2022

Änderungen vorbehalten * 10.00 Uhr, Konstituierende Sitzung der Untersuchungskommission zum Thema „Wien Energie“ (1., Rathaus, Arkadenhof, Top 24) * 10.00 Uhr, Pressegespräch mit BVin Silvia Jankovic und Chocolate Museum Vienna-Inhaber*innen Jovana und Bojan Misaljevic (5., Schönbrunner Straße 99) * 11.00 Uhr, Spatenstich Ganztagsvolksschule Elsa-Bienenfeld-Weg mit Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr, Bildungsdirektor Heinrich Himmer und Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (2., Elsa-Bienenfeld-Weg 21)…

Online-Plattform als Informationsangebot im Bereich Klimaschutz und Energiewende für Gemeinderäte "Wirksamer Klimaschutz kann nur funktionieren, wenn alle mitmachen. Eine besonders wichtige Rolle fällt daher den österreichischen Gemeinden zu. Energiegemeinschaften im Ort oder sanierte Gemeindegebäude sind für die Bevölkerung direkt sichtbar. Ich begrüße daher ausdrücklich die von Umweltministerin Leonore Gewessler gemeinsam mit Gemeindebund und Klima- und Energiefonds ins Leben gerufene Online-Plattform…

Allgemeine Ausrichtung für ein europäisches Lieferkettengesetz im EU-Ministerrat heute beschlossen „Ich gratuliere der tschechischen Ratspräsidentschaft für diesen wichtigen Schritt hin zu mehr Verantwortung in globalen Wertschöpfungsketten! Es ist bedauerlich, dass Minister Kocher sein Statement heute Vormittag im Rat nicht dafür genutzt hat, ein starkes Bekenntnis für die Bedeutung des Schutzes von Menschenrechten und Umwelt in globalen Wertschöpfungsketten abzugeben“, so Petra Bayr,…

Spanische Hofreitschule ist erste Institution weltweit, die mit zwei Traditionselementen als immaterielles Kulturerbe der Menschheit gelistet ist „Seit 2015 ist die Klassische Reitkunst und die Hohe Schule der Spanischen Hofreitschule immaterielles Kulturerbe der UNESCO. Zusätzlich wird nun auch das Wissen um die Lipizzanerzucht im Gestüt Piber als Kulturerbe der Menschheit deklariert. Damit gehört die Spanische Hofreitschule zu den ersten Institutionen weltweit, die mit zwei Traditionselementen in die…

Gratis-Kindergartenbus im verpflichtenden letzten Kindergartenjahr Enttäuscht zeigte sich SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer Donnerstag angesichts der mangelnden Armutsbekämpfung von Seiten der Regierung: „Ich erhalte laufend Hilferufe von Familien, die angesichts der Teuerung nicht mehr wissen, wie sie mit ihrem Geld auskommen sollen. Die Regierung sieht tatenlos zu.“ Die beschlossene Valorisierung der Familienleistungen sei nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. „Für besonders von Armut betroffene…

Auch angrenzender Mittersteig neugestaltet – Insgesamt 9 neue Bäume, 9 zusätzliche Grünflächen und mehr Sicherheit für Radverkehr Große Neuigkeiten für die Kleine Neugasse: Unter dem Motto „Raus aus dem Asphalt“ wurde in dem Straßenzug und am angrenzenden Mittersteig über den Sommer begrünt und entsiegelt. Zum Abschluss der bezirksübergreifenden Umgestaltung stehen nun Baumpflanzungen an. Bei der Pflanzung des ersten der 9 neuen Bäume, die künftig für mehr Schatten und Kühlung im Grätzl sorgen werden,…

Mit Innenminister Karner und diversen polizeilichen Führungskräften am 2.12.2022, um 10:30 Uhr, im Innenministerium Am 2. Dezember 2022 präsentiert Innenminister Gerhard Karner die Weiterentwicklung des Kriminaldienstes in Österreich im Rahmen einer Pressekonferenz im Innenministerium. Neben dem Innenminister nehmen der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, der Direktor des Bundeskriminalamts, Andreas Holzer, der Landespolizeidirektor von Oberösterreich, Andreas Pilsl, und die Leiterin…

Stadt Wien-Darlehen weitgehend zurückgezahlt – allgemeiner Schutzschirm weiter notwendig Am 2. Dezember startet die Untersuchungskommission zu Wien Energie. Hintergrund sind die massiven Verwerfungen des Energiemarkts Ende August, die mehreren Energieunternehmen in Europa Schwierigkeiten verursacht haben. Auch Wien Energie musste zur Hinterlegung von Sicherheitsleistungen an der Energiebörse um einen Schutzschirm bei der Stadt Wien und beim Bund ansuchen. In den letzten Wochen hat sich der Energiemarkt…

IM RAHMEN DER GENERALVERSAMMLUNG DER EUROPEAN LANDOWNERS´ ORGANIZATION (ELO) HABEN AM 30. NOVEMBER IN STOCKHOLM DIE VERTRETER EUROPÄISCHER LANDEIGENTÜMER UND BEWIRTSCHAFTER AUS VERSCHIEDENEN EU-LÄNDERN DIE GEMEINSAME "STOCKHOLMER ERKLÄRUNG" ZU DEN AKTUELLEN EU-VORHABEN ZUR NATURWIEDERHERSTELLUNG (NATURE RESTORATION LAW) SOWIE ZUR VERRINGERUNG DES PFLANZENSCHUTZMITTELEINSATZES (SUSTAINABLE USE REGULATION) VERABSCHIEDET UND UNTERZEICHNET. IN DER ERKLÄRUNG FORDERN SIE EIN UMDENKEN BEIM EU GREEN DEAL, UM DEN…

„Ein großer Wurf ist der türkis-grünen Bundesregierung mit der Reform des Maßnahmenvollzugs leider nicht gelungen. Das Gesamtproblem wird nicht gelöst. In der Praxis wird sich relativ wenig ändern. Im Großen und Ganzen bleiben die Anlasstaten bestehen und man wird damit die Probleme im Maßnahmenvollzug nicht lösen. Therapieangebote fehlen weiterhin und die Terrorismus-Bestimmungen lassen zu viel Interpretationsspielraum zu“, erklärte SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.…