FPÖ-Angerer: „Autofahrer stöhnen unter Spritpreis-Explosion – Kärntner SPÖ und ÖVP schweigen!“

Rund 100.000 Pendler sind der Landesregierung offenbar egal – FPÖ fordert sofortige Steuersenkung auf Treibstoff und Entlastung der Autofahrer

Angesichts der Spritpreis-Explosion kritisiert der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer das Schweigen von SPÖ und ÖVP scharf: „Es ist unerträglich, dass der rot-schwarzen Landesregierung in Kärnten zum rasanten Anstieg der Spritpreise nichts einfällt. Rund 100.000 Pendlerinnen und Pendler in Kärnten leiden täglich unter den enormen Kosten – doch SPÖ und ÖVP schweigen.“

Statt Marketingtouren zu absolvieren, sollte sich der Kärntner SPÖ-Chef Fellner endlich um die echten Sorgen der Menschen kümmern, fordert Angerer. Die FPÖ werde daher in der nächsten Landtagssitzung einen Dringlichkeitsantrag einbringen und von der Regierung eine automatische Steuersenkung bei steigenden Spritpreisen fordern. Auch die CO2-Steuer müsse sofort abgeschafft werden. „Das wird zur Nagelprobe für SPÖ und ÖVP, ob sie auf der Seite der Autofahrer stehen oder auf Seiten des Staates, der bei steigenden Spritpreisen auch Rekordsteuereinnahmen kassiert“, so der Kärntner FPÖ-Chef.

„Wir erleben gerade ein Déjà-vu: Wie schon bei den explodierenden Strom- und Energiepreisen schaut die Regierung auch jetzt wieder tatenlos zu“, kritisiert Angerer. Mehr als die Hälfte des Spritpreises fließe über Mineralölsteuer, CO2-Steuer und Mehrwertsteuer direkt ins Staatssäckel. „Für die klammen Budgets von Bund und Ländern ist das offenbar ein gutes Geschäft – zahlen müssen wieder einmal die Österreicher.“

Die von ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer angekündigte Prüfung der Preissteigerungen bezeichnet Angerer als „reine Farce“. Notwendig wäre stattdessen ein Preisdeckel mit automatischer Steuersenkung bei steigenden Spritpreisen. „Die Autofahrer sind für ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne die Melkkühe der Nation! Während die Bürger unter den hohen Preisen leiden, kassiert der Staat Milliarden an Steuereinnahmen und zockt die Bürger ab, um die eigene Misswirtschaft bei den Staatsfinanzen zu sanieren. Das muss sofort gestoppt werden!“

FPÖ Kärnten

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