Bundeskanzleramt

Bundesregierung hat bisher keinen Plan vorgelegt Wien (OTS/SK) - „Schon vor eineinhalb Jahren hat sich der Nationalrat einstimmig für ein Mahnmal für die Opfer des Vernichtungslagers Maly Trostinec ausgesprochen. Die Bundesregierung sollte wissen, dass die Zeit drängt. Wie lange sollen wir noch warten, bis das Mahnmal errichtet wird?“, kritisiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur anlässlich des heutigen Tag des Denkmals. „Es gibt weder Zeitplan noch konkrete Informationen, mit welchen Mittel…

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Im Nationalrat wird diese Woche über das Doppelbudget 2018/2019 diskutiert. ÖVP-Volksgruppensprecher Nikolaus Berlakovich spricht sich für neue Impulse zur Absicherung der österreichischen Volksgruppen aus. „Minority Safepack auf europäischer und Initiativen auf nationaler Ebene sollen den Volksgruppen diese Impulse geben“, sagt Berlakovich. „Die Volksgruppen sind ein wichtiger Teil der sprachlichen und kulturellen Identität Österreichs und der Europäischen Union. In Europa gibt es in etwa 340…

Debatte über Bundeskanzleramt und Oberste Gerichtshöfe Wien (PK) - Die Debatte zum Doppelbudget 2018 und 2019 sowie zum Bundesfinanzrahmen startete wie üblich mit den Budgets für die sogenannten Obersten Organe. Keine Zustimmung von Seiten der Opposition gab es bei den Kapiteln Bundeskanzleramt und Öffentlicher Dienst, wo vor allem die mangelnde Transparenz bei den Sonderbudgets und die ungleiche Verteilung bei der Aufstockung von Planstellen angesprochen wurden. Gemäß den Budgetentwürfen für das…

Wien (OTS) - Kein Verständnis für Moscheen, die Kinder zum Krieg spielen benutzen, zeigen der Klubmann der Grünen Wien, David Ellensohn, und Faika El-Nagashi, Integrationssprecherin der Grünen Wien. „Kinder in Militäruniformen geht gar nicht. Kinder und vor allem Erwachsene sollen lernen, Frieden zu schaffen, und nicht, Krieg zu führen“, so Ellensohn, der die pazifistischen Grundwerte der Grünen in den Vordergrund stellt. „Wenn Kriegsspiele auch noch in einer Moschee stattfinden, dann geht es offensichtlich darum,…

Als Bundesbehörde muss das Kultusamt nun für umfassende Aufklärung sorgen Wien (OTS/SPW-K) - „Es ist höchste Zeit, dass Kanzleramtsminister Blümel der Untätigkeit seiner Behörden im ‚Fall ATIB’ ein Ende setzt“, sagt die Wiener SPÖ-Gemeinderätin Tanja Wehsely. So hat sich die Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien zuletzt im März an das ÖVP-geführte Kultusamt gewandt. „Leider hat die Bundesbehörde bis heute keinerlei Schritte gesetzt, um für Aufklärung zu sorgen“, bedauert Wehsely und warnt vor allzu…

Wien (OTS) - „Auch im Budget, das die schwarz-blaue Regierung für die Volksanwaltschaft vorgesehen hat, werden 400.000 Euro eingespart. Das ist für eine Institution wie die Volksanwaltschaft viel Geld, dabei ist sie für die Bürgerinnen und Bürger des Landes da und setzt sich für die Einhaltung der Menschenrechte ein“, kritisierte SPÖ-Volksanwaltschaftsprecherin Muna Duzdar heute, Dienstag, im Nationalrat die Kürzungen beim Budget der Volksanwaltschaft. Vor allem auch im Hinblick auf die ständige Aufgabenausweitung der…

SPÖ-Europasprecher kritisiert Planlosigkeit wenige Wochen vor Beginn des EU-Ratsvorsitzes Wien (OTS/SK) - „Retuschiert der Kanzler nicht nur bei Bildern, sondern auch beim Budget?“, fragt SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried in der Budgetdebatte im Nationalrat. Anlass dafür sind die Aussagen des Kanzlers zum Budget für den österreichischen EU-Ratsvorsitz. 43 Millionen Euro hat die Bundesregierung dafür heuer vorgesehen, darin erfasst sind aber nur die im Bundeskanzleramt budgetierten Kosten. „Auch in diesem…

Wertvolle Arbeit des Rechnungshofes muss erhalten bleiben Wien (OTS/SK) - SPÖ-Rechnungshof-Sprecherin Karin Greiner und SPÖ-Abgeordneter Wolfgang Knes forderten am Dienstag in der Nationalratsdebatte eine ordentliche finanzielle Ausstattung des Rechnungshofs. **** Knes machte darauf aufmerksam, dass in den nächsten zwei Jahren das Budget des Rechnungshofes nur durch die Auflösung von Rücklagen aufrechterhalten werden kann. Er zeigte auch Widersprüche der FPÖ auf. Diese habe früher immer für eine bessere…

ORF: „Steger hat sich als Stiftungsrat disqualifiziert“ – Kurz soll ihn nicht mehr entsenden Wien (OTS/SK) - „Sie sparen nicht im System, sondern bei den Menschen – und sie verteuern das System“, fasste SPÖ-Mediensprecher und stv. SPÖ-Klubvorsitzender Thomas Drozda seine Kritik am Budget und den Mehrausgaben bei Bundeskanzler und Vizekanzler zusammen. Es sei „erstaunlich, mit welcher Nonchalance man sich im Bundeskanzleramt 100 zusätzliche Planstellen“ gönnt, dazu komme noch das Körberlgeld von 51 Mio.…

Blümel anlässlich World Heritage Day am 18.04.18: "Wir alle sind die Erben des Erbes" Wien (OTS) - "Die hervorragenden Leistungen in den Bereichen Kunst und Kultur sind ein wesentlicher Faktor für die Bedeutung Österreichs in der Welt", so Kulturminister Gernot Blümel anlässlich des morgigen World Heritage Days. "Österreich ist eine Kulturnation. Millionen Gäste aus der ganzen Welt besuchen unser Land jedes Jahr um das reiche kulturelle Erbe Österreichs zu bewundern, somit ist die Bewahrung, Schaffung und…