Christian

Sammelbericht über parlamentarische Behandlung von Bürgerinitiativen einstimmig zur Kenntnis genommen Mit einer Verfassungsänderung hat das ungarische Parlament kürzlich die Abhaltung von Pride-Paraden faktisch verboten. Aus diesem Grund wandte sich eine breite Mehrheit der Abgeordneten im Nationalrat mit einer Entschließung gegen die Einschränkung der Rede-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit von LGBTIQ+-Personen in Ungarn. Nicht mitgetragen wurde die Initiative von der FPÖ. Einstimmig nahm der…

Einspruch Österreichs gegen Beitritt Bangladeschs zum Haager Beglaubigungsübereinkommen einstimmig angenommen Der Nationalrat stimmte heute einhellig für den weiteren Schutz und die Unterstützung ukrainischer Kinder im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention. Laut dem von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen eingebrachten Entschließungsantrag soll sich Außenministerin Beate Meinl-Reisinger auf allen Ebenen für die Rückführung entführter Kinder einsetzen und die völkerstrafrechtliche Ahndung dieser Verbrechen…

Umfangreiche Berichterstattung auch in ORF III, Ö1, ORF.at und TELETEXT Papst Franziskus ist am Ostermontag im Alter von 88 Jahren im Vatikan gestorben. Am Samstag, dem 26. April 2025, finden in Rom die Begräbnisfeierlichkeiten – Trauermesse und anschließende Beisetzung – statt. ORF 2, ORF ON und ORF Sound übertragen live ab 9.05 Uhr. Zwölf Jahre lang hat Papst Franziskus die Weltkirche mit ihren rund 1,4 Milliarden Katholikinnen und Katholiken geleitet. Am kommenden Samstag wird für den am Ostermontag…

ENTWURF EINES GESETZES, MIT DEM DIE DIENSTORDNUNG, DIE BESOLDUNGSORDNUNG, DIE VERTRAGSBEDIENSTETENORDNUNG, DAS BEDIENSTETENGESETZ, DAS VERWALTUNGSGERICHT-DIENSTRECHTSGESETZ UND DAS STADTRECHNUNGSHOFGESETZ GEÄNDERT WERDEN LAbg. Christian Hursky (SPÖ) hielt seine Abschiedsrede im Stadtparlament. Er habe neben der Politik auch seinen Beruf mit Leidenschaft ausgefüllt: „Ich habe immer versucht, diese Symbiose aus Politik und Berufsleben in meinen Alltag einfließen zu lassen.“ Als Präsident des Wiener Schachverbandes und…

Mit einer persönlichen und inhaltlich dichten Rede verabschiedete sich SPÖ-Gemeinderat und Sicherheitssprecher Christian Hursky aus dem Wiener Gemeinderat und Landtag anlässlich der 41. Wiener Landtagssitzung. Nach über drei Jahrzehnten politischer Arbeit – von der Bezirksvertretung in Favoriten über das Parlament bis zum Rathausklub – blickte Hursky auf sein Wirken zurück und betonte dabei einmal mehr die große Bedeutung des Themas Sicherheit für die Stadt. SPÖ-Klubvorsitzender Josef Taucher zum Ausscheiden Hurskys:…

Landesrat Dörfel: ÖIF-Karriereplattform schafft Perspektiven im Pflege- und Sozialbereich / ÖIF-Integrationsservice unterstützt Fachkräfte Am Donnerstag, 24.April 2025, fand eine Karriereplattform des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) zum Schwerpunkt Gesundheits- und Pflegeberufe an der FH Oberösterreich statt. Über 150 Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte und Vertriebene, die an ÖIF-Deutschkursen teilnehmen, hatten in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern wie der FH Gesundheitsberufe OÖ, Hilfe…

Von „Faces & Colors“ in Baden bis zur „werkstattrunde gugging“ Gestern, Mittwoch, 23. April, wurde im Theater am Steg in Baden die Ausstellung „Faces & Colors“ eröffnet, in welcher der Badener Künstler Christian Ekelhart noch bis 11. Mai vor allem von Kunstrichtungen wie dem Realismus, der Art Déco und der Neuen Sachlichkeit beeinflusste Ölgemälde zeigt. Öffnungszeiten: Dienstag bis Freitag von 14 bis 20 Uhr sowie während der Veranstaltungen im Kreativzentrum / Theater am Steg; nähere Informationen…

IV-GS Neumayer & IV-Chefökonom Helmenstein: Konjunkturelle Talsohle womöglich in Sicht – Kurzfristige gezielte Impulse und strukturelle Reformen erforderlich für echten Aufschwung Die schon drei Jahre anhaltende Talfahrt der österreichischen Wirtschaft und Industrie dürfte sich ihrem unteren Wendepunkt nähern. Jedoch wäre es verfrüht, auch nur einen Hauch von Frühjahrserholung zu erkennen. Zwar verbessert sich erstmals seit 18 Quartalen (!) die Einschätzung der aktuellen Geschäftslage, aber zentrale…

Förderung an den Verein Wiener Philharmoniker GR Dr. Gerhard Schmid (SPÖ) bedankte sich bei allen Abgeordneten, die mit dem Ende der Legislaturperiode aus dem Kulturausschuss des Wiener Gemeinderates ausscheiden werden, für ihre gute und konstruktive Arbeit zum Wohle der Wiener Kultur. Die Förderung an den Verein Wiener Philharmoniker wurde mehrstimmig gegen die Stimmen der Grünen und des Abgeordneten Öztas angenommen. FÖRDERUNG AN DIE DIAKONIE - FLÜCHTLINGSDIENST GEMEINNÜTZIGE GMBH GR Nikolaus Kunrath…

“Die Dringliche Anfrage der Grünen im Wiener Gemeinderat kommt zur Unzeit und versucht, das Wiener Gesundheitswesen kurz vor den Wahlen ins schlechte Licht zu rücken. Dabei wird einmal mehr deutlich, dass es den Grünen nicht um konstruktive Lösungen, sondern um politisches Kalkül geht”, kritisiert SPÖ-Gemeinderat Christian Deutsch, Mitglied des Gemeinderatsausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport. Er betont: „Statt konstruktiv zur Verbesserung des Gesundheitssystems beizutragen, setzen die Grünen auf…