Wagner/Vasold (SPÖ): Wien leistet seit Jahrzehnten Pionierarbeit in Punkto Inklusion und Barrierefreiheit

Gemeinderätliche Kommission setzt sich entschlossen für die Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens für alle Wiener:innen ein.

Anlässlich der heute vom Sozialministerium angekündigten „100 Millionen für Menschen mit Behinderung“ hält der Gemeinderat SP-Gesundheitssprecher Kurt Wagner eine Rückschau auf Wien: „Ich freue mich, dass das Thema Inklusion von Menschen mit Behinderung auch im Bund gewürdigt wird. Jeder Cent, der in diesen Bereich gesteckt wird, macht sich doppelt bezahlt. Das haben wir in Wien gesehen.“

Wagner selbst wurde 1995 stv. Vorsitzender der so genannten „Gemeinderätlichen Behindertenkommission“ (jetzt: „Gemeinderätliche Kommission für Inklusion und Barrierefreiheit“), deren Vorsitz Erika Stubenvoll innehatte,  und engagierte sich 26 Jahre lang in der Kommission für die Rechte von Menschen mit Behinderung. „Gerade im Wohnbau und den öffentlichen Verkehrsmitteln gab es massive Hürden, hier haben wir aus der Kommission heraus etliche Vorschläge erarbeitet, die erfreulicherweise umgesetzt wurden“, erläutert Wagner. Als Beispiele nennt er hier die taktilen Leitsysteme und den Umstieg auf behindertengerechte Fahrzeuge bei den Wiener Linien, Änderungen in der Bauplanung (z.B. rollstuhlgerechte Türbreiten in Wohnungen), die Installation eines Fahrtendienstes oder das De-Institutionalisierungsprogramm, durch das behinderte Menschen raus aus den Alten- und Pflegeheimen geholt wurden und ein selbstbestimmtes Leben führen konnten.  „Besonders stolz bin ich darauf, dass Wien als einziges Bundesland eine Pflegegeldergänzungsleistung von bis zu 7.000 Euro eingeführt hat. Hier waren und sind wir Vorreiter. Auch auf die Beschäftigungsprogramme und -institutionen in Wien, wie z.B. REiNTEGRA oder Wien Work können wir mit Recht stolz sein. Sie ermöglichen den Menschen einen geregelten sinnstiftenden Tagesablauf.“ Am Beginn seiner Tätigkeit für die Kommission waren vier Organisationen beratend dabei, am Ende 28. Allein diese Zahl zeige die erfolgreiche Arbeit des Gremiums und die gesteigerte Präsenz des Themas.

Seit Oktober dieses Jahres hat das Gremium einen neuen Namen. Sie nennt sich jetzt die „Gemeinderätliche Kommission für Inklusion und Barrierefreiheit“. Gleich geblieben ist der Auftrag, allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Wien zu ermöglichen.  Im Auftrag vom zuständigen Stadtrat Hacker hat Wagner im Vorfeld mit allen Parteien Gespräche über die Neugestaltung und Neuzusammenstellung geführt und Einigung erzielt. Der entsprechende Gemeinderatsbeschluss dazu war einstimmig. Neue Vorsitzende ist SP-Gemeinderätin Stefanie Vasold, ihre Stellvertreterin ist SP-Gemeinderätin Astrid Rompolt. Wagner dazu: „Meine Kollegin Gabi Mörk und ich freuen uns, das Zepter nunmehr in die Hände unserer jüngeren Kolleg:innen geben zu dürfen und ich bin sicher, dass sie diese Arbeit hervorragend im Sinne der Menschen mit Behinderung ausführen werden.“ Vasold über ihre Pläne: „Mir ist es wichtig, die Betroffenen selbst als Expert:innen ins Boot zu holen. Sie wissen am besten, wo der Schuh drückt, weshalb wir die Organisationen der Selbstvertretung und Interessensvertretung von Menschen mit Behinderung einbeziehen wollen.“ Die Kommission hatte letzte Woche konstituierende Sitzung und nimmt nun ihre Arbeit auf. 

SPÖ Wien Rathausklub
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