2023

Gefangen in der Spirale aus Hass und Vergeltung werden im Gaza-Krieg neue Monster geboren, verliert sich der Blick auf eine Zukunft jenseits des Krieges, in der Israelis und Palästinenser in Frieden miteinander leben können. Es ist eine düstere Welt, die über uns hereingebrochen ist. Tagtäglich erreichen uns Horrormeldungen vom Krieg in Nahost. Von den Terrorattacken der Hamas, bei denen am 7. Oktober rund 1200 Israelis bestialisch ermordet und 240 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Von in Schutt und Asche…

Expert:innen erwarten mehr Transparenz, Edtstadler in Bezug auf nötige Zweidrittelmehrheit für Regierungsentwurf zuversichtlich Seit Jahren wird in Österreich über die Abschaffung der Amtsverschwiegenheit und die Schaffung eines Informationsfreiheitsgesetzes diskutiert. Zwar ist in der Verfassung parallel zur Amtsverschwiegenheit seit 1988 auch eine Auskunftspflicht der Verwaltung verankert, in der Praxis stoßen Journalist:innen und Bürger:innen aber auf zahlreiche Hürden, wenn sie sich mit Anfragen an…

Der Eintragungszeitraum für drei Volksbegehren endete am 13. November 2023 um 20 Uhr. Alle Volksbegehren schafften die Hürde von 100.000 Unterschriften. Bis 13. November 2023, 20 Uhr, konnten stimmberechtigte Personen in einer beliebigen Gemeinde im Bundesgebiet oder auch online Eintragungen für die drei Volksbegehren "Gerechtigkeit den Pflegekräften!", "COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren" und „Impfpflichtgesetz abschaffen - Volksbegehren“ vornehmen. Die Ergebnisermittlung zu den genannten…

Budgetentwurf 2024 sieht für BKA Erhöhung um knapp 40 % vor Die Auszahlungen der UG 10 Bundeskanzleramt (BKA) sollen im Vergleich zum Voranschlag 2023 um 220,6 Mio. € (+39,8 %) auf 775,4 Mio. € im Budget 2024 steigen (2178 d.B.). Die Erhöhung resultiert laut Erläuterungen zu einem guten Teil aus der Umsetzung des neuen ORF-Gesetzes (+143,2 Mio. €) und der in diesem Betrag enthaltenen Kompensation von 90 Mio. € anstelle der bisherigen Möglichkeit des ORF, einen Vorsteuerabzug geltend zu machen. Auch für den…

In den letzten zehn Jahren hat eine wachsende Anzahl chinesischer Unternehmen weltweit Ökoenergieprojekte gestartet. Die Entwicklung von Photovoltaik (PV) mit ihren geringeren CO2-Emissionen und niedrigeren Stromgestehungskosten wird dabei zu einer Hauptantriebskraft für das tiefgreifendere Wachstum der Branche. Die Heterojunction (HJT)-Hyperion-Module von Risen Energy folgen konsequent einem „Doppelantrieb"-Ansatz – niedrigere Stromgestehungskosten und geringere CO2-Emissionen. Diese Philosophie zielt darauf ab, die…

Mit Wellness-Resorts und Xingyi von tiefverwurzelter Kultur ist die Präfektur Qianxinan in Guizhou das ganze Jahr über Chinas Wellness-Hauptstadt. Dieser landschaftlich reizvolle und humanistische Ort hat eine einzigartige Naturlandschaft und eine reiche Kochkultur zu bieten. Die Präfektur Qianxinan in Guizhou zeichnet sich durch wunderschöne Berge und Flüsse, ein angenehmes Klima sowie ein tiefes kulturelles Erbe aus und liegt in der weltweit anerkannten goldenen ökologischen Klimazone. Die kurze Videoserie "Be My…

4,5 Mio. € mehr zur Bewältigung zusätzlicher Aufgaben Das Budget des Rechnungshofs für 2024 stand heute im Budgetausschuss zur Debatte. Das Bundesfinanzgesetz 2024 (2178 d.B.) weist für den Rechnungshof Auszahlungen in der Höhe von 46,7 Mio. € aus. Die damit verbundene Erhöhung um 10,6 % (+4,5 Mio. € ) ist insbesondere auf höhere Auszahlungen für Personal, IT und IT-Sicherheit zurückzuführen. So erhält der Rechnungshof unter anderem auf der Personalseite fünf zusätzliche Planstellen.…

Budgetausschuss debattierte Bundesvoranschläge für Verfassungsgerichtshof und Verwaltungsgerichtshof Für die Höchstgerichte ist im Budgetvorschlag 2024 (2178 d.B.) ein leichter Anstieg der Mittel vorgesehen. Budgetiert sind für den Verfassungsgerichtshof 19,7 Mio. € (2023: 18,8 Mio. €), dies bedeutet ein Plus von 5,1 % gegenüber dem Vorjahr. Für den Verwaltungsgerichtshof sieht der Budgetvorschlag 26,5 Mio. € (2023: 24,05 Mio. €) vor, ein Plus von 10,3 %. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Christoph…

Innovative Smart City App: CO2 sparen und Kultur erleben Mit dem Kultur-Token startet die Stadt Wien die zweite Phase eines digitalen Forschungsprojekts, das klimafreundliches Alltagsverhalten fördert und mit kostenfreiem Kulturgenuss belohnt. Damit präsentiert sich die Stadt Wien als Smart City, die das Schöne mit dem Guten verbindet - Tradition mit Innovation, Klimaschutz mit Lebensstil, Pioniergeist mit Nachhaltigkeit. Alle interessierten Wiener*innen können sich direkt auf…

Aufgaben des Bundespräsidenten sollen für Jugendliche erfahrbar gemacht werden In Vertretung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen nahm heute im Budgetausschuss Verfassungsministerin Karoline Edtstadler zum Budgetvorschlag 2024 (2178 d.B.) Stellung. Für die Präsidentschaftskanzlei wird im Finanzierungshaushalt 2024 mit 13,1 Mio. € eine Steigerung um 11,1 % vorgeschlagen (2023: 11,8 Mio. €). Der Anstieg der Auszahlungen gegenüber dem Vorjahr ist vor allem auf die höheren Personalaufwendungen…