2024

Wenn der Sommer in die Zielgerade einläuft und den Staffelstab an den Herbst übergibt, dann wird es besonders schön. Eine Zeit, wie geschaffen für Abstecher nach Oberösterreich. Oberösterreich kann sich sehen lassen: im Süden die Berge und Seen des Salzkammergutes, im Norden die granitenen Hügel des Mühlviertels. Dazwischen pulsierende Städte wie Linz, Wels und Steyr oder das mondäne Bad Ischl. Nicht zu vergessen die Wildnis des Nationalparks Kalkalpen und die Donauauen mit ihrer artenreichen Flora und…

Ein Passant in Innsbruck setzt sich aus Solidarität 19 Stunden (!) dazu; klar ist den Teilnehmer:innen: der Schweine-Vollspaltenboden ist alles andere als physisch angenehm. Groß reden sie, die Damen und Herren in der ÖVP und aus der Schweineindustrie, die sich weiterhin weigern, den Schweine-Vollspaltenboden ernsthaft zu verbieten und durch verpflichtende Stroheinstreu zu ersetzen. Das sei doch eh angenehm, es gäbe keinen Bedarf für Stroh. Auffällig ist allerdings, dass wenn man Schweinen Stroh und…

Widerstand von SPÖ und Neos gegen das kostenlose Jobticket für Lehrer wurde gebrochen – Weitere Maßnahmen zur Entlastung von Lehrerinnen und Lehrer notwendig „Das kostenfreie Jobticket für Wiener Landeslehrerinnen und -lehrer ist eine längst überfällige Wertschätzungsmaßnahme für die Pädagoginnen und Pädagogen in dieser Stadt. Wir freuen uns sehr, dass der Druck sowohl von Personalvertretung und Wiener Volkspartei schlussendlich Wirkung gezeigt hat und der Widerstand von SPÖ und Neos gegen diese…

80 % der kontrollierten Apartments fehlte Gewerbeberechtigung – Intensive Kontrollen sichern notwendigen Wohnraum am Wohnungsmarkt In den Sommermonaten wurden durch das Marktamt als behördliche Konsument*innenschutzkontrolle der Stadt Wien Unterkünfte zur Kurzzeitvermietung auf die Rechtmäßigkeit der Vermietungen kontrolliert. Im Zuge dieses Schwerpunktes wurden 611 Kontrollen von Kurzzeitvermietungen durchgeführt. 500 Apartments, somit mehr als 80 %, waren ohne entsprechende Gewerbeberechtigung und wurden…

Überbordende Sozialleistungen in Wien - Missachtung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes  "Wie das aktuell viel diskutierte und kritisierte Beispiel einer syrischen Familie verdeutlicht - die monatlich allein aus der Mindestsicherung in Wien 4600 Euro an Sozialleistungen bezieht - befeuert die Stadt eine Einladungspolitik gegenüber Personen, die gar nicht hier in den Arbeitsmarkt wollen, sondern nur von unserem Sozialsystem profitieren. Ein gravierendes Beispiel für die Leistungsungerechtigkeit in unserer…

Wiener ÖVP stellt Ultimatum an Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und droht mit Misstrauensantrag Der nicht amtsführende ÖVP-Stadtrat Karl Mahrer und Gemeinderat Markus Wölbitsch haben heute, Mittwoch, bei einem Mediengespräch eine neue Mindestsicherungsregelung in Wien gefordert. „Die überbordenden Sozialleistungen in Wien bringen viele Probleme mit sich“, sagte Mahrer. Die durch die Mindestsicherung verursachte „Magnetwirkung“ der Bundeshauptstadt führe zu einer Überlastung von Bereichen wie Bildung,…

Wiener ÖVP stellt Ultimatum an Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und droht mit Misstrauensantrag Der nicht amtsführende ÖVP-Stadtrat Karl Mahrer und Gemeinderat Markus Wölbitsch haben heute, Mittwoch, bei einem Mediengespräch eine neue Mindestsicherungsregelung in Wien gefordert. „Die überbordenden Sozialleistungen in Wien bringen viele Probleme mit sich“, sagte Mahrer. Die durch die Mindestsicherung verursachte „Magnetwirkung“ der Bundeshauptstadt führe zu einer Überlastung von Bereichen wie Bildung,…

Unterstützung für Forderung nach Hitzeschutzplan durch Zivilgesellschaft „Unter den Hitzetagen der letzten Wochen leiden wir alle. Kinder, Menschen mit wenig Einkommen, ältere und kranke Personen leiden jedoch besonders“, hält Julia Herr, stv. Klubobfrau und SPÖ-Klimaschutzsprecherin, fest. Sie unterstützt die heute von Caritas, Global 2000, Volkshilfe und ‚Ärzte für eine gesunde Umwelt‘ erhobene Forderung nach einem Hitzeschutzplan. Das SPÖ-Maßnahmenpaket zu Hitze sieht sie darin bestätigt. „Es braucht…

Biomasse-Verband begrüßt den Nationalen Energie- und Klimaplan Der Österreichische Biomasse-Verband begrüßt den finalen Integrierten Nationalen Energie- und Klimaplan für Österreich (NEKP). „Es ist begrüßenswert, dass der Nationale Energie- und Klimaplan konkrete Ausbauziele für den Einsatz von Bioenergie für Wärme, Strom, Treibstoffe und erneuerbare Gase enthält. Dadurch wird Bioenergie nach den Plänen der Bundesregierung in Österreich die fossilen Energieträger überholen und zum bedeutendsten…

Instrument zur Standort- und Investitionsförderung: Erfolgreiche Zwischenbilanz - Bundessparte Industrie für Fortsetzung der Förderung von F+E und Qualifizierungsmaßnahmen Erfreut zeigt sich Andreas Mörk, Geschäftsführer der Bundessparte Industrie in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), über die erfolgreiche Zwischenbilanz der Klima- und Transformationsoffensive der österreichischen Bundesregierung. Mit insgesamt 5,7 Milliarden Euro - davon 600 Millionen aus dem Bundesministerium für Arbeit und…