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Christian

POL-CE: Celle – Gegen Hetze, Hass und Gewalt +++ Polizei informiert über Sicherheit von Amts-und Mandatsträgern sowie Personen des…

Celle (ots) - Heute fand im Gebäude der Polizeiinspektion Celle eine Informationsveranstaltung zum Thema "Sicherheit von Amts-und Mandatsträgerinnen und -trägern sowie in der Öffentlichkeit stehenden Personen" statt. Der Einladung waren gut 60 Personen gefolgt, angefangen vom Gemeindebürgermeister, Samtgemeindebürgermeister, Oberbürgermeister, Rats- und Fraktionsvorsitzende im Kreistag bis hin zu den Landtags- und Bundestagsabgeordneten sowie weitere leitende Mitarbeiter aus verschiedensten Ämtern, Behörden, Kirchen,

FPÖ – Hafenecker: VfGH bestätigt Ibiza-Untersuchungsausschuss im vollen Umfang

Blockadetaktik von ÖVP und Grünen findet ein Ende Wien (OTS) - „Einen Sieg für Demokratie und Aufklärung“ bezeichnete heute der freiheitliche Fraktionsvorsitzende im Ibiza-Untersuchungsausschuss NAbg. Christian Hafenecker den Entscheid des Verfassungsgerichtshofes. Der Geschäftsordnungsausschuss hatte ja mit der Stimmenmehrheit von ÖVP und Grüne den von NEOS und SPÖ beantragten Untersuchungsausschuss ja auf ein Minimum eingegrenzt. „Dass diese Eingrenzung rechtswidrig war, hat der VfGH nun festgestellt

Verkehrsausschuss debattiert Maßnahmen gegen Mautflucht und Schaffung eines Österreich-Tickets

Feuerwehren erhalten für Rettungseinsätze Zugriff auf technische Fahrzeugdaten Wien (PK) - Nach der Aussprache mit Verkehrsministerin Leonore Gewessler debattierten die Abgeordneten im Verkehrsausschuss noch weiter über politische Weichenstellungen für den Straßenverkehr und den öffentlichen Verkehr. Gelegenheit dazu boten zwei Berichte, die vom Verkehrsministerium noch in der Zeit der Übergangsregierung übermittelt wurden. Der erste Bericht bewertete die Wirksamkeit von Maßnahmen gegen Verkehr, der durch

Gewessler sieht breite Themenpalette ihres Ministeriums als Chance für den Klimaschutz

Aussprache im Verkehrsausschuss unter anderem zu Öffi-Ausbau und Transit Wien (PK) - Zu Beginn der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses stellten sich Verkehrsministerin Leonore Gewessler und Staatssekretär Magnus Brunner in ihrer ersten Aussprache über aktuelle Themen den Fragen der Abgeordneten. Im Zentrum der Diskussion standen vor allem der Ausbau des öffentlichen Verkehrs sowie der Transitverkehr insbesondere im Hinblick auf den Brenner-Basistunnel. Gewessler setzt in Ausschuss-Aussprache auf den

Gesundheitsausschuss: Keine Mehrheit für Risikostrukturausgleich bei Krankenkassen

Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt Wien (PK) - Der heutige Gesundheitsausschuss befasste sich mit einer Reihe an Anträgen der Opposition, die allesamt vertagt oder abgelehnt wurden. Darin ging es unter anderam um einen Risikostrukturausgleich in der Krankenversicherung, Nachholbedarf bei psychischen Erkrankungen und sozialversicherungsrechtlichen Selbstbehalten. Opposition fordert Risikostrukturausgleich bei Krankenkassen SPÖ und NEOS setzten sich für gleich gute Gesundheitsleistungen für alle

Gesundheitsminister will Arzneimittelproduktionen zurück nach Europa holen

Gesundheitsausschuss thematisiert mögliche Engpässe bei Arzneimitteln Wien (PK) - Gesundheitsminister Rudolf Anschober will Engpässen von Arzneimitteln auf europäischer Ebene begegnen. Im Sinne der Krisenresistenz müssten Produktionsstätten zurück nach Europa geholt werden, sagte er. Weitere Themen im Gesundheitsausschuss waren die finanzielle Anerkennung der häuslichen Pflege, Gewalttaten in Spitälern, die Offenlegung der Rechnungsabschlüsse der Krankenfürsorgeanstalten sowie die Abschaffung von

SKODA AUTO eröffnet hochmodernes Crashtest-Labor im Testzentrum Polygon Úhelnice

Mladá Boleslav (ots) - - Labor erlaubt Simulation aller aktuellen Crashtest-Szenarien, einschlieich neuester Euro NCAP-Vorgaben - Testeinrichtung ist auch auf Crashtests mit Elektrofahrzeugen vorbereitet - Neue Kameratechnik und LED-Beleuchtungssysteme: optimale Bildqualität und deutlich höhere Energieeffizienz SKODA AUTO hat im Testzentrum Polygon Úhelnice ein hochmodernes Crashtest-Labor in Betrieb genommen. Das Prüfzentrum in der Nähe von Mladá Boleslav ermöglicht Tests nach den seit Anfang 2020 geltenden

Messungen des KBA zeigen: Diesel Software-Update von BMW funktioniert nicht

Hamburg (ots) - Der von einem Pflichtrückruf betroffene BMW 750d xDrive stößt auch nach Durchführung des Diesel Software-Updates ein Vielfaches der erlaubten Menge an Stickoxid aus. Im Januar veröffentlichte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eine Studie zur "Wirksamkeit von Software-Updates zur Reduzierung von Stickoxiden bei Dieselmotoren". Dafür wurden zahlreiche Fahrzeugmodelle von zahlreichen Herstellern getestet, darunter auch BMW, Mercedes, Porsche, Audi und Volkswagen. Besonders negativ fiel dabei BMW mit dem

FPÖ – Hafenecker: Auch im Verkehrsausschuss liefert Schwarz-Grün nur heiße Luft

Freiheitlicher Antrag bringt Verbesserung bei der Sicherheit für Feuerwehrleute und Unfallopfer Wien (OTS) - „Auch im Verkehrsausschuss liefert Schwarz-Grün nur heiße Luft und die kommt sicherlich aus keinem Auspuff“, berichtete der freiheitliche Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker. „In diesem Ausschuss lieferten die beiden Regierungsparteien wieder einmal null Inhalte und nur leere Phrasen. Selbst das Vorzeigeprojekt der Grünen, das 1-2-3-Ticket, wurde von der ÖVP ausgebremst und der entsprechende

ICONISTA Preis 2020 von WELT geht an Malaika Mihambo / Verleihung am 3. März 2020 in Berlin an die deutsche Weitspringerin anlässlich des…

Berlin (ots) - Der ICONISTA Preis 2020 geht an die deutsche Weltmeisterin im Weitsprung, Malaika Mihambo. Mit dem Award zeichnet ICONIST, das digitale Lifestyle-Angebot von WELT, nunmehr zum dritten Mal zusammen mit Mattel anlässlich des Weltfrauentages eine ganz besondere Frau aus, die für das kämpft, was sie erreichen will. Malaika Mihambo wurde von ICONIST und Mattel aufgrund ihrer herausragenden sportlichen Leistungen, darunter der Sieg bei der Leichtathletik-Weltmeisterschaft 2019, als Vorbild auserkoren. Zu