2023

Bisheriger Kostenanteil entfällt – Abg.z.NR Kira Grünberg begrüßt automatische Mitbuchung von Streckenmaut mit Jahres-Vignette Seit 1. Dezember 2019 gilt für Menschen mit Behinderungen: Die Ausgabe der kostenfreien Jahres-Vignette erfolgt automatisch – sofern die Befreiung von der motorbezogenen Steuer gegeben ist. Basis dafür ist eine gemeinsame Rechtslage sowohl für die Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer als auch für die Gratis-Jahresvignette für Menschen mit Behinderungen. Bereits 2021…

Skandalöse Vergabeverfahren riechen nach Korruption im tiefroten Wiener Gesundheitsverbund „Der heute veröffentlichte Bericht des Bundesrechnungshofes, wonach es bei 48 von 66 Fällen massive Mängel im Vergabeverfahren im Bereich der Medizintechnik gegeben hat, liest sich wie ein echter Kriminalfall im tiefroten System der Ludwig-SPÖ.  Dieser Megaskandal kann nur den Rücktritt von SPÖ-Gesundheitsstadtrat Peter Hacker sowie dem gesamten Direktorium des Wiener Gesundheitsverbundes zur Folge haben“, so der…

Regierung muss SPÖ-Ansinnen nach strengeren Waffenkontrollen endlich nachkommen SPÖ-Sprecherin für Außenpolitik Petra Bayr fordert heute Aufklärung über die mutmaßliche Verwendung österreichischer Steyr-Gewehre durch die Hamas – die Salzburger Nachrichten berichteten. „Es ist eine Schande, wenn Terroristen österreichische Waffen für ihre Untaten verwenden. Als neutrales Land haben wir dabei ganz besondere Vorsicht walten zu lassen. Der Innenminister muss erklären, wie es sein kann, dass österreichische…

LH-Stv. Landbauer: Neuer Bahnhof ist Paradebeispiel für unsere Leistungsoffensive im Öffentlichen Verkehr St. Pölten (OTS/NLK) - Der neue Bahnhof in Hadersdorf am Kamp wurde in nur knapp zwei Jahren Bauzeit komplett modernisiert. Neue Bahnsteigüberdachungen, barrierefreie Bahnsteige inklusive Aufzug, moderne Informationssysteme und neue Wartebereiche erwarten die Fahrgäste. Wesentlichste bauliche Neuerung ist aber ein zusätzlicher vierter Bahnsteig. So können künftig vier Personenzüge im Bahnhof halten,…

AT&S beteiligt sich an #PurpleLightUp 2023 zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen und lässt die neue Hightech-Innenfassade des Headquarters in Lila erstrahlen. Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen, der jedes Jahr am 3. Dezember begangen wird, würdigt die wichtigen Beiträge, die Menschen mit Behinderungen im Berufs- und Privatleben leisten. Er soll aber auch das gesellschaftliche Bewusstsein für Themen der Inklusion schärfen und auf die Vorteile einer integrativen…

Fritz Pöltl (FCG-ÖAAB) „Die Streichung des Weihnachts- und Urlaubsgeldes wäre für die Beschäftigten und auch für die Wirtschaft eine Katastrophe!“! Wien (OTS) - Als Feind der Arbeitnehmer und einer funktionierenden Sozialpartnerschaft hat sich der NEOS-Nationalrat Michael Bernhard in einem Gastkommentar in der Tageszeitung KURIER geoutet. Er will nämlich das 13. und 14. Monatsgehalt abschaffen, indem er das „Weihnachts- und das Urlaubszuckerl“ auf die 12 Monatsgehälter umlegen will. Er spricht von…

VertretungsNetz zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen Erst kürzlich hat der Fachausschuss der Vereinten Nationen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ein beschämendes Fazit gezogen: Österreich ist in vielen Bereichen säumig, zum Teil gibt es sogar Rückschritte gegenüber der letzten Staatenprüfung 2013.  So zeigt sich der Fachausschuss u.a. besorgt über die unverhältnismäßig hohe Armutsquote von Menschen mit Behinderungen und empfiehlt Österreich, mit wirksamen…

Dubiose Vergabepraxis im Bereich der Medizintechnik und Beratung – Aufklärung noch immer ausständig Die von den Grünen Wien und Wiener Volkspartei beantragte Prüfung des Bundesrechnungshofs bezüglich Vergabeverfahren der städtischen Spitäler (Wiener Gesundheitsverbund) hat schwere Mängel ans Tageslicht gebracht. Dieser hat bei 38 von 55 überprüften Vergaben im Bereich der Medizintechnik 51 Abweichungen zu den Vorgaben des Bundesvergabegesetzes festgestellt. Ebenso bemängelten die Prüfer eine hohe…

NeSoVe lädt gemeinsam mit den Experten Yalkun Uluyol und Babur Ilchi zum Pressegespräch über uigurische Zwangsarbeit in Lieferketten am Montag um 14 Uhr. 75 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind wir mit einer Welt konfrontiert, in der globale Krisen nahezu zum Alltag gehören. Zur Bekämpfung der Klimakrise ist der Ausstieg aus fossiler Energie und eine effektive Energiewende unumgänglich. Doch wie Studien zeigen, besteht in den Lieferketten von E-Autos sowie Photovoltaikanlagen ein…

Mit Monatsmarktanteil von 5,1% ist ServusTV erster österreichische Privatsender, der 5%-Marke knackt – Spitzensport, Unterhaltung und Information überzeugen Das gab es im österreichischen Privatfernsehen noch nie – ServusTV hat im November mit einem Marktanteil von 5,1% (E12+) die 5%-Marke übersprungen und setzt seinen Wachstumstrend als stärkster heimischer Privatsender weiter fort. Mit den 5,1% konnte der bisherige Monatsquotenrekord des Senders vom November 2022 getoppt werden. Und auch in der…