Politik

Wichtige Schlaganfall-Botschaft „FAST“ überzeugt Landsleute und Jury „Das Zentrum der Kampagne kann im Ernstfall über Leben und Tod entscheiden: das rasche Erkennen eines Schlaganfalls. Mit der einfachen FAST-Regel zeigen wir den Menschen, worauf es ankommt und wie sie im Notfall richtig handeln. Es ist somit gelungen, ein medizinisch relevantes Thema klar verständlich und wirkungsvoll zu kommunizieren. Also Information, die ankommt und Leben retten kann“, erläutert FPÖ Niederösterreich Landesrat Martin…

Neue stellvertretende Mitglieder für den Ausschuss der Regionen nominiert Mit einer Reihe von Finanzthemen befasste sich heute der Hauptausschuss des Nationalrats. Neben einem OECD-Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen standen insgesamt sechs Berichte auf der Tagesordnung, die über den aktuellen Stand der Zahlungen im Rahmen des Bankenpakets sowie über das Ausmaß der Exporthaftungen informierten. Außerdem wurden Barbara Novak sowie Denis Šakić auf Vorschläge der Stadt Wien bzw. des…

Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde für Salzburg, Steiermark und Kärnten, Elie Rosen, zu antisemitischen Beklebungen in Salzburg In Reaktion auf die jüngsten antisemitischen Vorfälle in der Salzburger Innenstadt, bei denen die Fenster der amerikanisch-jüdischen Einrichtung Chabad mit Pro-Palästina-Aufklebern in Kombination mit Hakenkreuzen versehen wurden, meldet sich nun auch der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde für Salzburg, Steiermark und Kärnten, Elie Rosen, zu Wort. Rosen…

Betrugsversuche bei Führerscheinprüfungen sollen stärker geahndet werden Die Verkehrssicherheit war ein Schwerpunkt der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses. Mit breiter Mehrheit sprachen sich die Abgeordneten des Ausschusses für die 36. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) aus. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne begrüßten neue Bestimmungen für das Lenken von E-Bikes, E-Scootern und E-Mopeds sowie die Schaffung eines rechtlichen Rahmens für automationsgestützte Zufahrtskontrollen. Mit der…

Starkes Signal für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich. Jetzt ist die Bundesregierung gefordert, nachhaltige Lösungen zu schaffen Die Fortsetzung des Pflegebonus bis 2028 ist ein starkes Signal für die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich – und zugleich ein klarer Erfolg gewerkschaftlicher Arbeit. Darauf weisen die GÖD-Gesundheitsgewerkschaft und die GÖD Salzburg in einer gemeinsamen Stellungnahme hin. Das Ergebnis wurde im Rahmen der Sozialpartnerschaft erarbeitet und zeigt, was…

Forderungen von FPÖ und Grünen zu Bahnhofssicherheit, Flugabgabe, Nachtfahrbeschränkungen, Wunschkennzeichen und Straßenbau vertagt In einem weiteren Teil des heutigen Verkehrsausschusses beschäftigten sich die Abgeordneten mit zwei Regierungsvorlagen. So wurde die nationale Umsetzung einer EU-Richtlinie zu intelligenten Verkehrssystemen einstimmig angenommen. Ebenso befürworteten die Mandatarinnen und Mandatare einstimmig Vorsorgeregelungen für einen Betrieb von Straßentunneln bei Notfällen wie Blackouts.…

Verkehrsausschuss debattiert über EU-Vorhaben in den Bereichen Innovation, Mobilität und Infrastruktur Die Vorhaben der Europäischen Union in der Ressortzuständigkeit von Bundesminister Peter Hanke diskutierte der Verkehrsausschuss in seiner heutigen Sitzung. Laut dem Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (BMIMI) will die Europäische Kommission (EK) im Jahr 2026 zahlreiche Schritte setzen, um Europa souveräner und unabhängiger zu machen. Der EU-Ratsvorsitz von Zypern im ersten…

Präsidialkonferenz des Nationalrats bestätigt Sitzungsprogramm In der kommenden Plenarwoche wird der Nationalrat am Montag zu einer Sondersitzung sowie Mittwoch und Donnerstag zu zwei regulären Sitzungstagen zusammenkommen. Der Fahrplan wurde heute von der Präsidialkonferenz des Nationalrats bestätigt. Am Montag wollen Bundeskanzler Christian Stocker, Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger ab 12 Uhr eine Erklärung zur aktuellen Krise im Nahen und Mittleren Osten und den…

Praxis schlägt Alarm: Kürzungen verschärfen Notlagen und verursachen Folgekosten 25. März 2026, 9:30 Uhr bis 10:30 Uhr Rückfragen & Anmeldung: Volkshilfe Österreich Ulrike Schöflinger Telefon: 067683402247 E-Mail: ulrike.schoeflinger@volkshilfe.at Website: https://volkshilfe.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender…

Gemeinsam mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher ist Wiens Bürgermeister Michael Ludwig heute und morgen bei einem Arbeitsbesuch bei der Züricher Stadtpräsidentin Corine Mauch in der Schweizer Metropole. Es ist bereits der sechste Trilog der drei Städte seit 2019, die sich diesmal unter anderem über moderne Stadtentwicklung und zeitgemäße Konzepte in der Drogenpolitik austauschen. Die Treffen finden alternierend in den drei Städten statt. „Ich erinnere mich noch gut an unser erstes gemeinsames Treffen vor…