HC-Generalsekretär Höbart: HC Strache unterzeichnet Tierschutz-, EURATOM-Ausstiegs- und Smoke-JA-Volksbegehren

HC Strache und sein Team setzen erneut Zeichen für direkte Demokratie Wien (OTS) - „Volksbegehren sind ein wichtiges direktdemokratisches Instrument für die Bürger und die Zivilgesellschaft im Allgemeinen. Daher hat HC Strache gemeinsam mit LAbg. Dietrich Kops auch heute Unterstützungserklärungen für folgende Volksbegehren unterschrieben: EURATOM-Ausstieg Österreichs, Smoke-JA und das Tierschutzvolksbegehren“, gab „Team HC Strache“-Generalsekretär Christian Höbart bekannt. Hier zeige man als Team HC

NEOS: WIFO/IHS-Zahlen zeigen: Hilfen kommen nicht an

Sepp Schellhorn: „Es braucht treffsichere Hilfen und einen längerfristigen Plan, um Österreich neue Zuversicht zu geben.“ Wien (OTS) - „Die Regierung hat zu viel Zeit damit verbracht, ihre missglückten Hilfen schönzureden. Die beste Hilfe ist jene, die auch ankommt – und genau das ist das Problem“, sieht sich NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn angesichts aktueller Zahlen von WIFO und IHS, wonach Österreich die tiefste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg drohe, bestätigt. Die Hilfspakete der

Die Parlamentswoche vom 29. Juni bis 3. Juli 2020

Nationalrat, Bundesrat, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss Wien (PK) - Der Nationalrat tritt zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen, um die Novelle zum Umsatzsteuergesetz in Verhandlung zu nehmen. Auch der Bundesrat, der EU-Ausschuss des Bundesrats, die Präsidialkonferenz und zahlreiche Fachausschüsse des Nationalrats sowie der Ibiza-Untersuchungsausschuss tagen kommende Woche. Anlässlich der Vorsitzübernahme im Bundesrat findet ein Salzburg-Abend statt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka

Jörg Meuthen: AfD verzichtet auf Berufung im Prozess gegen die Bundestagsverwaltung – Recht haben und Recht bekommen sind mitunter…

Berlin (ots) - Die Alternative für Deutschland wird auf die zunächst formal angekündigte Berufung im Rechtsstreit mit der Bundestagsverwaltung über einer von dieser wegen eines vermeintlichen Parteispendensachverhalts im Zuge wahlkampfunterstützender Maßnahmen durch die Goal AG in den ersten Monaten des Jahres 2016 verhängten Strafzahlung verzichten. Dies entschied heute der Bundesvorstand in seiner Präsenzsitzung, nachdem der Parteikonvent am vergangenen Samstag den Vorgang nach umfänglicher Information über den

Seidler: Erfolgreiches Studieren ist im ureigenen Interesse der Universitäten

Universitäten setzen verstärkt Maßnahmen um Wien (OTS) - Die kürzlich präsentierten Ergebnisse der Studierenden-Sozialerhebung 2020 nimmt uniko-Präsidentin Sabine Seidler zum Anlass, um auf jüngste Entwicklungen hinzuweisen: Wenn etwas mehr als die Hälfte aller Studierenden das von ihnen gewählte Studienfach für eher bzw. schlecht studierbar halten, dann darf dies als Auftrag an die Universitäten, aber auch an alle ihre Angehörigen bewertet werden. „Die Rektorate haben es sich unabhängig von der Studie zur

VOR: Ermäßigte Mobilität für Studierende auch im Sommer 2020

Günstige Mobilität für Studierende in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland Wien/ Niederösterreich/Burgenland (OTS) - Wien/NÖ/BGLD. Für die über 350.000 Studentinnen und Studenten an öffentlichen Universitäten und Fachhochschulen verlängert sich das aktuelle Semester CoVid-bedingt über die sonst vorlesungsfreien Sommermonate Juli, August und September. Um eine günstige Mobilität für die Studierenden zu ermöglichen, gelten heuer die bestehenden VOR-Angebote auch in den Sommermonaten: Das Wiener

Die Türkische Community ist verwundert, distanziert sich und verurteilt die Ereignisse in Favoriten

Wien (OTS) - Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) hat mit über 30 türkischen NGO Vereinen und mit mehreren Unternehmern in Favoriten gesprochen, die sich verwundert gezeigt haben, dass die Ereignisse in den letzten zwei Tagen so dermaßen ausgeartet sind. Sie wollen damit nichts zu tun haben und distanzieren sich von diesen inakzeptablen Vorfällen und verurteilen diese scharf. Sehr schockiert zeigt sich auch der Klein-Unternehmer Baba Kokerec, da seine Fenster von einer österreichischen Dame, die vermummt

POL-GM: 260620-496: Zu tief ins Glas geschaut – Fahrt endet an Briefkasten

Radevormwwald (ots) - Ein 59-jähriger Radevormwalder musste nach einem Unfall am Donnerstag (25. Juni) eine Blutprobe und seinen Führerschein abgeben. Der 59-Jährige fuhr mit seinem schwarzen Suzuki um 13:25 Uhr auf der Kaiserstraße aus Richtung Innenstadt kommend in Fahrtrichtung Elberfelder Straße. Er kam nach rechts von der Fahrbahn ab, fuhr über einen Sperrpfosten und prallte anschließend gegen einen Briefkasten. Der 59-Jährige hatte deutliche Gleichgewichtsstörungen. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von über

FW-DO: Holzhaufen brennt auf Freigelände – Löschboot zur Wasserversorgung alarmiert

Dortmund (ots) - Heute Nacht um 2:28 Uhr wurde der Feuerwehr ein Feuerschein auf einem unwegsamen Freigelände an der Holthauser Straße in Lindenhorst gemeldet. Die Einsatzleitstelle alarmierte ein Löschfahrzeug der Feuerwache 2 (Eving) zu der gemeldeten Örtlichkeit. Die Einsatzkräfte konnten den Feuerschein zwar schon von weitem erkennen, die Zuwegung zur Brandstelle gestaltete sich jedoch schwierig. Zusammen mit der Polizei wurde das Gelände ausgiebig erkundet und nach kurzer Zeit ein Zugang über ein Trampelpfad zur

Weltmuseum Wien feiert am 2. Juli Wiedereröffnung

Sonderausstellungen bis 11. August 2020 verlängert – buntes Eröffnungsprogramm Wien (OTS) - Nach drei Monaten der Schließung sperrt nun auch das Weltmuseum Wien wieder auf und lädt ab 2. Juli 2020 zu einem abwechslungsreichen Wiedereröffnungsprogramm ein. Besucher*innen sind dazu eingeladen, in der Schausammlung einmal um die ganze Welt zu reisen, in inspirierender Atmosphäre im Korridor des Staunens auf dem öffentlichen United Street Piano zu spielen oder die Gelegenheit zu nutzen, die verlängerten