Gstöttner: „Herbst der Ergebnisse eingeläutet – wir setzen um, was Österreich jetzt braucht“

Bundesregierung liefert Reformen, Anreize und Entlastungen für ein zukunftsfrohes Österreich

„Die Bundesregierung hat den Herbst der Ergebnisse eingeläutet. Alleine in den vergangenen zwei Wochen wurden zahlreiche treffsichere Maßnahmen zur Entlastung auf den Weg gebracht. Wir setzen um, was Österreich jetzt braucht, damit das Aufstiegsversprechen weiter gilt“, sagt ÖVP-Generalsekretär Markus Gstöttner, der die Maßnahmen ausführt: „Mit der Spritpreisbremse entlasten wir die Menschen direkt an der Zapfsäule um 12 Cent pro Liter. Für alle, die in der Pension weiterarbeiten, schaffen wir mit der Aktivpension konkrete finanzielle Anreize. Bis zu 15.000 Euro aus aktiver Erwerbsarbeit können dann steuerfrei dazuverdient werden und die Pensionsbeiträge entfallen. Mit der Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes und der Aufhebung des Verbots der CO2-Speicherung setzen wir entscheidende Impulse zur Stärkung des heimischen Wirtschaftsstandorts und für effektiven Klimaschutz. Zusätzlich werden das Industriestrompreispaket und das Stromkosten-Ausgleichsgesetz weiter für Aufschwung in der österreichischen Industrie sorgen: Diesen Aufschwung und die Wettbewerbsfähigkeit stellen die Bundesregierung mit einem Industriestrompreis von 5 Cent pro kWh sicher sowie einer Ausweitung der energieintensiven Betriebe von 60 auf 120 mit einem jährlichen Stromkosten-Ausgleich von 175 Mio. Euro. Der Energiekrisenmechanismus wird dafür sorgen, dass Energiepreise für Haushalte in der Krise gedeckelt bleiben und die Inflationsspirale nicht beschleunigen.“

„Als Vorsorgemaßnahmen im Trinkwasserbereich setzen wir auf den Aufbau eines österreichweiten Wasserentnahmeregisters über einen Trinkwassersicherungsplan bis hin zu Investitionen in die Wasserinfrastruktur. Auch wurde der heimischen Landwirtschaft im heurigen Dürrejahr mit ganzen 240 Mio. Euro unter die Arme gegriffen, um unsere heimischen Familienbetriebe und unsere Versorgungssicherheit zu erhalten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt beim Thema Sicherheit: Die Österreichische Volkspartei ist der Garant für eine faire, aber strenge Migrationspolitik. Mit der Haft in der Heimat setzen wir auf eine klare Entlastung der heimischen Justizanstalten und senden ein Signal für diejenigen, die zu uns kommen und sich nicht an unsere Regeln halten. Wer hingegen nach Österreich kommt, um zu arbeiten, sich integriert und Verantwortung übernimmt, soll in Österreich Rahmenbedingungen vorfinden, die genau dabei unterstützen. Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Christian Stocker verspricht nicht nur, sie liefert echte Ergebnisse und entlastet genau dort, wo es nötig ist“, so Gstöttner abschließend.

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