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Christian

50 Jahre Kleine Strafrechtsreform: Heute braucht es den nächsten Meilenstein für echte Gleichstellung!

SPÖ-Lindner fordert zum Jubiläum der Entkriminalisierung von Homosexualität umfassendes Gesetzespaket für die LGBTIQ-Community Wien (OTS/SK) - Heute jährt sich der wichtigste Meilenstein der Gleichstellung von LGBTIQ-Personen in Österreich zum 50. Mal: Am 8. Juli 1971 legalisierte die SPÖ-Regierung Kreisky mit der Kleinen Strafrechtsreform im Nationalrat Homosexualität unter Erwachsenen. 50 Jahre später betont der Bundesvorsitzende der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation SoHo, Mario Lindner: „Heute

Automobilimporteure: Kerle als Vorsitzender wiedergewählt

Transformation in Richtung sauberer Antriebe und politische Begleitmaßnahmen im Bereich Klimaschutz als große Herausforderung Wien (OTS) - Günther Kerle wurde gestern, Mittwoch, erneut einstimmig zum Vorsitzenden und Sprecher der österreichischen Automobilimporteure gewählt. Für Kerle ist es die bereits dritte Amtszeit, davor fungierte er als langjähriger Geschäftsführer von Mazda Austria. Als Stellvertreter wurden Mag. Gregor Strassl, Vorstandsvorsitzender Wolfgang Denzel Auto AG, und Mag. Wolfgang Wurm,

Kurz und Kickl mit höchster Medienpräsenz im Juni

APA-Comm-Politik-Ranking: Obmann-Wechsel der FPÖ, Rücktritte im ÖVP-Umfeld und Corona-Öffnungsschritte sorgen für mediale Aufmerksamkeit Wien (OTS) - Das aktuelle APA-Comm-Politik-Ranking, das laufend die Berichterstattung von 15 österreichischen Tageszeitungen analysiert, weist für Juni 2021 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als medial präsentesten Politiker des Landes aus. Kanzler Kurz führt das Ranking mit 1.398 Beiträgen vor Parteichef Herbert Kickl (FPÖ, 695 Beiträge) und Finanzminister Gernot Blümel

Nationalrat beschließt neue Regeln für Gewährleistungen und Reform des Insolvenzrechts

Zweite Chance soll zu einer rascheren Erholung nach der COVID-19-Krise beitragen Wien (PK) - Der Nationalrat sprach sich in der heutigen Sitzung mehrheitlich für Maßnahmen zur Verbesserung des Gewährleistungsrechts aus. Kernstück ist ein neues Verbrauchergewährleistungsgesetz. Mit dem sogenannten Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) werden außerdem begleitende Änderungen im Konsumentenschutzgesetz und im ABGB vorgenommen. Ziel ist es, den Verbraucherschutz in einigen wesentlichen Punkten zu

Nationalrat beschließt Anti-Terror-Paket

Einstimmigkeit für den Punkt Führerscheinentzug für Terrorismus-Verurteilte Wien (PK) - Mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und - trotz einiger Kritikpunkte - teils der NEOS und der SPÖ hat der Nationalrat heute das sogenannte Anti-Terror-Paket beschlossen, das unter anderem Änderungen im Strafrecht, in der Strafprozessordnung, im Symbole-Gesetz und im Staatsbürgerschaftsgesetz vorsieht. Einstimmig erfolgte der Beschluss zu dem Teil, der den Führerscheinentzug für nach einem Terrorparagraphen Verurteilte

LSV-Wahl: Weiterer großer Wahltag mit Erfolg für Schülerunion

Schülerunion holt LSV Mehrheiten in Tirol und Kärnten, sowie alle LandesschulsprecherInnen in Kärnten und baut Mandate in Vorarlberg aus Wien (OTS) - Auch in der 3. Wahlwoche der Landesschülervertretungswahlen wurden wieder Erfolge für die Schülerunion eingefahren. Am Mittwoch, den 07. Juli fanden die letzten 3 LSV-Wahlen statt – Vorarlberg, Kärnten und Tirol. Obwohl in Vorarlberg nur insgesamt 2 von 12 aktiven Mandaten erreicht werden konnten, wurde dadurch im BMHS-Bereich im Vergleich zum Vorjahr

FPÖ – Lausch: Dienstrechtsnovelle der Bundesregierung ist höchstens ein „Novellchen“

Wien (OTS) - Der freiheitliche Bereichssprecher für den öffentlichen Dienst NAbg. Christian Lausch kritisierte die Änderungen im Beamten-Dienstrechtsgesetz (Dienstrechtsnovelle 2021) als „dünn und substanzlos“: „Diese Novelle kann höchstens ein ‚Novellchen‘ sein, denn viele Punkte wurden nicht berücksichtigt oder vertagt.“ „So sind viele wichtige Anliegen der Beamten, die wir Freiheitliche in Anträge gegossen haben, von ÖVP und Grünen nicht berücksichtigt oder vertagt worden. Dazu gehören ein neues Disziplinarrecht,

Nationalrat: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält notwendige Zweidrittelmehrheit

Auch SPÖ und NEOS stimmen für das Ökostrompaket Wien (PK) - Das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) hat eine wichtige Hürde genommen. Der Nationalrat erteilte heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS seine Zustimmung zum von der Regierung vorgelegten Gesetzespaket. Zuvor hatten die Abgeordneten auf Drängen der SPÖ noch einige Änderungen vorgenommen, damit wurde nicht zuletzt die notwendige Zweidrittelmehrheit sichergestellt. Das neue Förderregime für Ökostrom muss allerdings auch noch vom Bundesrat

„matinee“ am Sonntag: „Otto Wagner – Visionär der Moderne“ und „Arnold Schönberg – Ein Leben zwischen Moderne und Tradition“

Außerdem: „Die Kulturwoche“ – ab 9.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Die „matinee“ am Sonntag, dem 11. Juli 2021, um 9.05 Uhr würdigt zwei bedeutende Männer der österreichischen Kulturgeschichte: Zunächst steht „Otto Wagner – Visionär der Moderne“ in Rudolf Klingohrs Dokumentation über das geniale Werk des Architekten, Stadtplaners und Designers, dessen Geburtstag sich am 13. Juli zum 180. Mal jährt, im Mittelpunkt. Danach porträtiert der Film „Arnold Schönberg – Ein Leben zwischen Moderne und Tradition“ von

Tourismus-Berater schließen sich zu Horwath HTL DACH zusammen – Brigitte T. Gruber übernimmt in Österreich

Mit Horwath HTL DACH bündeln drei führende Experten Know-how und Ressourcen für einen umfassenden Service in der Hotel- und Tourismusberatung in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Wien (OTS) - Tourismus- und Hotellerie-Expertin Brigitte T. Gruber übernimmt mit 1. Juli 2021 Horwath HTL Austria und stellt sich zugleich breiter auf – Horwath HTL ist die weltweit größte Hotel- und Tourismusberatung. In Deutschland, Österreich und der Schweiz wird Horwath HTL ab sofort in Form eines DACH-Bündnisses