ÖVP – Zierfuß: SPÖ-Hacker verwechselt seine Inkompetenz mit Unzuständigkeit

SPÖ-Stadtrat ist zwar inkompetent, aber leider zuständig

Das heutige Krone-Interview von Stadtrat Hacker lädt zum Kopfschütteln ein. Klubobmann Harald Zierfuß dazu: „Zu den Aussagen von Stadtrat Hacker in der Krone kann man nur sagen: Die Kompetenzen im Sozialbereich liegen (leider) klar bei der Stadt Wien und damit bei SPÖ und Neos alleine. SPÖ-Stadtrat Hacker sollte lieber das Integrationsversagen in Wien lösen als Claudia Bauer in den Medien anzurotzen, die im Gegensatz zu ihm sinnvolle Maßnahmen voranbringt.“

Gleichzeitig verwickelt sich der unfähige, leider zuständige Stadtrat im Krone-Interview in lauter Widersprüche. Einerseits spricht er von Menschen, die statt geringfügig mehr arbeiten, aber gleichzeitig sagt er, es hätte keinen Effekt. „Die Fakten sind klar: Kaum wurden die überhöhten Sozialleistungen für subsidiär Schutzberechtigte reduziert, ist die Zahl der beim AMS gemeldeten subsidiär Schutzberechtigten innerhalb eines Jahres um mehr als 38 Prozent gesunken. Trotzdem behauptet Hacker, die Reform hätte keinen belegbaren positiven Effekt am Arbeitsmarkt. Offenbar gibt die Wiener SPÖ das Geld der Wiener Steuerzahler lieber für Sozialleistungen aus, als Anreize für Arbeit zu schaffen. Denn nur wer Arbeit attraktiver macht als Sozialleistungen, hilft den Menschen und sorgt für echte Chancen und Gerechtigkeit“, so Klubobmann Harald Zierfuß.

„Ich schließe mich dem impliziten Wunsch des Stadtrats vollkommen an: Besser: Claudia Bauer könnte entscheiden, wie es mit den Wiener Sozialleistungen und im Wiener Integrationsversagen weitergeht. Dann würde der Zuzug in den Sozialhilfemagnet Wien gestoppt und die ungerechte Wiener Mindestsicherung beendet werden. Nur leider liegt die Kompetenz bei Hacker und dem SPÖ-Anhängsel Neos in Wien“, so Zierfuß abschließend.

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