Kainz

Abgeordneter René Lobner (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend „ÄNDERUNG DES NÖ PFLICHTSCHULGESETZES 2018.   Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) eröffnete die Debatte: Die Pflegelehre sei kein Allheilmittel, die Politik ergreife aber jeden Strohhalm. Einer der Kritikpunkte sei das jugendliche Alter in Kombination mit Überforderung. Weitere Maßnahmen in der Prävention, bei Personalschlüssel und Gehalt, bei Umschulungen zum Wiedereinstieg, zur Erleichterung der Anstellung ausländischer Arbeitskräfte etc. seien…

Abgeordneter Philipp Gerstenmayer (FP) berichtete zu einem Antrag betreffend „DONAUBRÜCKE MAUTHAUSEN, GRUNDSATZVEREINBARUNG ZWISCHEN LAND NÖ UND LAND OÖ“.   Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) führte aus, die Kosten des Projektes hätten sich mittlerweile verdoppelt, zudem habe es negative Auswirkungen auf die Umwelt wie die erhebliche Zerstörung des Auwaldes, weitere Bodenversiegelung oder auch zusätzliche Lärm- und Luftschadstoffbelastungen. Gemeinden und Bürgerinitiativen hielten, genauso wie die Neos selbst,…

Aktuelle Stunde zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen.     Zu Beginn der Sitzung wurde eine AKTUELLE STUNDE zum Thema „LAND NÖ ALS STARKER PARTNER DER FREIWILLIGEN UND DER VEREINE“ abgehalten. Abgeordneter Franz Mold (VP) sagte, Niederösterreich sei das Land der Freiwilligen und das Land sei starker Partner der Freiwilligen. Alle Ehrenamtlichen würden landesweit mehr als 200 Millionen Arbeitsstunden…

Teschl-Hofmeister/Karner/Tanner/Kainz „Sicherheit hat gerade jetzt einen besonders hohen Stellenwert“ Internetkriminalität, Ukrainekrieg, aber auch die Runden Tische gegen Gewalt an Frauen, wie auch der Einsatz von Zivilschützerinnen und Zivilschützern wurden im Rahmen einer Podiumsdiskussion erörtert. Dazu diskutierten NÖAAB Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister, Innenminister Gerhard Karner, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und der VPNÖ Sicherheitssprecher Christoph Kainz.  „Wir haben vor…

Besorgniserregender Rückgang bei Beschäftigten mit Behinderungen im Bundesdienst Eine Ende März 2024 bekanntgewordene Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von NAbg. Alois Kainz und weiteren Abgeordneten durch Vizekanzler Werner Kogler zeigt, dass der Bund das erste Mal seit dem Jahr 2007 seiner Einstellungsverpflichtung gemäß Behinderteneinstellungsgesetz nicht nachkommt. So legte Kogler, der in der Regierung für den Bundesdienst zuständig ist, in der Anfragebeantwortung dar, dass die Erfüllung der…

Abgeordnete Silke Dammerer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend HERSTELLUNG DER BARRIEREFREIHEIT SOWIE THERMISCHE UND TECHNISCHE SANIERUNG DES LANDTAGSSAALS.   Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) führte aus, am 21.5.1997 habe die erste Landtagssitzung in St. Pölten stattgefunden, seitdem habe man über 300 Landtagssitzungen abgehalten. Der Landtag sei „der“ Ort der politischen Bildung, fast wöchentlich werden Kinder- und Berufsschullandtage abgehalten, mehrmals Jugendparlamente, der Saal sei Festsaal für Jubiläen,…

Rechenzentren müssen künftig Daten zum Energieverbrauch melden Mehrheitlich beschlossen unter Berücksichtigung eines Abänderungsantrages wurde in der heutigen Nationalratssitzung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und FPÖ eine Änderung des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes. Die Änderung stellt sicher, dass vorsteuerabzugsberechtigte gewerbliche sowie land- und forstwirtschaftliche Betriebe auch weiterhin eine Förderung für die Errichtung von Photovoltaikanlagen erhalten. Weiters stimmten ÖVP, Grüne und SPÖ für ein…

Einhellige Zustimmung zur Verlegung des Sitzes der Internationalen Organisation für Rebe und Wein von Paris nach Dijon In dritter Lesung mehrheitlich angenommen wurde in der heutigen Nationalratssitzung ein neues Land- und fortwirtschaftliches Berufsausbildungsgesetz. Einhellige Zustimmung gab es für ein Protokoll zur Änderung des Gründungsübereinkommens der Internationalen Organisation für Rebe und Wein, mit dem die Verlegung des Sitzes dieser Organisation von Paris nach Dijon ratifiziert wurde.…

Der 21. Internationale Brotwettbewerb rückte Ende Februar handwerkliche Meisterleistungen ins Rampenlicht Mit einer sagenhaften Beteiligung ging von 27. bis 29. Februar 2024 in Linz der 21. Internationale Brotwettbewerb über die Bühne: 901 Brote, Gebäcke, Feingebäcke und Schaustücke stellten sich der Konkurrenz der besten Bäckermeister:innen. Ganz groß im Fokus stand dabei die Qualität der handwerklichen Erzeugnisse. Ein 40-köpfiges Juryteam unter der Leitung von Kurt Kainz bewertete alle eingereichten…

Bundesratspräsidentin Margit Göll im Austausch mit erfolgreichen Frauen Um die Bedeutung des Engagements von Frauen hervorzuheben, lud Bundesratspräsidentin Margit Göll heute Nachmittag anlässlich des Internationalen Frauentags zu einer Veranstaltung unter dem Motto "Frauen sind Mutmacherinnen". In ihren Eröffnungsworten betonte die Gastgeberin, dass es wichtig sei, Frauen für die Politik zu ermutigen, um Veränderungen mitzugestalten. Frauenministerin Susanne Raab betonte die Bedeutung von Frauen in der…