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Wien (OTS) - Montag, 28. Jänner Offizieller Arbeitsbesuch des Präsidenten des Präsidialrats des Ministerrats der Regierung der Nationalen Übereinstimmung des Staates Libyen, Fayez Mustafa Al-Sarraj in Österreich 14.15 Uhr: Begrüßung mit militärischen Ehren (Innerer Burghof) anschl.: Fotopoint (Präsidentschaftskanzlei) anschl.: Arbeitsgespräch der beiden Staatsoberhäupter im Beisein der Delegationen (Präsidentschaftskanzlei) 15.15 Uhr: Pressegespräch der beiden Staatsoberhäupter (Präsidentschaftskanzlei) Hinweis: Die…

Wien (OTS/RK) - Betrifft die Wortmeldung von Dr. Wolfgang Aigner (FPÖ) im 2. Absatz: Hier muss es richtig lauten: "Einzig die Aspekte der Stärkung der Schulautonomie und die neue Regelung, dass der Bildungsdirektor in die Gespräche der Schulgremien eingebunden werde, begrüßte er." Im Folgenden die korrekte Fassung: Novelle des Wiener Schulgesetzes LAbg. David Ellensohn (Grüne) betonte, die Grünen seien für die Ganztagsschule. In Großbritannien gebe es nur diese Schulform, weswegen es dort nicht einmal einen…

Liste JETZT: Ali Wajid muss wieder in sein zu Hause nach Salzburg gebracht werden Wien (OTS) - Die Menschenrechtsprecherin der Liste JETZT, Alma Zadic, ist sehr beunruhigt über das Schicksal des Salzburger Lehrlings Ali Wajid. Nach einem siebenmonatigem Kirchenasyl in Salzburg wurde er gestern Donnerstag bei einer routinemäßigen Meldung auf der Rathaus-Wachstube in der Altstadt von der Polizei einbehalten. Nun sitzt er in Wien in Schubhaft. „Der Umgang mit schutzsuchenden Menschen hat einen weiteren Tiefpunkt…

ÖVP-Abgeordneter kündigte Antrag und Wortmeldung an und verschwand spurlos. Zur Abstimmung kam es nicht, der Antrag hätte eingebracht werden müssen. Wien (OTS/SPW-K) - „Eigentlich ein starkes Stück. Manfred Juraczka ist bekanntlich die ständige Anwesenheit aller Abgeordneten im Gemeinderatssitzungssaal ein besonderes Anliegen. Gestern aber verpasst er in der Gemeinderatssitzung unentschuldigt seine eigene Wortmeldung. Den angekündigten Antrag brachte er einfach nicht ein“, so die SPÖ-Abgeordnete Luise…

„Vorwurf bei FPÖ-Neujahrstreffen hat sich als Falschmeldung herausgestellt“ (https://youtu.be/RKReC_otPiA) Wien (OTS) - FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker verlangt lückenlose Aufklärung bezüglich eines von Donnerstagsdemonstranten aufgenommenen Fotos, wo ein angeblicher Hitlergruß zu sehen sein soll. „Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen uns, dass bei Standbildern oftmals ein komplett konträres Bild erzeugt wird. Beispielsweise wurde die SJ Steiermark aufgrund eines diesbezüglich falschen…

Wohnen und Ärztemangel als zentrale Themen bei Klubtagung – Kickl ist „Gefahr für Demokratie“ Wien (OTS/SK) - „Es macht einen Unterschied, wer in Österreich regiert“, sagte Pamela Rendi-Wagner am Freitag in ihrer kommunalpolitischen Grundsatzrede bei der Klubtagung der SPÖ. „Denn bei Themen wie Wohnen, Gesundheitsversorgung, bei öffentlicher Infrastruktur und Verkehr, Parks und Naherholungsgebieten, Schulen und Pflegeheimen zeigt sich, welchen Respekt die Regierenden den Menschen gegenüber haben“, sagte…

Freiheitlicher Pressedienst, Landesgruppe Wien (FPD), Medieninhaber: Freiheitliche Partei Österreichs Wien (OTS) - Landesparteivorstand: Heinz-Christian Strache, Harald Vilimsky, Mag. Johann Gudenus, Dominik Nepp, Anton Mahdalik, Mag. Harald Stefan, Dr. Dagmar Belakowitsch, Dr. Martin Graf, Gerhard Haslinger, Johann Herzog, Mag. Hilmar Kabas, Dietrich Kops, Mag. Dietbert Kowarik, Veronika Matiasek, Michael Stumpf, Wolfgang Seidl. Grundlegende Richtung: Programm der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ)…

Beate Meinl-Reisinger: „Was hat das Gespräch des Kanzlers mit Kickl gebracht, wenn jetzt schon der nächste blaue Ausritt kommt?“ Wien (OTS) - Scharf reagiert NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger auf die Aussagen des freiheitlichen Klubchefs Johann Gudenus, der seinen Parteifreund Herbert Kickl verteidigt: „Was hat das Gespräch des Kanzlers mit Kickl gebracht, wenn jetzt schon der nächste Angriff kommt? Es reicht! Die FPÖ ist nicht in der Regierung angekommen und offensichtlich überfordert. Wenn der…

Wien (OTS) - Datum: - Uhrzeit: - Adresse: - Aufgrund des in sozialen Medien kursierenden Fotos, auf dem ein Mann mit ausgestreckter rechter Hand zu sehen ist, führt das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Ermittlungen durch. Das Aufnahmedatum, die Aufnahmeörtlichkeit und die Prüfung des vorliegenden Sachverhalts sind Gegenstand dieser Ermittlungen. Landespolizeidirektion Wien - Büro Öffentlichkeitsarbeit Pressesprecher Harald SÖRÖS +43 1 31310 72115…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz von Peter Pilz Thema: Kickls Stasi – Die Pläne des Innenministers für einen Parteigeheimdienst der FPÖ Zeit: Montag, 28. Jänner 2019 – 10 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen! PK Pilz: Kickls Stasi – Die Pläne des Innenministers für einen Parteigeheimdienst der FPÖ Datum: 28.1.2019, 10:00 - 10:30 Uhr Ort: Lounge von JETZT Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Parlamentsklub JETZT Eva Kellermann…