2023

Neuverteilung des Steuertopfs bringt mehr Mittel für die Gemeinden Die politische Runde der FAG-Partner hat heute Abend eine Einigung bei der Verteilung der mehr als 100 Milliarden Euro Steuermitteln gebracht. Bund, Länder und Gemeinden haben sich unter anderem auf die Schaffung eines Zukunftsfonds geeinigt, der frisches Geld für Elementarpädagogik, Wohnbau, Sanierung und Klimaschutz in die Länder und Gemeinden bringen wird. Zusätzlich wurde auch die Aufstockung des Strukturfonds, der vor allem ländliche…

Wien (OTS) - Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich zu einem Doorstep nach den Finanzausgleichsverhandlungen geladen. Zeit: HEUTE Dienstag, 03.10.2023, 19:15 Uhr Ort: Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien Wir freuen uns, Sie im Finanzministerium zu begrüßen und ersuchen Sie, beim Portier einen gültigen Presseausweis vorzuweisen. Vor Ort gibt es keine Tontechnik. Wir ersuchen die Vertreterinnen und Vertreter der Medien daher, Tonangeln mitzubringen. …

Abgeordnete diskutieren Lebensmittelsicherheitsbericht 2022 Der Gesundheitsausschuss gab heute grünes Licht für eine Regierungsvorlage, mit der ein eigenes und auf EU-Vorgaben basierendes Tierarzneimittelgesetz geschaffen wird. Laut den Vertretern der Regierungsparteien soll damit der Antibiotikaeinsatz bei Nutztieren besser geregelt werden. Für FPÖ und NEOS kommt es hingegen zu Mehrkosten für Tierhalter:innen sowie zu einem höheren bürokratischen Aufwand für Tierärzt:innen. Ebenfalls auf der Tagesordnung…

Breite Debatte im Ausschuss über die aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen von der Ärzt:innenausbildung bis zum Personalmangel Bereits 2013 haben sich Bund, Länder und Sozialversicherung erstmals auf eine vertraglich festgelegte Organisation der Gesundheitsversorgung in Österreich und vor allem auf einen Kostendämpfungspfad geeinigt. Der diesbezügliche aktuelle Monitoring-Bericht, der auf teils starke Überschreitungen der Ausgabenobergrenzen hinweist,  stand heute als ein Punkt von vielen auf der…

Sozialwirtschaft Österreich möchte Versorgung durch einen überhöhten Abschluss nicht gefährden – Marschitz: „Wir werden uns die Forderungen genau ansehen und durchrechnen“ Die Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ), Verband der österreichischen Sozial- und Gesundheitsunternehmen, hat heute Dienstag, 3. Oktober 2023, die Kollektivvertragsverhandlungen 2024 im Rahmen der Forderungsübergabe mit den Gewerkschaften begonnen. SWÖ-Geschäftsführer Walter Marschitz sieht den Auftakt zu den Verhandlungen zwar „durchaus…

Verhandlungen für 130.000 Beschäftigte gestartet Die Gewerkschaften GPA und vida haben heute den Arbeitgebern der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ) ihre Forderungen übergeben. Gefordert wird eine Lohn- und Gehaltserhöhung von +15 Prozent, mindestens aber 400 Euro. "Die Gesellschaft konnte sich in den vergangenen Jahren immer auf die Beschäftigten im Sozialbereich verlassen. Jetzt ist es Zeit, dass diese Leistungen honoriert werden", sagt Eva Scherz, Verhandlerin der Gewerkschaft GPA und ergänzt: "Jetzt, da…

Mit millionenschweren Aufträgen auf Steuerzahlerkosten wurde ÖVP-nahe Firma zum „Corona-Krisengewinnler“, jetzt hat sie Außenstände von mehr als fünf Millionen Euro „Wie konnte die ÖVP-nahe Firma ,Covid Fighters´ trotz millionenschwerer Aufträge vonseiten der öffentlichen Hand in der Corona-Zeit in den Konkurs schlittern und fünf Millionen Euro Außenstände anhäufen? Wer sind die Gläubiger und was ist mit dem Geld passiert?“, diese Fragen stellte sich heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.…

Heute um 22.25 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Der ungarisch-österreichische Physiker Ferenc Krausz wird gemeinsam mit der Französin Anne L’Huillier und dem US-Franzosen Pierre Agostini mit dem Physiknobelpreis ausgezeichnet. Das Max-Planck-Institut für Quantenoptik in München bietet ideale Bedingungen für Forschung, betont heute Krausz, der dort als Direktor tätig ist. Gilt das auch für den österreichischen Forschungsstandort? Bereits nach dem Nobelpreis für Anton Zeilinger hat man sich Auftrieb für…

China und El Salvador haben seit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding – MoU) über die Zusammenarbeit im Rahmen der Belt and Road Initiative (BRI) im Jahr 2018 ein schnelles Wachstum verzeichnet. China hat auch sein Engagement in den Infrastrukturprojekten El Salvadors verstärkt. Projekte wie der Bau der Nationalbibliothek und des Hafens von La Libertad schufen nicht nur Beschäftigungsmöglichkeiten für die Einheimischen, sondern förderten auch die lokale Wirtschaft und verbesserten…

Universitätenkonferenz gratuliert Ferenc Krausz zur Auszeichnung für Leistungen in der Spitzenforschung Nach dem Quantenphysiker Anton Zeilinger 2022 wurde heuer erneut ein Österreicher mit dem Nobelpreis für Physik ausgezeichnet. Der Österreich-Ungar Ferenc Krausz erhält die Auszeichnung für seine Pionierarbeit in der Teilchenforschung und der Attosekundenphysik gemeinsam mit seiner Kollegin Anne L‘Huillier und dem Kollegen Pierre Agostini.  KARRIERE AN TU WIEN Ferenc Krausz verbrachte den Großteil…