Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Heute, Montag, 10. Mai 2021, finden folgende Medientermine der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 11.15 Uhr Videokonferenz der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten zur aktuellen Corona-Situation KAMERASCHWENK zu Beginn ca. 14.00 Uhr PRESSESTATEMENTS im Anschluss an die Videokonferenz Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 10.45 Uhr und ab 13.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…

Wissenschaftsminister Faßmann zur Verankerung einer Forschungsstelle Rechtsextremismus und Antisemitismus Wien (OTS) - Zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs und der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 1945 wird am heutigen Samstag zum neunten Mal – dieses Mal coronabedingt in virtueller Form – der „Tag der Freude“ organisiert. Bundesminister Heinz Faßmann mahnt neben der berechtigten Freude zu weiterhin wachsamem Bewusstsein: „Rechtsextremismus und Antisemitismus schwächen und bedrohen…

Innsbruck (OTS) - Die Verfassung bietet Regierenden und Opposition ein ausgeklügeltes System: Macht ist kein Selbstzweck. Rund um den Ibiza-Untersuchungsausschuss schaukeln sich die Parteien immer weiter hoch. Die Verfassung überlässt es dem Bundespräsidenten, wie er einen Auftrag des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) umsetzt. Alexander Van der Bellen wählte die Exekution per Telefon. Ein Anruf bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) veranlasste diesen, dem Ibiza-Untersuchungsausschuss die gewünschten Unterlagen liefern…

Am 9. Mai um 22.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Elf Morde an Frauen gab es heuer schon in Österreich. Die Regierung hat ein Maßnahmenpaket geschnürt und verspricht mehr Geld für den Gewaltschutz. Opposition und Hilfsorganisationen kritisieren, dass „nicht viel Neues“ geplant sei und dass über Höhe und Verwendung der zusätzlichen Mittel bisher nichts bekannt sei. Was muss die Politik tun, um die Sicherheit von Frauen zu verbessern? Wird bei der Prävention die Arbeit mit potenziellen Tätern ausreichend…

Von 10.5. bis 16.5.2021 Wien (OTS) - Montag, 10. Mai 2021: 10.00 Uhr: Klimaschutzministerin Leonore Gewessler lädt zur Bilanz-Pressekonferenz des österreichischen Patentamts ein. Ort: APA-Pressezentrum, Laimgrubengasse 10, 1060 Wien. Livestream unter: (http://events.streaming.at/patentamt-20210510) 14.00 Uhr: Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer besucht die Ausstellung: „Elfie Semotan. Haltung und Pose“. Ort: Kunst Haus Wien, Untere Weißgerberstraße 13, 1030 Wien Dienstag, 11. Mai 2021:…

Wien (OTS) - “Beinahe jede Woche tötet in Österreich ein Mann eine Frau. 2021 sind hierzulande bereits 11 Frauen ermordet worden. Das muss ein Ende haben. Frauenministerin Raab schafft es nicht, entsprechende Maßnahmen zu setzen, um diesen Umstand zu beenden. Dieses klägliche Versagen erfordert Konsequenzen auf allen Ebenen!”, sagen Romana Greiner und Paul Stich von der Sozialistischen Jugend Österreich (SJ) im Vorfeld des Sicherheitsgipfels am Dienstag. Die SJ veranstaltet dazu am Montag eine Medienaktion vor dem…

Wien (OTS) - morgen, Freitag, 7. Mai 2021, informieren Integrationsministerin Susanne Raab, Innenminister Karl Nehammer und Justizministerin Alma Zadić zum Thema „Anti-Terror Paket“. 13.00 Uhr gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Integrationsministerin Raab, Innenminister Nehammer und Justizministerin Zadić Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 12.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…

So viele Menschen sind dem Aufruf des VGT gefolgt; heute Protest mit Pappschweinen vor dem Bundeskanzleramt anlässlich des Ministerrats Wien (OTS) - Knapp bevor die Forderungen breiter Teile der Gesellschaft nach einem Verbot des Vollspaltenbodens durch eine Novelle der Verordnung zur Schweinehaltung erfüllt werden konnten, trat Tierschutzminister Anschober zurück und wurde durch Wolfgang Mückstein ersetzt. Verständlich, dass nun tierschutzaffine Menschen eine Fortsetzung dieses Weges ohne Verzögerung…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 5. Mai 2021, tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat findet, wie üblich, im Kongresssaal statt. Termine für Medien: ca. 10.30 DOORSTEPS ca. 12.00 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt um 9.45 Uhr und um 11.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/)…

Die Lebenshilfe fordert Gehalt statt Taschengeld und EINEN inklusiven, durchlässigen Arbeitsmarkt Wien (OTS) - Am Tag der Inklusion (5.5.) werden Vertreter*innen der Lebenshilfen und des Österreichischen Behindertenrats Bundeskanzler Sebastian Kurz ihre Forderungen nach einem inklusiven, durchlässigen Arbeitsmarkt und fairer Entlohnung übergeben. „Vom Gesetz her bist du immer ein Kind, aber wir sind erwachsene Menschen“, sagt Nicole Braunstein, Selbstvertreterin der Lebenshilfe Österreich. „Wir wollen uns…