Binder

Ausbauziele der Regierungsvorlage werden mittels Abänderung erhöht Sichtlich erleichtert und unter Applaus beschlossen die Abgeordneten nach langem mehrwöchigen Ringen und intensiver Diskussion heute im Nationalrat das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG). Mit der Zustimmung der Grünen konnte die dafür notwendige Verfassungsmehrheit aufgebracht werden. Diese sahen in der ursprünglichen Regierungsvorlage ein Gesetz, das den Erneuerbarenausbau bremsen würde. Mittels eines Abänderungsantrags…

Produktionsgewerkschaft begrüßt das neue Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) Die Produktionsgewerkschaft (PRO-GE) begrüßt das neue Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG). Wichtige Projekte für erneuerbare Energie können dadurch künftig schneller umgesetzt werden. „Das EABG ist ein wichtiger Schritt für eine sichere und leistbare Energieversorgung in Österreich“, sagt PRO-GE-Bundesvorsitzender Reinhold Binder. Das Gesetz bringt aus Sicht der PRO-GE mehrere wichtige Verbesserungen,…

FPÖ-Antrag zur EU-Forschungsförderung mehrheitlich abgelehnt Einstimmig sprach sich der Nationalrat in seiner heutigen Sitzung für Änderungen des Fachhochschulgesetzes und des Hochschul-Qualitätssicherungsgesetzes aus. Diese sollen eine raschere Akkreditierung von Studiengängen an Fachhochschulen erlauben. Auch die Vorgaben für die Qualitätssicherung der Fachhochschul-Lehrgänge durch die Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria (AQ Austria) werden im Sinne der Vereinfachung und Vermeidung…

Opposition fordert weitreichendere Maßnahmen sowie Fortbildungspflicht für Sachverständige Nachdem die Praxis bei medizinischen Begutachtungen durch die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) zuletzt für viel öffentliche Kritik gesorgt hat, soll ab 1. September ein Rechtsanspruch auf die Mitnahme einer Vertrauensperson bei sämtlichen Begutachtungen verankert werden. Die von den Koalitionsparteien dazu vorgelegte Sozialversicherungsnovelle wurde heute auch im Nationalrat einstimmig beschlossen. Eine analoge…

Wirtschaftsstandort wird gestärkt; gerechte Steuern auf große Vermögen hätten Einsparungen bei den Arbeitnehmer:innen verhindert Die Produktionsgewerkschaft sieht in einer Erstbeurteilung des heute präsentierten Doppelbudgets der Bundesregierung Licht und Schatten. So werden zum Beispiel wichtige Offensivmaßnahmen in den Bereichen Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort gesetzt. Auch leisten große Unternehmen und Banken einen höheren Beitrag zur Finanzierung des Budgets. Trotzdem treffen viele Sparmaßnahmen…

Öffentliche Auftragsvergabe ist wichtiger Hebel für regionale Wertschöpfung Die Produktionsgewerkschaft (PRO-GE) begrüßt die Aufforderung von Bundesminister Peter Hanke im Rahmen des Rates der EU-Verkehrsminister, dass die EU-Kommission eine umfassende Strategie für die europäische Bahnindustrie erarbeiten soll. So könnte unter anderem vor allem die öffentliche Auftragsvergabe durch eine bessere Einbeziehung von ökologischen, sozialen und regionalen Kriterien den europäischen Binnenmarkt und die regionale…

DIE GEOTECHNIK IST WESENTLICH FÜR DIE ÖFFENTLICHE INFRASTRUKTUR UND EIN WICHTIGER HEBEL ZUR NACHHALTIGEN REDUKTION DES WELTWEITEN CO2-FUSSABDRUCKS. BIS ZU 90 % DES KLASSISCHEN BODENAUSHUBES WÄREN HEUTE TECHNISCH VERWERTBAR, ETWA DURCH AUFBEREITUNG, WIEDERVERWENDUNG ODER LOKALE MATERIALKREISLÄUFE. DURCH BODENVERBESSERUNGEN STATT BODENAUSTAUSCH KÖNNTEN DIE CO2E-EMISSIONEN, DAS SIND DIE KOHLENDIOXID-ÄQUIVALENTE, BEI GRÜNDUNGSPROJEKTEN UM BIS ZU 50% REDUZIERT WERDEN. AUCH DIE ANWENDUNG VON ALTERNATIVEN BINDEMITTELN WIE…

Holzleitner: Hochschulstrategie 2040 soll im ersten Quartal 2027 vorliegen Der Wissenschaftsausschuss behandelte in seiner heutigen Sitzung die Lage der österreichischen Studierenden auf der Basis von drei Berichten, die das Wissenschaftsministerium dem Nationalrat vorgelegt hat. Der Tätigkeitsbericht 2024/25 der Österreichischen Hochschüler- und Hochschülerinnenschaft wurde mehrheitlich, ohne die Stimmen der Freiheitlichen, zur Kenntnis genommen. Einstimmig zur Kenntnis genommen wurden der…

Diversität, Frauen- und Mädchenrechte im Zeitalter von KI und Digitalisierung Digitalisierung und KI verändern unsere Welt fundamental. Welche Auswirkungen hat dieser rasante technologische Fortschritt auf junge Mädchen und Frauen? Was können Unternehmen aktiv dazu beitragen, um Mitarbeiter:innen die Angst vor drohendem Jobverlust zu nehmen? Was ist die Oky App und warum ist sie so wichtig für Mädchen und das Kinderrecht auf Vielfalt? All diese Fragen und noch viele weitere wurden am 3. Juni im Rahmen…

Anschließend: „Fernsehgeschichte(n): Soko Donau“ anlässlich der 20. Staffel der ORF/ZDF-Kult-Krimiserie Mit der Frage „Wer ist Julius?“ sieht sich die „Soko Donau“ am Dienstag, dem 9. Juni 2026, um 20.15 Uhr in ORF 1 sowie bereits jetzt auf ORF ON in der finalen Folge ihrer 20. Staffel konfrontiert, wenn ihr liebgewonnener Kollege und von Max Fischnaller verkörperter Spurensicherer in Verbindung mit einem Mordfall gebracht wird – und zu allem Überfluss auch noch verschwunden ist! Um 21.05 Uhr werfen die…