Christian

Bürgeranliegen zu NATO-Beitritt, Lebensmittelverschwendung, Glyphosat und Atomkraft in Ersten Lesungen thematisiert Bürgeranliegen zu NATO-Beitritt, Lebensmittelverschwendung, Glyphosat und Atomkraft in Ersten Lesungen thematisiert Die Anliegen von vier Volksbegehren wurden in der heutigen Plenarsitzung des Nationalrats im Rahmen von Ersten Lesungen behandelt. So wurde die Forderung nach einer verfassungsrechtlichen Verankerung eines Verbots zum NATO-Beitritt diskutiert. Im Umweltbereich wurden strengere…

Fraktionen diskutieren nach Erklärung der Bundesregierung Handlungsbedarf für Soforthilfe und langfristigen Hochwasserschutz Fraktionen diskutieren nach Erklärung der Bundesregierung Handlungsbedarf für Soforthilfe und langfristigen Hochwasserschutz Auf Verlangen von ÖVP und Grünen wurde eine Erklärung der Bundesregierung kurzfristig auf die Tagesordnung der heutigen Nationalratssitzung gesetzt. Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler präsentierten angesichts der aktuellen…

Städtebund und KDZ bestätigen SPÖ-Forderung nach mehr Budget für Kinderbildung SPÖ-Sprecher für Kinderrechte Christian Oxonitsch sieht heute die Forderungen der SPÖ zur besseren Finanzierung für Kindergärten und Elementarpädagogik durch eine aktuelle Studie des KDZ und des Städtebundes bestätigt: „Nicht grundlos kritisieren wir seit langem die unzureichenden Mittel, die ÖVP und Grüne den Gemeinden zur Verfügung stellen. Die Studie des Städtebundes zeigt, dass es wesentlich mehr braucht, um die…

SPÖ-Abgeordnete fordern Forschungsstrategie für ökologische Pestizid-Alternativen Im österreichischen Nationalrat geht es heute auch um das Volksbegehren „Glyphosat verbieten!“, das mit über 120.000 Unterschriften die Hürde für die verpflichtende Behandlung im Parlament deutlich übertroffen hat. „Die große Unterstützung für das Anti-Glyphosat Volksbegehren zeigt, dass die Menschen in Österreich einen nachhaltigen Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen wollen. Die ungebremste Ausbringung von Umweltgiften…

Abgeordnete beginnen Sitzung mit Schweigeminute für Opfer der Hochwasserkatastrophe Abgeordnete beginnen Sitzung mit Schweigeminute für Opfer der Hochwasserkatastrophe Mit "Kassensturz vor der Wahl: Wieviel Reformbedarf hat Österreich, Herr Finanzminister?" betitelten die NEOS die Aktuelle Stunde in der heutigen Nationalratssitzung. Bevor die Abgeordneten über die Budgetsituation debattierten, hielten sie im Plenum für die Opfer der aktuellen Hochwasserkatastrophe eine Schweigeminute ab. Die Redner:innen…

Die Menschen im Land haben wieder einmal bewiesen, dass Österreich im Ernstfall zusammensteht “Wir können stolz auf den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sein. Wir haben Zeiten hinter uns, wo man manchmal den Eindruck gewonnen hat, dass der Zusammenhalt in dieser Gesellschaft verloren geht. Wir haben aber in diesen schweren Zeiten der letzten Tage gesehen, dass er vorhanden ist, der Zusammenhalt in dieser Gesellschaft. Bei den Einsatzorganisationen, bei den Freiwilligen, bei den staatlichen…

PLATZMANGEL ZWINGT SCHULEN UND KINDERGÄRTEN DAZU, KINDER IN CONTAINERN ZU BETREUEN. DASS DIES NICHT DIE BESTE LÖSUNG IST, BEWEIST DAS ÖSTERREICHISCHE UNTERNEHMEN LUKAS LANG BUILDING TECHNOLOGIES, BEKANNT DURCH DEN BAU DER PARLAMENTSPAVILLONS AM WIENER HELDENPLATZ. SCHNELL, HOCHWERTIG, NACHHALTIG? DAS IST MÖGLICH! Es ist 07:00 Uhr morgens, die Sonne scheint, die Blätter der Bäume rascheln im Wind, Kinder werden von ihren Eltern zum Kindergarten oder zur Schule gebracht. Eine Wiese lädt zum Spielen ein, Kinderlachen ist…

Der ERP-Fonds stellt ein Kreditvolumen von bis zu EUR 100 Mio. für Investitionen und Aufwendungen zur Wiederherstellung der betrieblichen Produktionsbedingungen zur Verfügung. Die Bundesregierung setzt eine Reihe von Maßnahmen, um unbürokratisch und schnell beim Wiederaufbau nach dem Hochwasser zu unterstützen. Für geschädigte Unternehmen werden über die Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbH (aws) aws erp-Kredite und Garantien bereitgestellt. Das Hochwasser hat Österreich und viele seiner Betriebe…

Wahl der Mitglieder erfolgt in heutiger Nationalratssitzung Wahl der Mitglieder erfolgt in heutiger Nationalratssitzung Der Hauptausschuss hat in einer Sitzung heute Früh einen Gesamtvorschlag zur Besetzung des Parlamentarischen Datenschutzkomitees einstimmig ins Plenum geschickt. Die Jurist:innen Gerhard Baumgartner, Christian Bergauer, Philipp Grasser, Sandra Huber und Eva Souhrada-Kirchmayer sollen das Gremium bilden. Für eine Wahl ist noch eine Zweidrittelmehrheit in der heutigen Nationalratssitzung…

Volkspartei begrüßt die Prioritätensetzung der künftigen Kommission und sieht verantwortungsvolle Aufgabe für Magnus Brunner und Österreich „Gratulation an Magnus Brunner zur Nominierung zum Kommissar für innere Angelegenheiten und Migration. Als Volkspartei freut es uns besonders, dass Brunner mit dem Sicherheitsressort betraut wurde. Das ist ein großer Vertrauensbeweis und eine besondere Auszeichnung für Österreich“, gratuliert der Generalsekretär und Sicherheitssprecher der Volkspartei, Christian…