FPÖ – Schnedlitz: Die Ausreden der ÖVP werden immer abenteuerlicher

Korruptionsquote innerhalb der ÖVP bald schon höher als die Corona-Impfquote?

Wien (OTS) – Nach den Spitzenvertretern stehen jetzt diverse Bünde der ÖVP im Visier der Korruptionsermittler. Der Wirtschaftsbund Vorarlberg ist ebenso Gegenstand von Untersuchungen wie neuerdings der Seniorenbund. ÖVP-Generalsekretärin Sachslehner musste sich dazu heute im „Ö1-Mittagsjournal“ verteidigen – mehr schlecht als recht, wie FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz findet: „Die ÖVP hat sich offenbar angesichts ihrer vielen Baustellen eine neue Strategie zurecht gelegt. Diese lautet nur noch: ‚Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts – und es gilt die Unschuldsvermutung.‘ Das ist für eine Partei, die nicht müde wird zu wiederholen, dass sie für volle Transparenz steht, ziemlich armselig. Wenn die Skandale in der ÖVP weiter in dieser Geschwindigkeit aufschlagen, dann ist die Korruptionsquote in der Kanzlerpartei bald höher als die Corona-Impfquote in Österreich.“

Besonders originell sei heute Sachslehners Aussage gewesen, wonach sie nichts daran finde, dass der Seniorenbund in einer „Zwei-Vereins-Variante“ geführt werde, in denen die Führungsriege komplett ident ist – um dann bei der ersten scharfen Nachfrage mit den Worten „Ich bin Generalsekretärin der ÖVP. Bitte fragen sie bei diesem Verein nach“ abzublocken. „Dieses Schauspiel durchschaut mittlerweile jeder in Österreich. Die ÖVP hat offenbar massive finanzielle Probleme und sucht nach jeder Möglichkeit, um Geld in die leeren Kassen zu bringen. Dabei bewegt sich die Volkspartei stets am Rande der Legalität – und wie die Beispiele Wirtschaftsbund Vorarlberg und Seniorenbund Oberösterreich zeigen, offenbar auch darüber“, betonte Schnedlitz, der in diesem Zusammenhang aber auch den grünen Vizekanzler in die Pflicht nimmt: „Über den grünen Ministeriumstisch sind die Förderungen für die ÖVP-Senioren schließlich gelaufen. Auch das muss durchleuchtet werden, wie es dazu kommen konnte. Man stelle sich vor, einem freiheitlichen Vizekanzler wäre so etwas passiert.“

Der FPÖ-Generalsekretär vermisst darüber hinaus Führungsqualitäten des „Mr. 100 Prozent“ Karl Nehammer. Dieser habe seine Reise zum Weltwirtschaftsforum überraschend abgesagt, weil er „dringende innenpolitische Verpflichtungen“ habe. Schnedlitz: „Die ganze Woche war von Nehammer dann aber nichts zu hören und nichts zu sehen – bis auf sei überflüssiges Telefonat mit Putin am Freitag. Der ÖVP-Obmann blendet die Korruptionsskandale in seiner Partei aus und geht auf Tauchstation. Das sind keine Führungsqualitäten, sondern ein Angsthasen-Management. Es ist daher höchste Zeit, dass diese ÖVP aus der Regierung verschwindet. Neuwahlen jetzt!“

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