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FPÖ – Schnedlitz: Aktionsplan von ÖVP und Grünen ist ein Angstplan und 2. Welle ihres Corona-Wahnsinns

Kurz, Nehammer und Co. missbrauchen das Parlament mit der Macht ihrer Mehrheit als Abstimmungsmaschinerie Wien (OTS) - Heute hat die Regierung in der gefühlt 200. Corona-Pressekonferenz einen sogenannten „österreichweiten Aktionsplan“ ausgelobt. „Dieser Aktionsplan von ÖVP und Grünen ist ein Angstplan – der Regierung geht es nur darum, die Angst der Österreicher vor dem Coronavirus weiter am Köcheln zu halten, damit Kurz, Nehammer und Co. ihre Machtgelüste weiter ausleben, ihre PR-Maschinerie am Laufen und

POL-CLP: Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Vechta, des Landkreises Vechta sowie der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta (mit Foto)

Cloppenburg/Vechta (ots) - Im Rahmen einer gemeinsamen Besprechung am Mittwoch, 08. Juli 2020, mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Vechta, des Landkreises Vechta und der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta wurden die aktuellen Ereignisse im Bereich der Zitadelle (körperliche Auseinandersetzungen) sowie die Verkehrssituationen (Beschwerden über "Autoposer" und "Raser") in der Stadt Vechta, insbesondere in den Abendstunden im Bereich der Großen Straße, erörtert. Die Tagesordnung hatten die Institutionen bereits

Nationalrat unternimmt Vorstoß zur Untersagung des Ustascha-Treffens in Bleiburg

Symbolegesetz soll evaluiert werden Wien (PK) - Der Nationalrat hat heute ein deutliches Zeichen gegen die ultranationalistisch-faschistische Gedenkfeier rund um das historisch umstrittene sogenannte "Massaker von Bleiburg" am Loibacher Feld Nähe Bleiburg/Pliberk bzw. auf österreichischem Staatsgebiet gesetzt. Die Abgeordneten unterstützten mit breiter Mehrheit die von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS eingebrachte Entschließung, in der die Bundesregierung, insbesondere aber der Innenminister aufgefordert wird,

Strasser: Höhere Bauernpensionen im Nationalrat beschlossen

50 Mio. Euro an Entlastungen im Sozialversicherungsbereich und 360 Euro Kinderbonus Wien (OTS) - "Rückwirkend mit 1. Jänner 2020 wird die für 2021 geplante Steuerreform wirksam", freut sich Abg. z. NR DI Georg Strasser über den Beschluss im letzten Plenum des Nationalrates vor der Sommerpause. "Mit diesem Schritt haben wir sowohl langjährige Anliegen des Bauernbundes im Bereich der Sozialversicherung sowie Forderungen aus der Forstwirtschaft als auch Maßnahmen zur Entbürokratisierung beschlossen. Das

POL-HH: 200709-1. Verkehrsunfall mit zwei Schwerverletzten nach verbotenem Kraftfahrzeugrennen in Hamburg-Hammerbrook

Hamburg (ots) - Unfallzeit: 08.07.2020, 18:36 Uhr Unfallort: Hamburg-Hammerbrook, Amsinckstraße Ein 22-jähriger Deutscher steht im Verdacht, unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln zunächst ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen gefahren zu sein und anschließend einen Verkehrsunfall verursacht zu haben. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen fiel der 22-jährige Fahrer eines Audis S 8 bereits beim Befahren der BAB 255 in Richtung stadteinwärts auf. Er soll mit hoher Geschwindigkeit mehrere Fahrzeuge auf dem

FW-ROW: Gefahrgutbehälter schlagen Leck – Großaufgebot von Feuerwehr rückt an

Westervesede (ots) - 08.07.2020 (to).Am Mittwochnachmittag den 08.07.2020 wurden die Freiwilligen Feuerwehren aus Westervesede, Scheeßel und Ostervesede gegen 15.00 Uhr mit dem Einsatzstichwort "Gefahrguteinsatz - Austreten von Organisches Peroxid" zur Firma Pyroland nach Westervesede alarmiert. Umgehend begaben sich die Einsatzkräfte zur Einsatzstelle. Beim Beladen eines Sattelaufliegers mit dem Gefahrgut "Organisches Peroxid" sind drei Kanister mit je 30 Liter Inhalt beschädigt worden und in den doppelten Boden des

Wölbitsch: Hanke muss bei Beteiligungs-GmbH einen Zahn zulegen

Neue Volkspartei Wien fordert mehr Tempo und Transparenz – Nach drei Monaten noch immer nichts Konkretes am Tisch Wien (OTS) - „Die Beteiligungs-GmbH der Stadt Wien kommt nicht auf den Boden. Auch gestern wurden nur Überschriften, aber nichts Konkretes präsentiert. Es fehlt sowohl an Tempo als auch an Transparenz. Niemand weiß, wann und ob das Geld tatsächlich bei den Unternehmen ankommt. Hanke muss endlich einen Zahn zulegen“, so Stadtrat Markus Wölbitsch. Bereits seit über drei Monaten wird an dieser

POL-OB: Liebknechtstraße und Helmholtzstraße – Kripo sucht Zeugen nach zwei Raubdelikten

Oberhausen (ots) - Am Mittwochabend (8.7.) bekam ein 40-jähriger Oberhausener ungebetenen Besuch von zwei Kriminellen. Gegen 18:30 Uhr tauchten die beiden Männer mit südländischem Erscheinungsbild im Hinterhof der Liebknechtstraße 119 auf und bedrohten den Oberhausener mit einer Pistole. Sie schlugen ihr Opfer mit der Waffe und verletzten ihn dabei leicht. Dann gingen sie zurück zu einem ganz in der Nähe geparkten weißen Lieferwagen und flüchteten. Beide Täter waren etwa 30 bis 35 Jahre alt und hatten ein

GPA-djp zu Casinos Austria: Staatliche Wirtschaftspolitik hat völlig versagt

Sparpaket dient ausschließlich der Dividendenmaximierung Wien (OTS) - „Gerade in Zeiten großer wirtschaftlicher Probleme sollte der Staat alles tun, Arbeitsplätze und Wertschöpfung im Land zu halten, insbesondere dann, wenn er als Miteigentümer Einflussmöglichkeiten besitzt. In Sachen Casinos Austria kann man nur von einem Versagen der Verantwortungsträger in der Republik sprechen, wenn man einem derartigen Kahlschlag zu Lasten der Beschäftigten und der Steuerzahler tatenlos zusieht“, so der

Sicherer Umgang mit Lithium-Akkus: so geht’s richtig!

Elektroaltgeräte-Koordinierungsstelle und AUVA zeigen, wie durch sicheren Umgang mit Elektrogeräten Bersten und Brände durch Lithium-Akkus vermieden werden Wien (OTS) - Immer mehr elektrisch betriebene Arbeitsgeräte sind mit Lithium-Ionen-Akkus („Lithium-Batterien“) ausgestattet. Bei falscher Handhabung – vor allem bei mechanischer Beanspruchung wie Stürzen aus großer Höhe – und bei hohen Einwirkungstemperaturen (ab 70°C, z. B. durch direkte Sonneneinstrahlung), droht auf Grund der hohen Energiedichte und