Kocevar: U-Ausschuss dient der Aufarbeitung von Demokratiedefiziten

Dirty ist nur das, was aus den Schmid-Chats bekannt geworden ist

St. Pölten (OTS) – „Der Korruptions-Untersuchungsausschuss ist essenziell zur Aufarbeitung von Demokratiedefiziten, die offenbar bei der ÖVP vorliegen. Wenn ÖVP-Ebner hier „Dirty Campaigning“ ortet, dann hat er offenbar nicht begriffen, dass es um die Wiederherstellung geordneter Verhältnisse geht, die in einer Demokratie die Basis für verantwortungsvolle Politik sein müssen“, erklärt SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar zu den heutigen Aussagen von ÖVP-Ebner: „‘Dirty‘ ist einzig und allein das, was nicht zuletzt aus den Schmid-Chats bekannt geworden ist – dafür verantwortlich ist die ÖVP.“

Dass sich die ÖVP NÖ Gerüchten zufolge am Stimmzettel am 29. Jänner als die „Niederösterreich-Partei“ bezeichnen möchte, findet Kocevar in diesem Zusammenhang ebenfalls recht skurril: „Bei den aktuellen Geschehnissen rund um diese ehemals staatstragende Partei wäre es wohl besser, reinen Tisch zu machen und das Kind beim Namen zu nennen! Denn aktuell sieht sich die ÖVP NÖ lediglich mit Korruption konfrontiert. Für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher arbeitet diese Partei lediglich zu Wahlkampfzeiten!“

SPÖ Niederösterreich
Mag. Gabriele Strahberger
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