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Heute, Mittwoch, um 22.25 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Nervenkrieg in London um den Brexit: Heute Abend muss sich die britische Premierministerin Theresa May einem Misstrauensvotum aus ihrer eigenen Partei stellen. Es geht um ihr Amt als Chefin der Konservativen und letztlich auch als Regierungschefin. Stürzt Theresa May, ist der mühsam ausgehandelte Ausstiegsvertrag mit der EU in Gefahr. Droht die unendliche Geschichte des Brexit ins Chaos auszuarten? Zum Schicksalstag für die britische Premierministerin Theresa…

Mit NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr Wien (OTS) - Nach der Wahl von Klubchef Christoph Wiederkehr zum neuen Landessprecher von NEOS Wien stellen Partei und Rathausklub bei einer zweitägigen Klausur die strategischen Weichen für die kommenden Monate. Christoph Wiederkehr präsentiert die politischen Schwerpunkte im Rahmen eines Pressegesprächs. Die Medienvertreter_innen sind dazu sehr herzlich eingeladen. PK NEOS Wien: Strategische Weichenstellungen bei Jahresklausur Datum: 14.12.2018, um…

Harter Schlagabtausch bei Debatte über EU-Erklärung von Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache Wien (PK) - Auch die weitere Debatte im Nationalrat über die Bilanz des österreichischen EU-Ratsvorsitzes brachte keine Annäherung der jeweiligen Sichtweisen von Regierung und Opposition. Die Bandbreite der Beurteilungen reichte von "äußerst erfolgreich" und "Politikwechsel" bis hin zu "Inszenierungsnebel", "Debakel" und "politischer Verantwortungslosigkeit". Lediglich die NEOS sahen die Dinge differenzierter und…

Kurz und Strache betonen Trendwende in Migrationsfrage; Opposition spricht von verpasster Chance Wien (PK) - Rund zwei Wochen vor dem offiziellen Ende des österreichischen EU-Ratsvorsitzes hat der Nationalrat heute Bilanz über die europapolitische Performance der Regierung in den vergangenen sechs Monaten gezogen. Während Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz Christian Strache in ihren EU-Erklärungen insbesondere von einer durch Österreich eingeleiteten Trendwende in der europäischen…

S 5 Stockerauer Schnellstraße Richtung Stockerau wieder frei befahrbar Wien (OTS) - Nach einem Unfall mit mehreren Fahrzeugen konnte die ASFINAG die S 5 Stockerauer Schnellstraße zwischen Königsbrunn/Wagram und Tulln Richtung Stockerau rascher als geplant wieder mit zwei Fahrspuren für den Verkehr frei geben. AUTOBAHNEN- UND SCHNELLSTRASSEN-FINANZIERUNGS-AKTIENGESELLSCHAFT Alexandra Vucsina-Valla Pressesprecherin für Wien, NÖ und Burgenland Mobil: +43 664-60108 17825…

Rechtliche Schritte gegen Zulassung von Bienengiften werden geprüft Wien (OTS) - Mit großer Bestürzung nimmt GLOBAL 2000 zur Kenntnis, dass Landwirtschaftsministerin Köstinger das Verbot von Bestäuber-gefährdenden Neonicotinoiden, welches sie für die EU mitbeschlossen hat, in Österreich per Notfallzulassung umgeht. „Mit diesem Schritt hat die Ministerin klar gestellt, dass die im Regierungsprogramm enthaltenen Ankündigungen zum Insektenschutz kaum mehr als Lippenbekenntnisse sind. Die Ministerin hat…

Zwischen Königsbrunn/Wagram und Tulln Richtung Stockerau nur ein Spur offen Wien (OTS) - Aus derzeit noch ungeklärter Ursache ereignete sich kurz vor 14 Uhr auf der S 5 Stockerauer Schnellstraße in Fahrtrichtung Stockerau zwischen Königsbrunn/Wagram und Tulln ein Unfall mit neun Pkw und einem Leicht-Lkw. Dabei wurden nach derzeitigen Kenntnissen eine Person schwer und drei leicht verletzt. Die S 5 war in diesem Bereich für die Rettungsarbeiten gesperrt. Zurzeit ist die S 5 im Unfallbereich wieder einspurig…

Faßmann lobt rundes Gesetzespaket Wien (PK) - Zu mehr Objektivität und Transparenz bei der Leistungsbeurteilung in Volksschulen und Mittelschulen soll laut Regierung das sogenannte Pädagogikpaket 2018 führen, das ÖVP und FPÖ trotz umfassender Kritik der Opposition heute im Nationalrat besiegelt haben. Geplant sind damit wieder Ziffernnoten ab dem zweiten Semester der 2. Volksschulklasse, wobei negative Jahreszeugnisnoten bereits dann zum Wiederholen der Klasse führen können. Neben einer besseren…

Tiefnig: SPÖ-Antrag fordert Studie zur Durchleuchtung der Kärntner Gewässer auf Mikro- und Nanoplastik. Kärntner Umwelt muss gesund bleiben. Klagenfurt (OTS) - „Eine gesunde Umwelt ist die Basis einer gesunden Zukunft. Darum hat die SPÖ in der heutigen Landtagssitzung einen Antrag eingebracht, der die Erstellung einer gewässerökologischen Studie im Hinblick auf die Belastung der Kärntner Seen und Flüsse durch Mikro- und Nanoplastik fordert“, erläutert Naturschutzsprechersprecher und Vorsitzender des…

SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin fordert generelle Kinderkostenanalyse – nicht nur der Schulkosten Wien (OTS/SK) - In der Debatte zum Kostenmonitoring an Schulen betonte SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Eva-Maria Holzleitner die Notwendigkeit einer „generellen Kinderkostenanalyse“, die in Abständen zwischen drei bis fünf Jahren stattfinden soll. „Wir müssen für die soziale und gesellschaftliche Teilhabe aller Kinder sorgen“, so Holzleitner. Kein Kind dürfe aufgrund des „Geldbörsels der Eltern stigmatisiert und…