2024

Brandstätter/Krisper: „Internationale Zusammenarbeit ist der Schlüssel zu Einheit, Stabilität und Frieden in Syrien.“ Helmut Brandstätter, NEOS-Delegationsleiter im EU-Parlament, sieht den politischen Umbruch in Syrien als historisch: „Trotz aller Unsicherheiten über die Zukunft stimmt es mich hoffnungsvoll, so viele Syrerinnen und Syrer zu sehen, die dasselbe wollen: Einheit, Stabilität und Frieden.“ Brandstätter betont vor allem die Notwendigkeit eines koordinierten Vorgehens: „Das wichtigste Ziel ist,…

Im SVS-Gebäude in der Linzer Hanuschstraße entsteht ein neues Gesundheitszentrum für Selbständige mit Facharzt-, Diagnose- und Therapiezentrum sowie telemedizinischer Begleitung. Mit der Oberösterreichischen Gesundheitsholding GmbH (OÖG) wurde in einem 2-stufigen EU-weiten Vergabeverfahren der entsprechende Partner gefunden. Fertigstellung und Eröffnung sind für das Jahr 2026 geplant. SVS-Obmann Peter Lehner, Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander und die Geschäftsführung der OÖG mit Franz Harnoncourt geben…

ARTE Deutschland ab Januar 2025 in neuen Büroräumen im SWR Langsam, aber sicher wurde es für die Belegschaft von ARTE Deutschland ein wenig eng in den Räumen des ehemaligen Bankgebäudes in der Schützenstraße 1 in Baden-Baden. Außerdem entspricht das denkmalgeschützte Gebäude nicht mehr den Anforderungen an den modernen Arbeitsalltag des deutsch-französischen Kulturkanals. Deshalb hat sich die ARTE Deutschland TV GmbH entschieden, ein neues Zuhause zu suchen - und gefunden. Zum 1. Januar des neuen Jahres…

Zudem wird Strafprozessordnung unter anderem zur Verfahrensbeschleunigung reformiert Mit einer breiten Mehrheit von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen hat der Budgetausschuss einen neuen Initiativantrag von ÖVP und Grünen zur vieldiskutierten Handysicherstellung ins Plenum geschickt. Aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) ist eine Neuregelung der Materie bis 1. Jänner erforderlich, die sich damit noch ausgehen sollte. Die Festlegung einer vorherigen richterlichen Kontrolle zur "Beschlagnahme von…

Das Einsatzteam Stadt Wien unter Leitung der Gruppe Sofortmaßnahmen führt im Rahmen einer umfassenden Schwerpunktaktion in der Vorweihnachtszeit Kontrollen auf den Christkindlmärkten, bei Straßenkünstler*innen und Mozart-Verkäufer durch. Ein Fokus liegt auch auf der Verhinderung von Taschendiebstählen. Hier zeigt die Präsenz der Einsatzkräfte durchaus abschreckende Wirkung. Die Aktionen werden in enger Zusammenarbeit mit der LPD Wien sowie den zuständigen Fachdienststellen der Stadt durchgeführt. Im Zuge der…

Design of Post-Russian Spaces: Black Swan or Risk Management & Multiscenario Foresight? (Working language - English ) Am 13. Dezember findet in Wien eine Tagung des „Post War Russia Forum“ statt. Ziel des Forums ist eine öffentliche Debatte über die Zukunft des russischen Raumes. An der Tagung werden internationale Experten und Vertreter verschiedener Völker aus dem Gebiet der jetzigen Russischen Föderation teilnehmen. Dabei soll eine Strategie und in Teilbereichen eine konkrete Road-Map entwickelt…

„Österreich hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem“: Kärntens Wirtschaft verlangt eine Schlankheitskur bei Staatsausgaben und lehnt neue oder höhere Steuern ab. Eine klare Absage erteilte heute Kärntens Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Mandl wild wuchernden Spekulationen, welche Steuern in Österreich zur Budgetsanierung erhöht oder gar neu eingeführt werden sollen. „Um es unmissverständlich zu formulieren: Wir werden uns an diesem unverantwortlichen Belastungswettlauf nicht beteiligen und…

Gehälter der öffentlich Bediensteten steigen kommendes Jahr um 3,5 % Im zweiten Absatz muss der erste Satz wie folgt lauten: Mit einem Zusatzantrag zur Dienstrechtsnovelle, den ÖVP und SPÖ formulierten, brachte der Budgetausschuss zudem die bereits im Sommer angekündigte Nulllohnrunde für die Bundespolitik auf den Weg. ES FOLGT DER GESAMTE KORRIGIERTE TEXT: Eine Dienstrechts-Novelle, die ursprünglich nur einige technische Änderungen vorsah, wurde vom Budgetausschuss in seiner heutigen Sitzung dazu…

Am 6. Dezember fand in Regensburg das _"Qingdao trifft Regensburg: Laoshan-Tee-Kulturseminar"_ statt. Die Veranstaltung wurde vom Informationsbüro der Stadtregierung von Qingdao gesponsert und von der Deutsch-Chinesischen Freundschafts- und Kulturaustauschgesellschaft Regensburg mitorganisiert. Ziel des Seminars war es, den Bewohnern Regensburgs die Teekultur der Partnerstadt Qingdao durch Vorträge, Tee-Vorführungen und Verkostungen näherzubringen. Frau Wang Hua, Präsidentin der Deutsch-Chinesischen Freundschafts- und…

Ehemaliger Leiter der Stadtbüchereien für seine Verdienste um Bildung und Kultur ausgezeichnet Im Rahmen eines Festaktes im Wiener Rathaus wurde am Montag, den 9. Dezember 2024, der ehemalige Leiter der Stadt Wien - Büchereien, Christian Jahl (63), mit dem Silbernen Ehrenzeichen für Verdienste um das Land Wien ausgezeichnet. Das Ehrenzeichen verlieh ihm Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr. Jahl leitete die Büchereien von 1. August 2020 bis 1. Februar 2022. Zuvor führte er 19 Jahre lang die…