Auer

FPÖ-Anträge zu Masterplan für Musikstandort und Förderung von Musikschulen und Blasmusikapellen vertagt Mit breiter Mehrheit der Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und der Grünen sprachen sich die Abgeordneten im Kulturausschuss für eine Entschließung aus, die die Schaffung einer Koordinierungsstelle für Gedenkfeiern und Jubiläen der Republik Österreich unterstützt. Nicht mitgehen wollte die FPÖ, die den Bedarf an einer neuen Einrichtung nicht sieht. Michaela Schmidt, Staatssekretärin im Bundesministerium für…

Entschließungsantrag der Regierungsparteien im Kulturausschuss beschlossen „2025 ist ein wichtiges Gedenkjahr, das Österreich die Chance bietet, seine Erinnerungskultur weiterzuentwickeln und zu vertiefen: 80 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs und damit der Diktatur des Nationalsozialismus, 80 Jahre Befreiung der Konzentrationslager, 80 Jahre Gründung der Zweiten Republik, 70 Jahre Staatsvertrag, 60 Jahre Nationalfeiertag und 30 Jahre Beitritt Österreichs zur Europäischen Union. Diese Jubiläen bieten…

Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 11 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Abgeordneter Otto Auer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend LANDESGESETZ, MIT DEM DIE NÖ LANDESVERFASSUNG 1979 (NÖ LV 1979), DAS NÖ KINDERGARTENGESETZ 2006 (NÖ KGG), DAS NÖ LANDES-BEDIENSTETENGESETZ (NÖ LBG), DAS LANDES-VERTRAGSBEDIENSTETENGESETZ (LVBG) UND DAS NÖ SPITALSÄRZTEGESETZ 1992 (NÖ SÄG 1992) GEÄNDERT WERDEN. Abgeordneter Martin Antauer (FP) eröffnete die Debatte und…

Vier junge Fachkräfte dürfen sich gute Medaillen-Chancen ausrechnen - bei EuroSkills 2025 im dänischen Herning (9. bis 13. September 2025) und im November in Salzburg Insgesamt 49 Spitzenfachkräfte entsendet Österreich heuer zu Berufseuropameisterschaften. 44 junge Teilnehmer:innen reisen zu den neunten EuroSkills nach Herning in Dänemark, fünf treten bei „European Skills Challenges“ in Österreich und der Schweiz an. Mit dabei ist ein Quartett aus Tirol: Vier „Young Professionals“ (ausgelernte Fachkräfte…

Fragestunde im Nationalrat über Familiennachzug, Kopftuchverbot und Kinderschutz Über die aktuellen Vorhaben ihres Ressorts informierte heute Bundesministerin Claudia Plakolm in der Fragestunde des Nationalrats, wobei das Thema Integration einen Schwerpunkt darstellte. Durch die Einführung eines sogenannten Integrationsbarometers soll im Zusammenhang mit dem Familiennachzug eine bessere Datenlage geschaffen werden. Dadurch könne leichter beurteilt werden, ob und wann es zu Überlastungen der einzelnen…

Mehrheitliche Zustimmung für rasche nationale Umsetzung der EU-Ökodesign-Verordnung Einstimmig sprach sich der Nationalrat heute für einen Entschließungsantrag der Koalitionsparteien zur Weiterentwicklung des "Plan T" - dem Masterplan für Tourismus - aus. Zustimmung gab es auch für eine Initiative aus dem Umweltbereich. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für eine rasche nationale Umsetzung der EU-Ökodesign-Verordnung. TOURISMUS: "PLAN T" EVALUIEREN UND WEITERENTWICKELN Der "Plan T", ein "Masterplan…

Dringliche Anfrage an Finanzminister Marterbauer im Nationalrat Der Lobautunnel sei nur ein Beispiel von vielen Straßenbauprojekten, die vor mehreren Jahrzehnten geplant, von der Bevölkerung abgelehnt, den Flächenverbrauch explodieren lassen und das ohnehin bereits umfassende Straßennetz Österreichs noch erweitern und auf Dauer das Budget des Bundes sowie der Länder und Gemeinden immer stärker belasten würden, warnen die Grünen. Die Oppositionspartei hatte heute dazu im Nationalrat eine Dringliche Anfrage…

Entsetzt und wütend zeigen sich VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner und Landtagsabgeordneter Otto Auer über einen aktuellen Vorfall in Maria Lanzendorf, bei dem gefälschte Schreiben im Namen des Bundesministeriums für Inneres an Privatpersonen verschickt wurden – mit einem mehr als verstörenden Inhalt. Zauner: „Wer so etwas schreibt, ist nicht nur krank, sondern gefährlich!“ „Diese Aktion ist an Geschmacklosigkeit, Menschenverachtung und krimineller Energie kaum zu überbieten. Den Adressatinnen und Adressaten…

Abgeordnete diskutieren Fortschritte und nächste Schritte im Umwelt- und Klimaschutz Der aktuelle Stand und die nächsten Schritte im Klimaschutz standen im Mittelpunkt der Debatten des heutigen Umweltausschusses. Den Ausschussmitgliedern stand erstmals der neben Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft nun auch für Klima- und Umweltschutz verantwortliche Bundesminister Norbert Totschnig zur Verfügung. Totschnig legte den Mandatar:innen in einem regen Austausch seine Positionen zum Umwelt-…

Aussprache im Tourismusausschuss mit Staatssekretärin Elisabeth Zehetner-Piewald Die neue Staatssekretärin für Energie, Startups und Tourismus, Elisabeth Zehetner-Piewald, stellte sich heute im Tourismusausschuss in einer aktuellen Aussprache den Fragen der Abgeordneten. Die Nächtigungszahlen in Österreich sind 2024 gestiegen, doch die Erträge im Tourismus zurückgegangen. Zentrale Aufgaben seien laut Zehetner-Piewald Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, Bürokratieabbau, Stärkung der Tourismusakzeptanz und…