Bleiburg

Zwei sommerliche Best-of-Sendungen mit humoristischen Höhepunkten heimischer Faschingsgilden Wien (OTS) - Das Pointenfeuerwerk der heimischen Faschingsgilden: Zu einer Leistungsschau der österreichischen Spaß-Spezialisten kommt es auch heuer wieder bei „Narrisch guater Sommer – Die Höhepunkte“. Im ersten Teil gibt es am Samstag, dem 8. August 2020, um 20.15 Uhr in ORF 2 ein Wiedersehen mit den lustigsten Beiträgen der vergangenen beiden Jahre. Für beste Unterhaltung sorgen Claudia Engelmeier mit „Chantal“,…

Symbolegesetz soll evaluiert werden Wien (PK) - Der Nationalrat hat heute ein deutliches Zeichen gegen die ultranationalistisch-faschistische Gedenkfeier rund um das historisch umstrittene sogenannte "Massaker von Bleiburg" am Loibacher Feld Nähe Bleiburg/Pliberk bzw. auf österreichischem Staatsgebiet gesetzt. Die Abgeordneten unterstützten mit breiter Mehrheit die von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS eingebrachte Entschließung, in der die Bundesregierung, insbesondere aber der Innenminister aufgefordert wird,…

Wien (OTS) - Der freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer nahm in seiner heutigen Rede im Nationalrat zum Kroatentreffen in Bleiburg Stellung: „Wir bewegen uns hier auf einem sehr schwierigen Terrain.“ Es bestehe die Gefahr, dass man es zwar gut meine, dabei aber übers Ziel hinausschieße. Denn „das Versammlungsrecht, die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit in Österreich sind ein sehr hohes Gut“. Wie Amesbauer erläuterte, habe er in den letzten Tagen Zuschriften von Veranstaltern und…

Dank u.a. an DÖW, Mauthausen Komitee und Katholische Aktion für Unterstützung gegen dieses Treffen Wien (OTS/SK) - Große Freude über den heutigen 4-Parteien-Antrag zur Untersagung des faschistischen Ustaša-Treffens in Bleiburg zeigte Abgeordnete Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, in der Parlamentsdebatte am Donnerstag. Schatz kämpft seit langem für ein Verbot dieser Veranstaltung, die als eines der größten Treffen von Faschisten und Neonazis in Europa gilt. „Es sah so aus, als könnte erst eine…

Freiheitlicher Antrag zur finanziellen Unterstützung der Marktfahrer eingebracht – bei Ablehnung stehen viele Existenzen vor dem Aus Wien (OTS) - Im Zuge der heutigen Nationalratssitzung standen einmal mehr viele Gesetzesbeschlüsse im Zusammenhang mit den Auswirkungen der COVID-19-Krise auf der Tagesordnung. Der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer begrüßte grundsätzlich das Konjunkturstärkungsgesetz, mahnte aber gleichzeitig ein, nicht auf jene Berufsgruppen zu vergessen, die besonders…

Freiheitlicher Antrag zur finanziellen Unterstützung der Marktfahrer eingebracht – bei Ablehnung stehen viele Existenzen vor dem Aus Wien (OTS) - Im Zuge der heutigen Nationalratssitzung standen einmal mehr viele Gesetzesbeschlüsse im Zusammenhang mit den Auswirkungen der COVID-19-Krise auf der Tagesordnung. Der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer begrüßte grundsätzlich das Konjunkturstärkungsgesetz, mahnte aber gleichzeitig ein, nicht auf jene Berufsgruppen zu vergessen, die besonders…

Neue Ausbildung für BVT-MitarbeiterInnen, Gewässerökologie-Fördermittel, Entschließung zu umstrittenem Bleiburg-Treffen Wien (PK) - Am letzten Sitzungstag vor dem anvisierten Tagungsende kommende Woche setzt sich der Nationalrat am 9. Juli unter anderem mit Anpassungen im Polizeilichen Staatsschutzgesetz für eine neue Ausbildung und Vertrauenswürdigkeitsprüfung für BVT-MitarbeiterInnen auseinander. Weitere Gesetzesvorhaben betreffen die Digitalisierung der Abläufe in der Futtermittelkontrolle, eine Novelle…

Novelle des Staatsschutzgesetzes passiert Innenausschuss mitsamt mehreren Entschließungen; Ustascha-Treffen soll untersagt werden Wien (PK) - Eine neue spezielle Ausbildung soll für die MitarbeiterInnen des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) implementiert werden, dafür entschied sich der Innenausschuss heute mehrheitlich mit den Stimmen der Regierungsparteien. Auch haben die BVT-Bediensteten künftig eine Vertrauenswürdigkeitsprüfung zu absolvieren, wodurch gemäß einer…

Wien (OTS) - Der Freiheitliche Pressedienst hält zum heutigen Innenausschuss folgendes fest: Die FPÖ-Mandatare haben in ihren Wortmeldungen zum kroatischen Gedenktreffen in Bleiburg klar dargelegt, dass die Versammlungsfreiheit ein extrem hohes und verfassungsrechtlich geschütztes Gut ist, das man nicht einfach per Entschließung aushebeln dürfe. Die Untersagungsgründe einer Veranstaltung sind von den zuständigen Behörden zu prüfen, denen auch die entsprechenden Instrumentarien zur Verfügung stehen. Die Freiheitlichen…

Weidinger: Entschließungsantrag gegen Aufmarsch in Bleiburg einstimmig angenommen - Wichtiges Zeichen gegen Rechtsextremismus Wien (OTS) - Der Entschließungsantrag gegen die umstrittene Feier im Gedenken an das Massaker von Bleiburg wurde heute, Montag, in der Sitzung des Innenausschusses einstimmig angenommen und ist eine wichtige Initiative, betonten ÖVP-Sicherheitssprecher Abg. Karl Mahrer und der Kärntner Abg. Peter Weidinger. Alljährlich wird im Mai im Kärntner Bleiburg/Pliberk durch den Verein…