Boden

Impfzang verstößt gegen Grund- und Freiheitsrechte - Entscheidung über Corona-Imfung trifft daher jeder Mensch selber Wien (OTS) - Der ÖVP-Weg in Richtung Impfzwang geht weiter. Nach Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer bringt nun auch sein steirischer ÖVP-Amtskollege Hermann Schützenhöfer den Impfzwang aufs Tapet. In einem ORF-Interview meint Schützenhöfer, das man „manche zum Glück zwingen muss. Wenn die Ärzte übereinstimmend sagen, diese Impfung hat keine Nachwirkung, diese Impfung ist…

Steuererhöhungen durch die Hintertür – ohne Einbindung der betroffenen Branche – ohne Begutachtungsphase – Automobilimporteure kritisieren Vorgehensweise Wien (OTS) - „Die Automobilwirtschaft bekennt sich zu den Klimazielen und befürwortet eine Ökologisierung des Steuersystems. Wir sprechen uns für sinnvolle, realistisch umsetzbare und sozial- als auch wirtschaftsverträgliche Maßnahmen aus. Was jetzt allerdings passiert, ist der Versuch, Steuererhöhungen zu einem überraschenden Zeitpunkt inmitten des…

Außerdem: Neue Ausgabe des Konzert-Talkformats „Wechselspiele“ mit „Julia Lacherstorfer in St. Corona“ Wien (OTS) - Der von Martin Traxl präsentierte „kulturMontag“ am 23. November 2020 um 22.30 Uhr in ORF 2 stellt eine neue kreative Publikumschallenge vor, die unter dem Motto #mein2020 zur künstlerischen Auseinandersetzung mit den Herausforderungen des ausklingenden Corona-Jahres aufruft. Weiters befasst sich die Sendung mit der Ausstellung „Boden für Alle“ im Architekturzentrum Wien und dem Neuen…

Vom 23. November bis 29.November Wien (OTS) - Montag, 23. November 2020 10.00 Uhr: Pressekonferenz Corona-Update und Präsentation einer internationalen Studie zu den Maßnahmen der Regierungsverantwortlichen der Länder zu Bekämpfung der COVID-19 Pandemie mit Gesundheitsminister Rudi Anschober, ao. Univ. Prof. Dr. Peter Klimek und ao. Univ. Prof. Dr. Herwig Ostermann Ort: Sozialministerium, Stubenring 1, 1010 Wien, Pressezentrum 5. Stock. Bitte den Eingang Sozialministerium (Tor 2) benützen. 10.00 Uhr:…

Guangzhou, China (ots/PRNewswire) - Der vorliegende Artikel wurde vom Veranstaltungskomitee der World 5G Convention verfasst (veröffentlicht im Science and Technology Daily): Am 17. November 2020 gab das Informationsbüro der Volksregierung der Provinz Guangdong bei einer Pressekonferenz bekannt, dass die diesjährige World 5G Convention 2020 vom 26. bis 28. November in Guangzhou stattfindet. Gemeinsame Gastgeber sind die Provinz Guangdong der VR China, die Nationale Kommission für Entwicklung und Reform der VR China,…

Graz (OTS) - Durch die geplante Änderung des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes droht der ohnehin durch die Covid-19-Pandemie am Boden liegenden Taxibranche enormer Schaden. Schließlich werde damit Preis- und Lohndumping Tür und Tor geöffnet, kritisieren WKO Steiermark Präsident Josef Herk und Taxi-Fachgruppenobfrau Sylvia Loibner in Richtung Bundesregierung. Denn mit den Wirtschaftsvertretern habe es dazu keinerlei Gespräche gegeben. Für Entrüstung in der Wirtschaft sorgt ein gestern im Ministerrat beschlossener Antrag von…

Nationalrat debattiert über den Bundesvoranschlag 2021 für den Bereich Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Wien (PK) - Für den Bereich Landwirtschaft, Regionen und Tourismus soll es laut dem vorliegenden Budgetentwurf 2021 zu einer deutlichen Steigerung der Bundesmittel von insgesamt 595 Mio. € bzw. 22,3% kommen. In der heutigen Nationalratssitzung zeigte sich Bundesministerin Elisabeth Köstinger überzeugt, dass der vorliegende Budgetentwurf nahezu alle Zukunftsbereiche ihres Ressorts abdecken werde.…

SPÖ-Nadelstreifenpolitiker sollen nicht vom hohen Ross auf Bauern und Arbeiter herabsehen Wien (OTS) - „Wenn Sozialisten im Nationalrat unentwegt auf unsere Bauern schimpfen und die Landwirtschaft in ein schiefes Licht rücken, muss endlich gesagt werden, dass sich unsere Landwirte für ihre tagtägliche Arbeit nicht zu schämen brauchen. Deshalb schäme ich mich auch nicht dafür, ein Bauer zu sein und ich bin stolz darauf, von einem Bergbauernhof zu stammen. Kein Bauer muss sich dafür schämen, dass er täglich…

Am 19. November um 21.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - In den österreichischen Alpen entstehen immer mehr Luxusimmobilien für Reiche – die besten Lagen werden verbaut. Ein Ferienhaus oder Chalet steht vor allem bei vermögenden EU-Bürgerinnen und -Bürgern hoch im Kurs. Gekauft wird nicht, um dort länger zu wohnen, es geht vor allem um eine möglichst gewinnbringende Investition. Obwohl das gesetzliche Limit an Zweitwohnsitzen in vielen österreichischen Gemeinden längst überschritten ist, wird vor allem in der…

Ethik-Unterricht, Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit, KFZ-Novelle, Rechnungshofberichte Wien (PK) - Am Freitag werden sich die Abgeordneten mit einer Reihe von Gesetzesvorlagen abseits des Budgets 2021 befassen. Dabei geht es etwa um die Einführung des Ethik-Unterrichts als alternatives Pflichtfach in der Oberstufe, die Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Sonderbetreuungszeit, die Verlängerung von Corona-Sonderregelungen für Personen in Altersteilzeit und die Erleichterung von Umlaufbeschlüssen in der…