
Kainz: Konsequenter Kurs von Innenminister Karner zeigt Wirkung
Kainz: „Weniger Asylanträge, mehr Außerlandesbringungen und so wenige Menschen wie noch nie in der Grundversorgung – entscheidend sind Ergebnisse statt großer Ansagen.“
Die aktuellen Zahlen im Asyl- und Migrationsbereich zeigen für VPNÖ-Sicherheitssprecher Christoph Kainz, dass der harte, aber gerechte Kurs von Innenminister Gerhard Karner Wirkung zeigt.
„Erstmals gibt es heuer mehr Abschiebungen als neue Asylanträge. Der Familiennachzug ist praktisch zum Erliegen gekommen und die Zahl der Menschen in der Grundversorgung befindet sich auf einem absoluten Tiefstand. Das zeigt: Eine konsequente Asylpolitik wirkt, wenn Regeln nicht nur angekündigt, sondern auch durchgesetzt werden“, betont Kainz.
Auch bei den Außerlandesbringungen sieht Kainz eine klare Bilanz: „Unter Innenminister Karner wurden rund 14.200 Menschen abgeschoben, während es in der Amtszeit von Herbert Kickl rund 12.800 waren. Während Kickls Zeit als Innenminister wurde zudem kein Rückführungsabkommen abgeschlossen. Wer heute besonders laut nach mehr Abschiebungen ruft, muss sich auch an der eigenen Regierungsbilanz messen lassen.“
Besonders deutlich sei die Entwicklung in der Grundversorgung. Während sich 2018 noch rund 43.200 Asylwerber in der Grundversorgung befanden, sind es aktuell rund 5.300. Das bedeutet auch finanziell eine massive Entlastung für die österreichischen Systeme.
„Die Menschen erwarten sich bei Asyl und Migration zu Recht Klarheit und Konsequenz. Wer kein Bleiberecht in Österreich hat, muss unser Land wieder verlassen. Gleichzeitig muss Österreich jenen Schutz gewähren, die ihn tatsächlich brauchen. Innenminister Gerhard Karner steht für diesen harten, aber gerechten Kurs“, so Kainz.
Für den VPNÖ-Sicherheitssprecher ist daher klar: „Weniger illegale Migration, konsequente Abschiebungen und klare Regeln beim Familiennachzug – diesen Weg müssen wir weitergehen.“
NÖ Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund
Telefon: 02742 9020 5000
E-Mail: kommunikation@noeaab.at
Website: https://www.noeaab.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender