SPÖ-Schatz: “Ustaša-Treffen in Bleiburg nicht zulassen!”

SPÖ-Abgeordnete fordert Innenminister auf, Bericht der Expertengruppe umzusetzen

Wien (OTS/SK) – „Der kürzlich im Parlament diskutierte Bericht der Expertengruppe Bleiburg kommt zu einem klaren Schluss: Nämlich, dass diese Kundgebung untersagt werden muss. Das jährliche Ustaša-Treffen ist mit unserem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar”, sagt SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz. Für kommendes Wochenende werden wieder Kundgebungen in Bleiburg erwartet. In welcher Form und mit wie vielen Teilnehmer*innen das Treffen heuer stattfinden wird, ist noch offen. Feststeht allerdings, dass am Freitag, dem 13. Mai, eine Gedenkmesse stattfinden soll. ****

Schatz fordert den zuständigen Innenminister auf, den im eigenen Haus in Auftrag gegebenen Bericht der Expert*innen ernst zu nehmen und konsequent zu handeln. “Der Innenminister muss jetzt alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um neuerliche Ustaša-Verherrlichung in Bleiburg zu verhindern.” Geschichtsrevisionismus, faschistische Symbole, Hitler-Grüße – Anlässe, diese Treffen nicht zuzulassen, gab es in den letzten Jahren genügend, ist die SPÖ-Abgeordnete überzeugt.

“Die Möglichkeit, eine Messe abzuhalten, darf nicht missbraucht werden, um faschistische Organisationen zu huldigen”, sagt Schatz. Sie fordert den Innenminister auf, genau hinzuschauen und wenn nötig, auch zu handeln. „Was sich über Jahre Mitte Mai in Bleiburg abgespielt hat, ist nicht weiter tragbar!” (Schluss) sd/ls

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