2023

Mit der möglichen Verlegung der olympischen Eiskanal-Bewerbe 2026 von Cortina nach Innsbruck-Igls würden Worten endlich Taten folgen. Ein Signal, dass die Veranstalter endlich die Zeichen der Zeit erkannt haben. Es kann nicht genug Initiativen geben, um Maßnahmen gegen den Klimawandel zu unterstützen. Eine Verlegung der olympischen Eiskanal-Bewerbe von Cortina nach Innsbruck wäre ein kleiner Schritt, aber ein symbolhafter. Denn dort, wo fünf Ringe draufstehen, soll nach Meinung des Internationalen Olympischen Komitees…

Ausgabe vom 6. Oktober 2023 Der nö. FPÖ-Chef Udo Landbauer hat recht, wenn er meint, dass die heutigen Autos sicherer, schadstoffärmer und leistungsstärker sind. Dass man mit Tempo 150 allerdings viel schneller von A nach B kommen würde als mit Tempo 130, ist mehr als fraglich. Denn mit Ausnahme der Nachtstunden sind die heimischen Autobahnen mit Lkw und Pkw vollgestopft, sodass man zumeist froh sein muss, mit der erlaubten Höchstgeschwindigkeit zu fahren. Ein höheres Tempolimit heißt aber auch eine…

Expert:innen orten in manchen Punkten rechtlichen Anpassungsbedarf Ist es zweckmäßig, parlamentarische Untersuchungsausschüsse parallel zu strafrechtlichen Ermittlungen zu führen oder sollen diese abgewartet werden, selbst wenn sie jahrelang dauern? Und wie können potenzielle Konflikte durch den zeitgleichen Ablauf vermieden bzw. entschärft werden? Diese Fragen beschäftigen in regelmäßigen Abständen Politik, Verwaltung und Justiz. Heute Abend fand dazu auf Einladung der Parlamentsdirektion und der…

FPÖ vermutet "Erpressbarkeit" der ÖVP; Staatssekretärin Mayer, Koalitionsparteien und SPÖ beklagen politischen Sittenverfall Von einer "Dauerkrisenkoalition" zwischen ÖVP und Grünen sprechen die Freiheitlichen in einer Dringlichen Anfrage an Bundeskanzler Karl Nehammer in der heutigen Bundesratssitzung. Dabei beziehen sie sich auf Umfragen laut denen beide Regierungsparteien deutlich an Vertrauen in der Bevölkerung verloren hätten. Dies sei aus freiheitlicher Sicht einerseits auf "tiefgreifend korruptive…

„Die Zeremonie ist Jahr für Jahr dieselbe, wenn der Permanent Secretary der Schwedischen Akademie vor die versammelte Presse tritt und die Gewinnerin oder den Gewinner des Literaturnobelpreises bekannt gibt. Und die Bedeutung des Preises kann nicht hoch genug geschätzt werden. Besondere Momente waren die Verlautbarungen der Jahre 2004 und 2019, als Elfriede Jelinek bzw. Peter Handke ausgezeichnet wurden. Heuer geht der Preis an den norwegischen Autor Jon Fosse, dem ich sehr herzlich gratuliere. Fosse ist auch Österreich…

Innenminister betonte bei Festveranstaltung am 5. Oktober 2023 die Wichtigkeit der Zusammenarbeit von Polizei und Gewaltschutzzentren Anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Gewaltschutzzentrums Oberösterreich nahmen Innenminister Gerhard Karner und Justizministerin Alma Zadić am 5. Oktober 2023 an einer Festveranstaltung in Linz teil. „Gewaltschutz gehört seit mehr als 25 Jahren zu den zentralen Aufgaben der Polizei. Die Gewaltschutzzentren sind daher gemeinsam mit der Polizei die Wurzeln des…

Internationales parlamentarisches Koordinierungstreffen zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus in Wien Am 4. und 5. Oktober 2023 fanden das vierte Koordinierungstreffen der Parlamentarischen Versammlungen zur Terrorismusbekämpfung und der zweite Politische Dialog zur Prävention von gewalttätigen Extremismus in Wien statt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka betonte in seiner Eröffnungsrede des Politischen Dialogs die Bedeutung von Parlamentariern und Parlamentarierinnen bei der…

Grünes Licht für österreichischen Beitrag zum Afrikanischen Entwicklungsfonds sowie zu mehreren Doppelbesteuerungsabkommen Im heutigen Finanzausschuss stand der dritte Bericht der Expert:innengruppe zur Beobachtung und Analyse der Inflationsentwicklung (EBAI) auf der Tagesordnung (III-970 d.B.). Da die im Bericht genannten Inflationsprognosen des Instituts für Höhere Studien (IHS), des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO) sowie der Österreichischen Nationalbank (OeNB) bereits im März…

Debatte im Finanzausschuss über Ausbau der Kinderbetreuung, Maßnahmen gegen die Teuerung sowie strengere Regeln für das Glücksspiel Die grundsätzliche Einigung zwischen Vertreter:innen des Bundes, der Länder, der Städte und Gemeinden auf den Finanzausgleich für die Periode 2024 bis 2028 fand heute auch ihren Niederschlag in der Ausschusstätigkeit des Parlaments. Mit der Festlegung auf ein Gesamtvolumen in der Höhe von 2,4 Mrd. € sei ein wichtiger Grundstein gelegt worden, die nächsten Schritte müssten nun…

ÖVP-Bildungssprecher: Mehr Kollegplätze, mehr Quereinsteiger und mehr Qualifizierungen durch Universitäten und Pädagogische Hochschulen Laut einer Studie des Bildungsministeriums werden bis 2030 rund 13.700 zusätzliche Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen benötigt, um den aktuellen Status in Betreuungseinrichtungen aufrecht erhalten zu können. Aus diesem Grund wurden Maßnahmen gesetzt, um dem Mehrbedarf an gut ausgebildeten Fachkräften in Österreichs Kinderbetreuungseinrichtungen gerecht zu werden,…