Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Heute, Montag, 27. Juli 2020, findet folgender Medientermin im Bundeskanzleramt statt: 10.00 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Dr. Christian Pawlu, Member of the Sandoz Executive Committee and Head of Strategy, Portfolio and Business Development und Michael Kocher, Country President Novartis Austria zur Sicherung der letzten Antibiotika-Produktion Europas und der westlichen Welt. Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das…

SPÖ-Justizsprecherin fordert Einbindung des Verfassungsdienstes bei Verordnungen – Grüne halten sich aus Causa ÖBAG/Schmid raus Wien (OTS/SK) - Zu den Äußerungen von Grünen-Klubobfrau Maurer im heutigen Ö1-„Mittagsjournal“ sagt SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „Das Verordnungs-Chaos der Bundesregierung nimmt seinen Lauf. Nachdem der Verfassungsgerichtshof zentrale Corona-Verordnungen als nicht verfassungsgemäß gekippt hat, geht es heute mit der Verordnung zu…

Neustrukturierung der Parlamentsdirektion tritt Anfang August in Kraft Wien (PK) - "Wir haben auf Bewährtes gesetzt und gleichzeitig den Weg für Weiterentwicklungen in der Parlamentsdirektion geebnet, wo es uns notwendig erschienen ist", sagte heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei der Überreichung der Betrauungsdekrete an fünf neue DienstleiterInnen in der Parlamentsdirektion. Für Sobotka hat sich die Parlamentsverwaltung in der Vergangenheit durch eine exzellente Organisation ausgezeichnet. "Es…

Edtstadler: Verbreitung antisemitischer Inhalte inakzeptabel Wien (OTS) - „In der Vergangenheit mussten wir immer wieder mit großem Entsetzen Verharmlosungen der Shoah und zutiefst geschmacklose Witze über die Gräueltaten des NS-Regimes im Internet feststellen. Antisemitismus und radikales Gedankengut finden besonders auf Social Media-Plattformen enorm schnelle Verbreitung“, so Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler am Donnerstag. Auch die besonders von Kindern und Jugendlichen genutzte Plattform TikTok…

Wien (OTS/RK) - „Die Corona-Krise hat wie ein Brennglas die Vorteile aber auch das Verbesserungspotenzial des Föderalismus in Österreich zu Tage gebracht“, hat Wiens Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Ludwig heute, Mittwoch, bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt zum Start der Bund-Länder-Konferenz gesagt. Zur ersten derartigen Zusammenkunft im Zeichen des „Dauerbrenners Föderalismusreform“ hatte Karoline Edtstadler, Bundesministerin für Verfassung, neben Ludwig die Landeshauptleute Thomas Stelzer…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, den 22. Juli 2020, lädt Bundesministerin Karoline Edtstadler zum Auftakt der Bund-Länder-Konferenz ins Bundeskanzleramt. Termine für Medien: 9.30 Uhr Gemeinsames GRUPPENFOTO anschließend Auftakt der Bund-Länder-Gespräche FOTO- und FILMTERMIN zu Beginn 11.00 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Bundesministerin Edtstadler und den Landeshauptleuten Hans Peter Doskozil, Thomas Stelzer, Günther Platter und Michael Ludwig Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das…

Treffen im Vorfeld der Migrationskonferenz / Rasches Handeln der EU-Kommission gefordert Wien (OTS) - Am Dienstag traf Europaministerin Karoline Edtstadler den stv. Minister für Migrations- und Asylpolitik Giorgos Koumoutsakos zu einem Arbeitsgespräch im Vorfeld der Migrationskonferenz in Wien im Bundeskanzleramt. Dabei wurde unter anderem die Situation in Griechenland vor dem Hintergrund steigender illegaler Grenzübertritte in die EU besprochen. Beide Minister drängen nun auf eine rasche Vorlage des…

Wien (OTS) - Heute, Dienstag, den 21. Juli 2020, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 15.00 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer über Aktuelles zum Coronavirus Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien, Einlass in das Bundeskanzleramt um 14.15 Uhr) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Jedes Medium ist eingeladen maximal eine Redakteurin bzw.…

Ob Tierschutzministerium, Bundeskanzleramt, Landwirtschaftsministerium, Landwirtschaftskammer, AMA und sämtliche Parlamentsclubs: Schwein Rudi bittet um Stroh Wien (OTS) - Man müsse die Landwirt_innen verstehen, sagen viele derjenigen, die für eine Verbesserung der Verordnung zur Haltung von Schweinen verantwortlich sind, der Markt verlange Billigfleisch, es wäre ja schon immer so gewesen, und überhaupt könne man niemanden zwingen. Man muss die Schweine verstehen, kontert das Schwein Rudi, und versucht…

Mit FBM Edtstadler und FBM Zadić Wien (OTS) - Am Montag, 20. Juli 2020, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 15.15 Uhr Kick-Off der ressortübergreifenden Task Force gegen Hass und Gewalt im Netz mit Justizministerin Alma Zadić und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler sowie internen Expertinnen und Experten zum Thema Hass und Gewalt im Netz FOTO- und FILMTERMIN zu Sitzungsbeginn Ort: Großer Ministerratssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien…