Christian

Berlin (ots) - Zur Entlassung des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Leif-Erik Holm: "Die Entlassung von Christian Hirte trägt Züge einer Säuberungsaktion. Offenbar soll nun jeder politisch zur Strecke gebracht werden, der es wagte, dem FDP-Ministerpräsidenten zu seiner Wahl zu gratulieren. Was für ein Irrsinn! Wer wird der Nächste sein? Hat Dorothea Bär ihren Tweet noch rechtzeitig gelöscht, oder ist sie jetzt auch dran?…

Kostenlose Beratung, bares Geld wert: „Miet-fair-träge“ geben Sicherheit Wien (OTS) - Die MieterHilfe hat ihr Mietvertrags-Service aktualisiert und deutlich erweitert: Zusätzlich zu den bestehenden Angeboten stehen ab sofort 12 Vorlagen zum kostenlosen Download bereit. Sie entsprechen der aktuellen Rechtslage und garantieren MieterInnen und VermieterInnen Fairness und Rechtssicherheit. Die MieterHilfe bietet somit ein 360°-Angebot. Der Mietvertrag ist die wichtigste Rechtsgrundlage zwischen VermieterInnen…

Olpe (ots) - Am Samstag, den 08.02.2020 wurde zum ersten Mal die Abnahme der Kinderflamme - Stufe 1 in Olpe durchgeführt. Die Kinderfeuerwehr NRW im VdF NRW e. V. gab die landeseinheitlichen Richtlinien zur Durchführung im Jahre 2019 heraus. Eine Voraussetzung ist, dass die Abnahmen der Kinderflamme durch besonders geschulte abnahmeberechtigte Personen durchgeführt werden müssen. Nachdem vier Betreuer der Kinderfeuerwehr Olpe an dieser Schulung beim VdF NRW teilgenommen haben, konnten insgesamt 16 Mädchen und Jungen…

Veto zu EU-Budget: Kogler lässt alle Fragen nach Regierungslinie offen – Deutsch fordert klare Position ein Wien (OTS/SK) - Zum heutigen Interview im Ö1-Mittagsjournal mit Vizekanzler Kogler sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch: „Das Herumeiern von Vizekanzler Kogler auf die Frage, ob die Grünen nach der Wien-Wahl im Herbst bei einer Mehrheit von Grünen, ÖVP und NEOS den SPÖ-Bürgermeister von seinem Sessel stoßen würden, ist bezeichnend und wirft vor allem folgende Frage auf: War es schon Teil…

Zettel aus 1997 durchschaubares Ablenkungsmanöver - ÖVP diskreditiert damit RichterInnen und StaatsanwältInnen in ganz Österreich Wien (OTS/SK) - In den heutigen Berichten in „Kurier“ und „Kronen Zeitung“ über ominöse Aktenvermerke aus dem Jahr 1997 sieht SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch einen weiteren Angriff auf Rechtsstaat und Justiz seitens der ÖVP: „Das ist ein unfassbares und gefährliches Spiel mit unserem Rechtsstaat und ein gezielter, von Zerstörungswut gelenkter Angriff auf die…

Auch in Österreich gehört tendenziöse Berichterstattung leider zum Alltag Wien (OTS) - Der freiheitliche Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker sieht dunkle Zeiten auf uns zukommen: „Der ‚Fall-Thüringen‘ zeigt wohin die Reise geht und ist ein Vorzeichen für linkes Streben nach Meinungsdiktatur und Allmacht“, so Hafenecker. Es sei nun wirklich an der Zeit, wieder auf den Boden der Realität zurückzukommen und eine demokratisch gewählte Partei gewähren zu lassen, auch wenn sie einem nicht zu Gesicht…

Auch in Österreich gehört tendenziöse Berichterstattung leider zum Alltag Wien (OTS) - Der freiheitliche Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker sieht dunkle Zeiten auf uns zukommen: „Der ‚Fall-Thüringen‘ zeigt wohin die Reise geht und ist ein Vorzeichen für linkes Streben nach Meinungsdiktatur und Allmacht“, so Hafenecker. Es sei nun wirklich an der Zeit, wieder auf den Boden der Realität zurückzukommen und eine demokratisch gewählte Partei gewähren zu lassen, auch wenn sie einem nicht zu Gesicht…

München (ots) - Das Thema: Wahl-Eklat in Thüringen - welche Konsequenzen hat der Tabubruch? Nur einen Tag nachdem sich der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich auch mit den Stimmen der AfD zum thüringischen Ministerpräsidenten wählen ließ, kündigte er schon wieder seinen Rückzug an. Doch der politische Schaden nach dem Tabubruch ist immens. Nach neuesten Umfragen würden CDU und FDP bei Neuwahlen in Thüringen vor einem Debakel stehen. Wie angeschlagen sind die Bundesvorsitzenden der Parteien, Annegret Kramp-Karrenbauer…

Halle (ots) - Die Demokraten fielen einmal mehr übereinander her. In der FDP überlebte Christian Lindner die letzten Tage nur mit Mühe. Die SPD zweifelt an Schwarz-Rot, die Grünen zweifeln an Schwarz-Grün. In der CDU ziehen die Gegner von Annegret Kramp-Karrenbauer parteiintern die Dolche. Aus Sicht der AfD hat der Kemmerich-Coup also wunderbar funktioniert. Die komplette einstmals staatstragende politische Szenerie ist durch den Wind - die Rechtsradikalen indessen reiben sich fröhlich die Hände. Wenn beides so weiter…

Köln (ots) - Köln. Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum erwartet im Fall eines schlechten FDP-Ergebnisses bei der Wahl in Hamburg am 23. Februar ein Ende von Parteichef Christian Lindner als Parteichef. "Ob er in der Lage ist, an der Parteispitze zu bleiben, wird die Hamburg-Wahl zeigen. Sein taktisch falsches Verhalten, durch das der Eklat von Thüringen erst ausgelöst wurde, ist nach der Absage an die Jamaika-Koalition der zweite große Fehler von Lindner als Parteichef gewesen", sagte Baum dem…