zustimmten. Der Familienausschuss behandelte heute zudem zahlreiche Entschließungsanträge der Opposition, die Verbesserungen des Familienbonus Plus ebenso zum Ziel haben, wie Maßnahmen für Kinder in der Corona-Pandemie. Die Anträge wurden größtenteils vertagt, aber auch abgelehnt.…

Kufstein (OTS) - Für die audiovisuelle Inszenierung „Stimme der Burg“, die von Ende Dezember bis Ende Januar die Kufsteiner Festung zum Leben erweckt, wurde im wahrsten Sinne des Wortes eine faszinierende Stimme gefunden, die den Besucherinnen und Besuchern in den Ohren klingen wird. Bekannt als deutsche Synchronstimme von Hollywoodgrößen und Filmlegenden, leiht Regina Lemnitz der Burg nun ihre Stimme. Science Fictions Fans kennen sie als die Stimme von Guinan im Zusammenspiel mit Captain Picard an Bord der Enterprise…