Rezaei/Akçay (SPÖ): „Integration gelingt durch Zusammenhalt, nicht durch Spaltung“

Die SPÖ-Gemeinderätinnen und Sprecherinnen für Menschenrechte bzw. Integration, Alexandra Rezaei und Şafak Akçay, forderten in der heutigen Aktuellen Stunde des Wiener Gemeinderats eine klare, faktenbasierte und solidarische Integrationspolitik.

WIEN BLEIBT SICHER UND HANDELT VERANTWORTUNGSVOLL

„Die Schlagworte: „Volle Härte“, „Null Toleranz“, „Kein Platz für Extremismus“. Das klingt stark. Aber es löst kein einziges Problem. Im Gegenteil- es wird mit Ängsten gespielt und hängen bleibt, dass zugewanderte Menschen pauschal verunglimpft wird. Echte Lösungen anstreben? Fehlanzeige“, beginnt die Wiener SPÖ-Abgeordnete Alexandra Rezaei ihre Rede. Rezaei betonte, dass sicherheitspolitische Debatten differenziert geführt werden müssen: „Ja, es gibt unerfreuliche Gewaltdelikte, und diese bereiten uns allen Sorgen. Gleichzeitig ist Wien in den letzten 15 Jahren sogar sicherer geworden – trotz wachsender Bevölkerung.“ Sie stellte klar, dass zentrale Zuständigkeiten wie Asyl, Zuwanderung und Polizei beim Bund liegen: „Wer ist zuständig für Abschiebungen, für ausreichend Polizei, für Asylpolitik? Sicher nicht die Stadt Wien. Das Innenministerium wird seit über 25 Jahren von der ÖVP geführt – mit einer kurzen Unterbrechung als Herbert Kickl von der FPÖ für dieses Ressort zuständig war.“

INTEGRATION STÄRKEN STATT MENSCHEN SPALTEN

Deutlich wandte sich Rezaei gegen pauschale Verurteilungen: „Wer Menschen unter Generalverdacht stellt, löst kein Problem – er verschärft es.“ Wien gehe bewusst einen anderen Weg: „Integration entsteht nicht durch Drohgebärden, sondern durch Sprache, Bildung, Arbeit und Teilhabe.“ Mit Projekten wie dem Jugendcollege oder dem College 25+ setze die Stadt gezielt auf Perspektiven: „Arbeit, Bildung und Wertevermittlung haben bei der Integration höchste Priorität.“ Rezaei stellte klar: „Wir entscheiden, ob wir Brücken bauen oder Gräben vertiefen. Wien baut Brücken.“

REALITÄT STATT „WIEN-BASHING“

Die SPÖ-Gemeinderätin Şafak Akçay widersprach entschieden dem von der FPÖ gezeichneten Bild: „Wenn ich mir anschaue, was die FPÖ sagt, frage ich mich: In welcher Stadt leben Sie eigentlich?“ Sie schilderte den gelebten Alltag in Wien: „Ich rede mit Lehrer*innen, Unternehmer_*_innen und Eltern – und die Realität ist: Die Menschen, die nach Wien kommen, wollen lernen, arbeiten und ihren Kindern eine gute Zukunft ermöglichen. Das ist die Realität. Nicht die Schlagzeile, mit denen Sie die Menschen spalten und verunsichern und nur über „die Ausländer“ reden, als wären alle gleich. Das ist zu einfach. Und ehrlich gesagt auch unfair!“ Akçay betonte: „So zu tun, als wären ganze Gruppen ein Problem, hilft nicht weiter. Es spaltet nur.“

ECHTE LÖSUNGEN FÜR INTEGRATION

Akçay betont: „Während die FPÖ nur spaltet, arbeiten wir in Wien an Lösungen. Wir investieren in Kindergärten, damit Kinder früh Deutsch lernen. Wir stärken Schulen, damit niemand zurückgelassen wird. Wir fördern Ausbildung und Jobs, weil Arbeit der Schlüssel ist. Weil, wenn jemand eine Perspektive hat, wenn jemand eine Chance sieht, dann ist er viel weniger anfällig für Hass und Extremismus. Das ist vielleicht weniger laut. Aber es ist wirksam!“

Rezaei ergänzte: „Radikalisierung bekämpft man nicht mit Pauschalurteilen, sondern durch gezielte Maßnahmen und starke Angebote für die Mehrheit, die unsere Werte teilt.“

ZUSAMMENHALT ALS FUNDAMENT DER LEBENSWERTESTEN STADT

Abschließend hielten beide fest, wofür Wien steht: „Die FPÖ setzt auf Spaltung – wir setzen auf Zusammenhalt“, so Akçay. Rezaei betonte: „Diese Stadt funktioniert, weil Menschen zusammenarbeiten – in den Schulen, in den Betrieben, im Grätzl.“ Wien zeige täglich, dass eine soziale, antirassistische und solidarische Politik wirkt: „Integration gelingt, wenn man sie als gemeinsame Aufgabe versteht – mit klaren Regeln, echten Chancen und einem starken Miteinander.“

(schluss)ip

SPÖ Rathausklub
Iris Poltsch, bakk. phil.
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